Einen klaren Völkerrechtsbruch als ‚komplex‘ zu relativieren, ist keine Analyse, sondern Feigheit.Wer aus Angst vor Trump und möglichen Konsequenzen für Deutschland den Klartext verweigert, duckt sich weg. Bei einem Kanzler wird dies dann Staatsräson.Haltung sieht anders aus. Rückgrat auch.Europa braucht Führung, die das Völkerrecht verteidigt, nicht Politiker, die vor Trump kuschen.#Völkerrecht #CDU #Merz #Trump #Europa #Venezuela #Demokratie #Rechtsstaat

Die Hufeisentheorie ist Unsinn. Sie tut so, als wären Links und Rechts gleich schlimm. Das stimmt nicht. Die größte Gefahr kommt von Rechts. Von Nazis. Und von denen, die sie kleinreden. CDU-Innenminister lenken ab. Das ist verantwortungslos. #KeineHufeisen #Rechtsextremismus #CDU #EinfacheSprache

Wenn es nicht so traurig und gefährlich wäre, könnte man fast lachen #cdu #merz #USA

@SchvenGlueckschpilsch @franky @AndreasEsch Völlig richtig. Ich bin absolut gegen das Regime im Iran. Nur dass ausgerechnet die USA Rechte für Demonstrierende fordern und bei Nichteinhaltung intervenieren wollen, ist genau so eine Sache wie der angebl. Dogenkrieg in Venezuela, während der ExPräs. von Honduras, wegen Drogen im Knast, mitTrumps Unterstützung freikam.Es geht nur um eins: Öl.

Die Gegenfinanzierer MIt dem Jahreswechsel zu 2026 sind etliche Cum-Ex Verfahren in Folge des, man muss es so schreiben, staatlichen Unwillens diese ernsthaft zu verfolgen verjährt. […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/die-gegenfinanzierer/ #cdu #csu #CUM #CumEx #demokratie #merz #spd #union #wirtschaft

Wenn wir in #Deutschland einen #Bundeskanzler #Merz haben, dem dieser Sachverhalt zu #komplex ist, haben wir den falschen #Kanzler.So einfach ist das.#CDU #Regierung #Venezuela #SPD Quelle: https://www.tickaroo.com/e/GoZuRzqw0di9gRgh

@Blumine @Karl_Theodor und "Der/Die Bürger" ist das Allerletzte, was diesen Abschaum interessiert - außer dieser hat einen Kontostand jenseits der Milliion.

Teile der #CDU haben die Grundlagen des Völkerrechts und des Grundgesetzes längst verlassen: "Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sprach hingegen von einem 'Signal der Hoffnung für Venezuela'"https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-usa-angriff-102.html

Der #Faschismus auf dieser Welt befindet sich nach wie vor auf seinem Amoklauf.Und alle drumrum gucken nur zu, wie die Welt in Schutt und Asche gelegt wird, tun so, als wären sie machtlos, beschwichtigen, relativieren und schönreden. Nun also der Mord am #Völkerrecht. Und das Jahr hat gerade erst angefangen.#Venezuela #AfD #Deutschland #Merz #CDU #SPD #Regierung #Kanzler

Der Marketingmitarbeiter des Monats „ABSCHIEBEOFFENSIVE!“ tönt die markige Stimme Söders aus dem Volksempfänger seines Stammtischgehirns, welches es gerade mal wieder nicht erträgt, nicht Kanzler anstelle des Kanzlers zu […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/der-marketingmitarbeiter-des-monats/ #AfD #bayern #cdu #csu #demokratie #nazis #Putin #söder #union

Bund verzichtet illegal auf Umsatzsteuermillionen von #Bauern: Das Umsatzsteuergesetz hat eigentlich verlangt, den Steuersatz für viele Landwirte zum 1. Januar zu ändern. Die schwarz-rote Regierung hat das aber ignoriert. https://taz.de/Landwirte-behalten-teils-Mehrwertsteuer/!6142191/ #Landwirtschaft #MWST #Steuern #CDU #CSU #SPD

RE: https://korallenherz.masto.host/@Korallenherz/115822371146207696Ich habe den Aufruf zur Unterzeichnung dieser Petition allein heute schon 3x geteilt und ich werde euch damit auch weiter auf die Nerven gehen, bis das Quorum erreicht ist.Nicht, weil ich betroffen wäre, sondern weil #CDU, #CSU, #SPD und die noch rechteren Verbände gerade die Entmenschlichung aller Lebensbereiche vorantreiben und Solidarität nun mal keine Einbahnstraße ist. Wenn ihr also nicht irgendwann Opfer sein wollt: Unterschreibt!#rosaListehttps://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html

Nach den Sanktionen durch die Trump-Regierung gegen HateAid, fordern nun auch die verbündeten Rechtsextremisten der AfD die Unterstützung von HateAid einzustellen. Oh, verlesen. Es ist mal wieder Christoph Ploß, von der CDU-Hamburg. Im ersten Augenblick kann man das ja auch schnell verwechseln. Sorry.P.S. Und der Typ kommt auch noch aus meinem Wahlkreis. Es schüttelt mich immer wieder.https://www.mopo.de/hamburg/cdu-ploss-fordert-foerderstopp-fuer-hateaid/#Ploß #HateAid #Hamburg #CDU

Der Türöffner Merz ist kein Faschist, aber deren idealer Wegbereiter: Mit robuster neoliberaler Hybris ausgestattet, seinen Anspruch aus Kränkung speisend, unreflektiert aus der Zeit gefallen, an […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/der-tueroeffner/ #AfD #cdu #csu #deutschland #merz #nazis #Rechtsrutsch #union

#Frei : „Wir haben das teuerste Gesundheitssystem der Welt" - Gelogen! #Medien übernehmen das ungeprüft! 1. #USA 2. #Schweiz 3. #Deutschland Die Gründe? Vorgeschoben. #Spahn ordnete an: Rücklagen aufbrauchen. #Bund zahlt #Corona - Kosten der #GKV nicht. Die Beitragszahler müssen's ausbaden. #cdUKanzleramtschef Frei: Im Gesun...

Während die Bundes - #CDU mit ihrem Kurs der #Rechtsmimesis auch im Vertrauen der Menschen abstürzte, hielten Landesverbände wie #HendrikWüst in #NRW & #DanielGünther in #SchleswigHolstein am Kurs einer christlich-demokratischen #Mitte fest.Sehr bemerkenswert ist auch diese ️ klare Absage der #CDUBW gegen jede Zusammenarbeit mit der #AfD vom 9. November (!) 2025, unterzeichnet von #ManuelHagel. So schöpfe ich wieder Hoffnung für demokratische #Vernunft in der #Union. https://www.cdu-bw.de/ueber-uns/beschluesse/91-PFEsaHTXLR/

Die Wende Mitglieder von Union, AfD und wohl auch SPD gründen, ihrer Aussage zufolge nach dem Vorbild Turning Point USA, also einer rechtskultistischen MAGA-Bewegung, den Verein […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/die-wende/ #cdu #deutschland #rechte #spd #union #wendepunkt

Weihnachtenbei #CDU und #CSU Menschen mit Migrationsgeschichte und das Stadtbild:#Deutschland kann nicht gleichzeitig Zugehörigkeit verweigern und dann Gehorsam bestellen“.

Kein guter Stern über Berlin Pünktlich zu Weihnachten hat die Bundesregierung am 23. 12. wohl als Zeichen ihrer Handlungsfähigkeit an Nazis und solche, die es werden wollen, sowie jene, […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/kein-guter-stern-ueber-berlin/ #cdu #csu #deutschland #migration #nazis #union

„Die Unionsparteien gelten als wirtschaftskompetent. Doch ihre Politik hat massive Schäden angerichtet. Ein kritischer Rückblick.“:#cdu #csu #wirtschaft https://www.fr.de/wirtschaft/cdu-und-csu-haben-mit-der-schwarzen-null-deutschland-heruntergewirtschaftet-94096059.html