Wenn #SPD und #Grüne in Hamburg eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der #Prüfung eines #Prüfverfahrens gegen die AfD einrichten, denke ich nur an eins:
#PassierscheinA38.
Nur dass das hier kein Spaß ist. #PRÜF
#EinfacheSprache

Niels-Olaf #Lüders vom #BSW macht gemeinsame Sache mit den #Faschisten der #AfD. Damit stellt er sich in eine Reihe von Abgeordneten aus vielen Bundesländern und aus dem Bund, die bereit sind, die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch #Faschismus zu ersetzen.

@tazgetroete Nein, er hat die Bürgerinnen über sein wahres Engagement belogen und auf die Frage, wie man das Stromnetz in #Berlin sicherer machen kann, nur die Antwort KI-gestützte #Überwachungskameras. Dabei unterschlägt er, dass #KI-Kameras eben auch nur mit #Strom funktionieren. So ein Politiker ist flüssiger als Wasser, er ist überflüssig und kostet unnötig Steuergelder.

Demokratie stirbt nicht durch Graffiti. Sie stirbt durch Nazis in Parlamenten. Durch rechte Gewalt. Durch Wegsehen. Die Hufeisentheorie hilft nur den Rechten. Wer sie nutzt, macht sich mitschuldig. So einfach ist das. #DemokratieSchützen #GegenRechts #EinfacheSprache

Die Hufeisentheorie ist Unsinn. Sie tut so, als wären Links und Rechts gleich schlimm. Das stimmt nicht. Die größte Gefahr kommt von Rechts. Von Nazis. Und von denen, die sie kleinreden. CDU-Innenminister lenken ab. Das ist verantwortungslos. #KeineHufeisen #Rechtsextremismus #CDU #EinfacheSprache

Liebe Wesen.
Bitte folgt @Karsten.
Er ist ganz neu im Fediverse und kommt von X.
Er freut sich über Unterstützung.
Empfehlt ihm gute Accounts.
Empfehlt ihm liebe Wesen.
Empfehlt ihm starke NGOs.
Wesen, die erklären.
Wesen, die freundlich sind.
Wesen mit Haltung.
Macht ihm Mut, selbst etwas beizutragen.
Gedanken zählen hier.
Fragen auch.
Das Fediverse lebt davon,
dass Wesen sich an die Hand nehmen.

@stiebke @unnon89 Ich würde weitergehen und auch die #Gewerkschaften mit in die Pflicht nehmen. Wir haben erlebt, dass unsere Bundesregierung auf Gesetze scheißt, also können auch Gewerkschaften zum Generalstreik aufrufen. Bis unser Bundesverfassungsgericht endlich mit der Prüfung beauftragt ist.

@unnon89 Unser Pingpong Spiel über die Beteiligung der Steigbügelhalter beim kommenden Faschismus könnte viele Wähler der Grünen verunsichern.

@unnon89 Aber dann würden sich ja #SPD und #Grüne zum #Steigbügelhalter der #Faschistenfreundliche aufschwingen.

@unnon89 Nenn mich einen hoffnungslosen Optimisten, aber ich gehe wirklich davon aus, dass die #SPD und sogar die #Grünen nur einen Blick in die Aufgabenbeschreibung des #Bundesverfassungsgerichts und unser #Grundgesetz werfen müssen, um exakt zu diesem Ergebnis zu kommen. Alles andere wäre ja wirklich unglaubwürdig von denen.

In vielen Städten wird ein AfD-Verbot diskutiert. Der Grund ist klar: Die Partei greift Demokratie, Gerichte und Minderheiten an. Das ist keine normale Politik. Die AfD ist eine Gefahr für unser Land. #AfDVerbot #Demokratie #Antifaschismus #EinfacheSprache

Jetzt will Hamburg eine Arbeitsgruppe gründen, die prüft, ob die AfD verboten werden kann. Das ist wichtig, weil viele sehen, dass die Partei die Demokratie gefährdet. Demokratie muss geschützt werden. #Antifaschismus #Demokratie #NoNazis#EinfacheSprache

Wenn ein Deutscher, z.B. Bundeskanzler Friedrich Merz einen völkerrechtswidrigen Überfall auf ein anderes Land schönredet, ist das eine Schande für unser Land. Das verrät unsere Geschichte. Das verrät das Grundgesetz. Wer Angriffskrieg relativiert, stellt sich gegen Recht, Frieden und Menschlichkeit.
#Völkerrecht #NieWieder #Demokratie #Grundgesetz #Antifaschismus #EinfacheSprache

Die USA nennen es Festnahme. In Wahrheit war es eine Entführung. Ein Präsident wird mit Bomben aus seinem Land geholt. Ohne UN-Mandat. Ohne Gericht. Das ist Machtpolitik. Wer so handelt, tritt das Völkerrecht mit Füßen. Heute trifft es Venezuela. Morgen jeden, der stört. Das ist brandgefährlich. #Völkerrecht #UNCharta #USA #Trump #Demokratie #Rechtsstaat #EinfacheSprache

Schulen haben einen Lehrauftrag. Sie sollen Demokratie schützen. Sie sollen Werte vermitteln. Ein Praktikum bei einer gesichert rechtsextremen Partei widerspricht dem klar. Das normalisiert Hass. Das ist nicht neutral. Das ist falsch.
#Bildung #Schule #Antifaschismus #AfD #EinfacheSprache

Das ist nicht akzeptabel. Unsere kritische Infrastruktur muss geschützt sein. Stromnetze sind lebenswichtig. 50.000 Haushalte in Berlin sind betroffen. In der Hauptstadt. Das ist Staatsversagen. Die Verantwortlichen müssen jetzt gehen. #Berlin #Stromausfall #Infrastruktur #KRITIS #EinfacheSprache

Der Faschist im Weißen Haus lässt alle Erzieherinnen und Erzieher in den ganzen USA am Hungertuch nagen. Wegen vereinzelter und vor allem angeblicher Betrugsfälle werden keinerlei Gelder mehr für Kinderbetreuung gezahlt. Dass ich in einem Land lebe, in dem ich Faschisten Faschisten nennen darf, ist übrigens mehr, als man in den USA derzeit sagen darf.

Eine barrierearme Standardansicht so simpel wie möglich für #behinderte Menschen zu bauen und dann einen „#Expertenmodus“ für die angeblichen Profis anzubieten, ist extrem #behindertenfeindlich. Sorry, ich bin entsetzt. #Inklusion #Barriefreiheit
#Chaos #CCC #39c3

Fabian #Mehring von den #FreienWählern ist Digitalminister in #Bayern. Er sagt: Wer spricht, soll mit echtem Namen dastehen. Das ignoriert die Realität. Im Netz sprechen auch Menschen in Angst. Menschen mit Jobrisiko. Menschen mit rechter Gewalt vor der Tür. Klarnamen helfen Tätern, nicht Opfern. #EinfacheSprache

Andreas #Voßkuhle, früher Präsident des #Bundesverfassungsgerichts, fordert eine #Klarnamenpflicht im Netz. Er sagt: So werde der Ton besser. Das klingt nett. Ist aber gefährlich. #Anonymität schützt Menschen. Sie schützt Kritik an Macht. Ohne Schutz trauen sich viele nicht mehr zu reden. Demokratie braucht genau das. #EinfacheSprache