@wackJackle Klassische #Schuldumkehr und nicht verwunderlich angesichts der politischen Verbindungen im Bereich Springer - Presse.

Bitte niemals verwechseln mit dem Wissenschaftsverlag Springer

#Biodiversity

#Artenschutz statt
#Artensterben

Bitte lest diesen Beitrag!

Der #Wolf ist in #Deutschland in keinem guten Erhaltungszustand.

Das ist eine Luege!

Es gibt unter anderem eine Interdisziplinäre Studie aus #Austria die nach dem Erhaltungszustand des Wolfes in Deutschland geforscht hat, und ihn wissenschaftlich nicht für sicher und gut einordnet.

Aber wie beim #Buergergeld interessiert sich #CSU / CDU und SPD nicht für Wissenschaft

>#Wolf ins #Bundesjagdgesetz – der Anfang vom Ende des #Artenschutzes<

Wieder ist es eine #SPD welche einknickt...
Wie auch beim #Buergergeld

Ach wie schön, dass es #Feindbilder gibt, statt wirklich funktionaler Lösungen

Ob #Menschen mit Armutserfahrung und in struktureller #Erwerbslosigkeit oder der mühsam in Teilen zurück gekehrte Wolf, der in Deutschland bereits ausgerottet war:

Die #SPD ist in jeder Hinsicht eine Partei ohne Lernprozess im Bezug auf ihre Fehler
https://share.google/sqrhDfSocssaOb578

@why_not

Anfang 2025 kam ich noch an meinen Account, den ich eigentlich in Ruhe sterben lassen wollte.

Ich habe es nicht geschafft ihn zu löschen, da ich so viele Inhalte geteilt habe bei ueber einer Million Tweets & Retweets, die so wichtig waren im Bereich sozialer Gerechtigkeit oder Klimakrise oder Umweltschutz.

Ich wollte sie nicht löschen.

Nostalgie ist kein guter Berater...

@why_not Dazu paßt die Forderung der Bayern AfD in Deutschland auch ein ICE zu etablieren.

Terror im Internet.
Terror auf der Straße.

Meinen Account auf eX - Twitter kann ich nicht mehr löschen.

Ich komme zwar wieder in das X System, aner man hat wegen der Inhalte die nicht rechtslibertaer sind, 2025 den Account für mich gesperrt.

Ich habe keinen Zugriff auf meine eigenen Daten und Daten von anderen Personen dank dieser digitalen Übergriffigkeit

Und X antwortet aif meine Meldung nicht...

>Zeit zu reden: #Zivilgesellschaft unter #Druck (... Stream)<

#PolitischeKommunikation

#Deutschland auf einer Stufe mit Ungarn

"Ich würde mir wünschen, dass die Deutschen auf die Straße gehen. Ich würde mir wünschen [...] daß wirklich die Wut auch nach Aussen getragen wird, weil dieses sich hinter den Vorhängen zu verstecken & darauf zu warten, daß alles von alleine vorbei geht, ist schon einmal schief gegangen & es sieht so aus, als würde es wieder schief gehen.. ."

https://youtube.com/live/-mlsEvhAw3M?si=r7wEkWaAwcuX-aDv

>Die #Ungleichheitskrise verschärft sich weiter | Mit Dr. #MartynaLinartas<

Dank #Dekontexualisierung & damit einer Variante von
#Desinformation zu Fragen nach den Verbindungen zwischen #Oekonomie & #Demokratie sind wir in unserer #Gegenwart gelandet.

Eine Gegenwart, die uns ernsthaft erklären will, dass man #Menschen mit #Armutserfahrung nur noch mehr drangsalieren & entrechten muss, um eine erfolgreichere Wirtschaft zu werden.

Echte #Sozialdemokratie #Wanted 🫵

https://youtube.com/watch?v=1JoGJawfkGA&si=opk2DWWxjkPOHTll

Vermieter sollen im Rahmen der #KdU des #SGBII eine strafbewehrte #Mitwirkungspflicht auferlegt bekommen, wenn sie an einem Bezieher von Leistungen nach dem SGB II vermieten.

Bei Nichterfüllung drohen Strafzahlungen bis zu 5000 €.

Das ist nicht nur Realitätsfern, das ist Ausdruck eines normativen #Sadismus gegenüber Menschen in #Armut die auf einen #Sozialstaat angewiesen sind

Schande über die #SPD dass sie solch Menschenverachtung zulässt!

Damit wird nun auch die #KdU offiziell - sollte da nichts verändert werden - zu einer reinen Strafkategorie, denn die Einstellung der Mietzahlungen führt natürlich zur Kündigung des Wohnraumes.

Erschwerend hinzu kommt, Vermieter werden in Zukunft nicht nur aufgrund all der Lügen zu #Menschen im #SGBII nicht mehr an diese #Menschengruppe vermieten, sondern weil kein Immobilienbesitzer Lust auf diesen Stress haben wird.

Es kommt innerhalb der #KdU aber noch schlimmer!

Erfolgt keine Ruege gegenüber dem Vermieter, bei angeblich zu hoher Miete - denn die Vorgaben im #SGBII sind oft irrational niedrig - kann das Jobcenter die Mietzahlungen verringern, bzw. einstellen.

Mit anderen Worten: #SGBII - Betroffene können in der neuen #Entsicherung wählen ob sie durch eine #unechteEigenbedarfskündigung infolge der Ruege Wohnungslosigkeit erfahren, oder aufgrund der unterlassenen #Mieterstattung durch das Jobcenter.

So geht #Entrechtung durch normative #Entsicherung

Und in der geplanten "Neue Grundsicherung" / #NeueEntsicherung wird diese Strategie des normativen #Hyperindividualismus sogar noch verstärkt.

Da sollen allen Ernstes #Menschen mit #Armutserfahrung ihre Vermieter ruegen, falls die Miete um ein paar Euro zu teuer ist.

Zum Vergleich: Nicht mal #Menschen mit #Erwerbseinkommen verklagen ihre Mieter!
Es klagen gerade mal 5 %.

In dem neuen #SGBII sollen die SGB II - Betroffenen dann den Jobcentern nachweisen, dass sie ihre Vermieter gerügt haben.

Wo es um #Investment geht, geht es in der Priorisierung nicht mehr um Menschen.
Erst recht nicht um #Menschen mit #Armutserfahrung

Hinzu kommen #Bodenspekulation wodurch unvermietete #Immobilien mehr #Rendite beim Verkauf des Grundstücks ermöglichen.
Auf all diese Faktoren haben Menschen mit #Armutserfahrung keinerlei Einfluß.
Dennoch fordert das #SGBII ausgerechnet von dieser #Menschengruppe in größter Not die "#Angemessenheit der Mietkosten".

Hier wird einfach #Verantwortungsumkehr betrieben

Da existiert seit über 10 Jahren eine massive #Wohnungsnot. Doch diese #Krise besteht nicht darin, dass es zu wenig #Immobilien gibt.
Im Gegenteil.
Alleine der #Leerstand in ganz Deutschland würde - nach Instandsetzung der Immobilien - den Bedarf decken.

Aber es existiert dennoch eine Krise, da es bei vielen Besitzern nicht mehr um die Verantwortung für Immobilien geht, sondern um #Renditemaximierung

Veraenderungen im #Steuerrecht & die Rentenlage machen aus Immobilien #Investment

Abgesehen davon, dass strukturelle #Erwerbslosigkeit Gründe hat, die nichts mit den Betroffenen von Erwerbslosigkeit zu tun haben, bestand seit der #Agenda2010 der paradigmatische Wandel darin, exakt diese strukturellen Ursachen für #Langzeiterwerbslosigkeit medial & normativ auszublenden.

Das #SGBII basiert auf einem oekonomischen Welt- & #Menschenbild, was mit der Realität von #Menschen einfach gar nichts zu tun hat.
Nicht mal mehr als Schnittstelle.
Ein Beispiel hierfür ist die KDU.

Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".

Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.

Die Definition von #Rechtsstaat galt der "Einhegung des staatlichen Gewaltmonopols" und daher stellen die #Grundrechte #Abwehrrechte gegenüber dem Staat dar.

In den nun geplanten Verschärfungen im #SGBII werden nicht nur noch mehr staatliche Eingriffe durch die #Institution #Jobcenter ermöglicht und damit das Ueberleben von #Menschen in #Armut erschwert.

Es werden auch die #Abwehrrechte reduziert.

Und dies zu einer Zeit wo es immer weniger Fachanwaelte mit dem Fachgebiet #SGBII gibt!

Dass man als demokratische Partei - wie die #SPD sich ja noch verstehen möchte - solch eine Entwicklung mittraegt & damit realpolitisch zur Schwächung der Demokratie & der Institutionen beiträgt, die kein Interesse daran haben, die Schädigung von Menschen als Zielvorgabe zu formulieren, ist schaendlich!

#CDU & #SPD haben mit diesem menschenverachtenden Gesetzesentwurf zum #SGBII bewiesen, dass Sie #Erwerbslosigkeit & insbesondere strukturelle #Erwerbslosigkeit in keiner Weise verstanden haben!

Diese "Neue Grundsicherung", ist schon begrifflich zynisch, den faktisch geht es um ein Ausmaß an #Entsicherung was noch weit drastischer ausfällt, als zu #HartzIV - Zeiten.

Man sagt damit realpolitisch aus - und dies in Zeiten zunehmender #Erwerbslosigkeit und einem #GiniKoeffizient von 0.81 im Bereich der #Vermögensungleichheit in #Deutschland - dass das Leben und die #Existenzsicherung von Menschen ohne #Reichtum in diesem Land keinen Wert und keine Zielsetzung mehr darstellt.

Das Schleifen v. #Menschenrechten war in den USA der Einstieg in den Ausstieg aus der #Demokratie.
Daher sollte uns in #Deutschland im Sinne einer punktuellen Schnittstelle das Schleifen existenzieller Grundrechte für #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit im Bereich des #SGBII Angst bereiten!

Man sollte begreifen, dass damit der Markenkern v. #Demokratie angegriffen wird.

Mit diesen Verschärfungen pfeift man auf #Minderheitenschutz!
Menschen ohne #Reichtum verlieren #Abwehrrechte

Auch in Deutschland gibt es im Bereich der #CDU Personen, die zumindest noch letztes Jahr mit Begeisterung Richtung Trumpismus geblickt haben.

Angesichts dessen, was nun in den USA an Gewalt auch im Inneren praktiziert wird und worin auch ersichtlich ist, egal
ob Außenpolitik oder Innenpolitik, es geht nicht mehr um Recht und Regeln, sondern nur noch um das Parameter der Gewalt.

Trumpismus bedeutet Zerstörung von #Demokratie und einer grundlegenden Missachtung von Leben.