Wenn #SPD und #Grüne in Hamburg eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der #Prüfung eines #Prüfverfahrens gegen die AfD einrichten, denke ich nur an eins:#PassierscheinA38.Nur dass das hier kein Spaß ist. #PRÜF#EinfacheSprache

Demokratie stirbt nicht durch Graffiti. Sie stirbt durch Nazis in Parlamenten. Durch rechte Gewalt. Durch Wegsehen. Die Hufeisentheorie hilft nur den Rechten. Wer sie nutzt, macht sich mitschuldig. So einfach ist das. #DemokratieSchützen #GegenRechts #EinfacheSprache

Die Hufeisentheorie ist Unsinn. Sie tut so, als wären Links und Rechts gleich schlimm. Das stimmt nicht. Die größte Gefahr kommt von Rechts. Von Nazis. Und von denen, die sie kleinreden. CDU-Innenminister lenken ab. Das ist verantwortungslos. #KeineHufeisen #Rechtsextremismus #CDU #EinfacheSprache

In vielen Städten wird ein AfD-Verbot diskutiert. Der Grund ist klar: Die Partei greift Demokratie, Gerichte und Minderheiten an. Das ist keine normale Politik. Die AfD ist eine Gefahr für unser Land. #AfDVerbot #Demokratie #Antifaschismus #EinfacheSprache

Wenn ein Deutscher, z.B. Bundeskanzler Friedrich Merz einen völkerrechtswidrigen Überfall auf ein anderes Land schönredet, ist das eine Schande für unser Land. Das verrät unsere Geschichte. Das verrät das Grundgesetz. Wer Angriffskrieg relativiert, stellt sich gegen Recht, Frieden und Menschlichkeit.#Völkerrecht #NieWieder #Demokratie #Grundgesetz #Antifaschismus #EinfacheSprache

Die USA nennen es Festnahme. In Wahrheit war es eine Entführung. Ein Präsident wird mit Bomben aus seinem Land geholt. Ohne UN-Mandat. Ohne Gericht. Das ist Machtpolitik. Wer so handelt, tritt das Völkerrecht mit Füßen. Heute trifft es Venezuela. Morgen jeden, der stört. Das ist brandgefährlich. #Völkerrecht #UNCharta #USA #Trump #Demokratie #Rechtsstaat #EinfacheSprache

Schulen haben einen Lehrauftrag. Sie sollen Demokratie schützen. Sie sollen Werte vermitteln. Ein Praktikum bei einer gesichert rechtsextremen Partei widerspricht dem klar. Das normalisiert Hass. Das ist nicht neutral. Das ist falsch.#Bildung #Schule #Antifaschismus #AfD #EinfacheSprache

Das ist nicht akzeptabel. Unsere kritische Infrastruktur muss geschützt sein. Stromnetze sind lebenswichtig. 50.000 Haushalte in Berlin sind betroffen. In der Hauptstadt. Das ist Staatsversagen. Die Verantwortlichen müssen jetzt gehen. #Berlin #Stromausfall #Infrastruktur #KRITIS #EinfacheSprache

Fabian #Mehring von den #FreienWählern ist Digitalminister in #Bayern. Er sagt: Wer spricht, soll mit echtem Namen dastehen. Das ignoriert die Realität. Im Netz sprechen auch Menschen in Angst. Menschen mit Jobrisiko. Menschen mit rechter Gewalt vor der Tür. Klarnamen helfen Tätern, nicht Opfern. #EinfacheSprache

@SchreibeEinfachKlatnamenpflicht heißt, die die anonym bleiben wollen ziehen sich aus der Öffentlichkeit zurück.Bisher diente es eh nur Juristen gegen Mitbürger vorzugehen, weil allen anderen Klarnamen nichts bringen.Nazis schreiben dann über rechssichere Accounts aus Ländern mit Free Speech. Und dann?Selbst bei bekannten Hetzern sind deren Taten im Ausland getätigt hier schon straffrei. Die USA lassen es straffrei.Wir brauchen mehr Menschen mit Technikkompetenz und nicht immer nur Analoge Menschen, die sich fachfremd äußern.