@Stade_KV und heißt das jetzt das ihr endlich aufhört AfD Politik zu machen? Oder macht ihr munter weiter wie bisher und wollt somit nur n politischen Gegner ausschalten? <.<

Heute wieder PRÜF Demos: #pruef Samstag, 10.01. 14 Uhr Vor dem Landtag, #DüsseldorfGeschwister-Scholl-Platz, #MünchenRathausmarkt #Hamburg Alle Parteien, die vom #Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert #rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das #Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

Eine weltweite Dating-Plattform für Völkische, Antisemiten und #Rassisten, betrieben aus Norddeutschland auf technisch veralteter Plattform.Spannender Vortrag zu Urhebern und Nutzern auf der #39c3.Und: was macht der #Verfassungsschutz eigentlich beruflich?https://media.ccc.de/v/39c3-the-heartbreak-machine-nazis-in-the-echo-chamber#t=0

Und weiter:„SK: Ein Grund wäre, dass die #Trump-Regierung mit Konsequenzen droht. JD #Vance hat sogar angekündigt, Europa den militärischen Beistand zu entziehen, sollte #X reguliert werden. Würden Sie da wirklich die Konfrontation suchen?Brantner: Wissen Sie, was die letzten Monate gezeigt haben? Wer sich kleinmacht vor Trump, der wird überrollt. Wer stark auftritt, wird respektiert.“

#PRÜF|ung von #Parteiverbot|en für alle vom #Verfassungsschutz als „gesichert #rechtsextrem“ oder „rechtsextremer #Verdachtsfall“ eingestuften #ParteienDie Initiative von @nicosemsrott setzt sich für ein korrektes Vorgehen des deutschen Staats im Umgang mit Parteien ein, die verdächtigt werden, die freiheitliche demokratische Grundordnung #fdgo abschaffen zu wollen.Prüf heute – schütz morgen!Nächste Demo in #München: 10.01.2026 14 Uhr Geschwister-Scholl-Platz https://pruef-demos.de/bayern/

Liebe @tagesschau das Gesetz war nicht " rechtlich unsicher" sondern verfassungswidrig. Bitte letzten Absatz korrigieren. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hubig-speicherung-ip-adressen-100.html#IP #verfassungsschutz #vorratsdatenspeicherung