@SchreibeEinfach Nach der Bundestagswahl 2025 muss der §108f StGB wieder neu ins Gesetzgebungsgebungsverfahren eingebracht und verabschiedet werden.Du kannst dir sicher sein, dass das mit der Union und der fD nicht passieren wird.Allerdings würde die Strafnorm nur für Taten gelten, die erst nach ihrer Verabschiedung begangen würden. Das ist das schlechte daran, das ist das gute daran.https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundestag-korruption-abgeordnete-bestechlichkeit-bestechung-108e-stgb-reform-vorschlag-dico-arbeitsgruppe

Ick fass das mal kurz zusammen:#CDU #CSU & #SPDstehen schon noch für eine #Demokratie in Deutschland .. allerdings NUR für Reiche & Rechte.

@GuidoKuehnWie käme auch nur ein kluger Mitbürger auf die Idee.Das Friedrich Merz ein geeigneter Partner für die Bevölkerung Deutschlands sei.Erst kapituliert Merz im Amt CDU, dann Befehlsempfänger der US-BlackRock Inc. Mutter NYC, nun wie Phönix aus der Asche lenkt er die Geschicke Deutschlands. Ehrlich!?!Nicht Deal-Maker genug für Trump, zu inkonsequent für Putin, nicht volksnah genug für die Bevölkerung.

Auch, weil gerade die Gartenbau & Landwirtschafts-Messe "GrüneWoche" in Berlin stattfindet: Der deutsche Agrarminister Rainer (CSU) schweigt zu Folgendem:Frühere Studien zu Glyphosat und Gesundheitsschäden wie Krebs ... gelten nach internationalen wissenschaftlichen Standards seit Kurzem, nach neuen Recherchen, nicht nur als fehlerhaft sondern als unhaltbar, so dass z.B. ein Fachzeitschrift eine Studie sogar zurückzog. https://umweltinstitut.org/landwirtschaft/mitmachaktionen/krebs-durch-glyphosat-minister-rainer-schaut-weg/?utm_source=newsletter&tw_cid=104 #CSU #Rainer #Krebs #GrüneWoche #Glyphosat

@Andy_Scheuert @WeiterGebenOrg Wurst->Bauch->Gesetz. So ist es Brauch!

https://www.youtube.com/watch?v=BTnmxhWz1Fk#39c3 #Sanktionsfrei #CDU #CSU #SPD #AFD

@DGBNiedersachsen Sowas machen die einfach nicht! Es müssen doch die Milliarden Zuwendungen an die Freunde der Regierung finanziert werden, die noch von der Vorgänger Regierung verabschiedet wurde. Da muss der Pöbel nun mal ran. Kann doch nicht sein das der komische Mensch von Blackrock, der Leider unseren Bundeskanzler stellt, auf seine goldenen Rückenkrazer verzichtet.Wie stellt ihr euch das denn vor? Seit froh das die euch brauchen, zu viel Freizeit is nicht gut!(Achtung Sarkasmus !!!)

@Heinzel Der Rechtsextremist und Neue Rechte schlägt zu!

#BayerischeRundfunk meldet heute, dass #markussoder 3 Fusionsreaktoren bauen lassen werde. Wurde bei Klausurtagung der #CSU, der unChristlichen unSozialen Union beschlossen.Wie einfach ein promovierter Jurist und seine Partei technische Probleme lösen können, ist beeindruckend, während sich Physiker und Ingenieure seit Jahrzenten daran die Zähne ausbeißen.NICHT Gegenstand der Meldung:+Zeithorizont+Energiebilanz+KostenImmerhin ist die #Klimakrise in #Bayern besiegt!

#SteuerGeldExport. Es funktioniert. Es gibt auch in der bayerischen Staatsregierung noch Menschen, die überraschend einsichtig und vorsichtig sind. Ist die ganze #CSU NUR von Korruption vereinnahmt? Wie kann das sein, wie kann man das Problem der US-Nazis nicht sehen? Vgl. auch #dobrindt #scheuer #freudenstein #merz #trump #thiel #palantir #zuckerberg #alt https://www.egovernment.de/staatsregierung-streitet-lautstark-ueber-microsoft-vertrag-a-3186d8845d199686de75f6c55c359d63/

@andreas Meine Kritik richtete sicn an die Medien, nicht an die Union.Eine Berichterstattung, diee mit Doppelstandards misst, ist mehr Propaganda als Journalismus.

Die dreistesten Bürgergeldempfänger*innen Was bei allem derzeit beliebten Bashing und Einschwören von uns faulen, blaumachenden Arbeitnehmer*innen auf mehr Arbeit und mehr Sparen sowie aller Einkürzung und Kriminalisierung […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/die-dreistesten-buergergeldempfaengerinnen/ #Bürgergeld #cdu #csu #merz #spd #union

@p_calleri Lass uns mit denen anfangen. Einsperren in Bayern und nie wieder rauslassen - auch nicht medial. ️

@michkoehn die #CSU_Vollpfosten waren wahrscheinlich alle #blau

100.000 LadevorgängeSchnellladen auf 80% in <5 Minuten99% Kapazitätserhalt bei bis zu -30°Energiedichte von >400 Wh/kgWas mich wütend macht:- Das hätten wir schon vor Jahren haben können, wenn wir es gewollt hätten- Der Verbrenner wird nur noch von Zombies wie #CDU #CSU #SPD am Leben gehalten. https://www.focus.de/earth/die-batterie-revolution-aus-finnland-bei-der-deutschland-genau-hinschauen-muss_0c820264-3dca-485d-ae5a-f9e187ba9321.html

@dirk_wagner_ Der bösartige, wirre Verein CSU, den Söder hauptsächlich zu verantworten hat, ist mindestens so größenwahnsinnig wie Trump.Eine regionale Winzigpartei mit riesengroßem Schandmaul.

@Blumine Ja, vollkommen richtig!

@energisch_ Pass auf, der bekommt sofort das Stockholm-Syndrom und wanzt sich ran

Sowas traut sich nicht mal Erdogan oder Orban. Die #CSU möchte die #Demokratie zertrümmern! #Verbandsklage #Rechtsstaat #Transparenz #Partizipation

Im Bullshit Bingo der populistischen Ideen aus der Mottenkiste liegt die #CSU mit dem Vorschlag zur Herabsetzung der #Strafmündigkeit schon in der ersten Woche des Jahres ganz weit vorne. Zusätzlich gibt's nen Kreativpunkt für den Begriff #Verantwortungsverfahren www.lto.de/recht/nachri....CSU will Gerichtsverfahren für...