Lars kann, was Merz nicht kann: Die rechtliche Einfachheit benennen, statt sie hinter der luftleeren CDU-Klausel "komplex" zu verwässern und zu verstecken.

@franky Da der Schritt der Koalitionsauflösung nicht gegangen werden wird, müssen wir uns über einen plötzlichen Wuchs eines Rückgrats keine Gedanken machen. Die spD ist damit dem Untergang geweiht und rutscht weiter in die Bedeutungslosigkeit. Man sollte sich aber Gedanken darüber machen, dass die Union demnächst keine Skrupel mehr haben wird, sich mit der fD zu verbünden, dann ist die spD Geschichte. @AndreasEsch @Blumine @franky

@SchvenGlueckschpilsch @franky @AndreasEsch
Ich glaube, es ist gar nicht mehr ein rein deutsches Problem.
Ich könnte mir vorstellen, dass endlich was in Bewegung käme, wenn international gegen die (Ultra)rechten vorgegangen würde.
Auch wenn es jetzt schon sehr spät ist, aber immerhin hat mich gefreut, gestern zu lesen, dass #OmaGegenRechts sich mit anderen aus der Schweiz etc. zusammenschließen wollen.
Frage mich, ob da von den Gewerkschaften etc. mal was kommt.

@Blumine Das ist diese Zeitenwende, die alle beschwören. Der Rechtsruck weltweit ist mächtig spürbar, aber wenn sich alle demokratischen Kräfte verbünden, ist eine gute Zukunft möglich. Diese zarten Pflänzchen wie bei den Omas gegen Rechts muss man unterstützen. Allerdings steigen natürlich auch die Repressalien gegen Aktivisten, da kommt nicht jeder mit klar und wagt sich deshalb nicht aus der Deckung. @franky @AndreasEsch

@SchvenGlueckschpilsch

Gerade der letzte Satz sagt viel aus. Wahrscheinlich würden viel mehr auf die Straße gehen, doch die drohenden #Repressalien sorgen dafür das die Menschen in der Deckung bleiben. Darauf bauen die #Rechtsextremen. Es wird #Angst geschürt, die #Gesellschaft gespalten.

@Blumine @AndreasEsch

@franky @SchvenGlueckschpilsch @AndreasEsch In D gibt es (noch) keine Repressalien wegen Demonstrationen und in anderen EU-Ländern auch (noch) nicht.
Das Hauptproblem ist mMn: Bequemlichkeit, von zu vielen, denn es gibt Menschen zB wie #OmasGegenRechts, die permanent etwas tun.

Völlige Passivität gibt's leider bei den Gewerkschaften, die mit einer #noafd an der Macht sofort abgeschafft werden.

@Blumine Aber die Repressalien sind bereits da. Einerseits werden friedliche Demonstranten gegen Rechts drangsaliert und von den Cops angegangen, dann werden von der Politik zB Klimaaktivisten des Terrorismus beschuldigt und last but not least werden Gelder für NGOs eingefroren oder gestrichen, oder die Gemeinnützigkeit aberkannt, die sich Sozialem verschrieben haben. Auch bei Omas gegen Rechts. Es schreitet bereits erkennbar voran. @franky @AndreasEsch

@SchvenGlueckschpilsch @franky @AndreasEsch
Daran habe ich auch gedacht, als ich meinen Post schrieb.
Trotzdem ist es noch nicht so (zumindest da, wo ich demonstrieren war), dass man es nicht könnte.
Aber wird schwieriger.
Umso mehr: Einigkeit macht stark.

@Blumine Das stimmt natürlich. Wo sind die Millionen, die nach der Wannseekonferenz der fD auf die Straße gegangen sind? Bequemlichkeit ist ein nicht zu unterschätzendes Problem. Dazu geht es vielen anscheinend noch zu gut. @franky @AndreasEsch

@SchvenGlueckschpilsch @franky @AndreasEsch wie in so vielen anderen Ländern: erstmal warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist und die Teilnahme an Demos ein wirkliches Risiko ist, überall.

@SchvenGlueckschpilsch @AndreasEsch @Blumine Das sieht man derzeit im Iran . Der Diktator
Ali Khamenei hat das Land ausbluten lassen und nun wird im ganzen Land demonstriert. Sicherheitskräfte gehen mit Gewalt gegen Demonstranten vor, es soll bereits Verletzte und Tote geben. Bestätigt ist das bis jetzt nicht, da Internet abgeschaltet ist. Korrespondenten versuchen über die aktuelle Lage zu berichten, doch es gibt wie für die Demonstranten ein hohes Risiko. Hier hat Khamenei das Kind in den Brunnen fallen lassen und nun ist es zu spät.

@franky Nur, dass dieses Regime langsam fast vor dem Ende steht. Vielleicht macht Trump dem Iran auch ein Ende, was allerdings blutig für die gesamte Bevölkerung ausgehen wird. Solche Massaker, wie sie vielleicht im Iran jetzt stattfinden, sind die letzten Zuckungen eines atoritären Regimes. Aber dahin sollte es hier erst gar nicht kommen! @Blumine @AndreasEsch @franky

@AndreasEsch @Blumine @SchvenGlueckschpilsch Ich hoffe das unsere Demokratie noch wahrhaft genug ist, damit ein Regime wie im Iran hier nicht entstehen kann. Das einzigste ist das unser Staat politisch komplett nach Rechts rutscht. Damit würden Rechte Strukturen an Macht gewinnen und unsere FDGO zerstören, sowie die Rechtsstaatlichkeit auch nach Rechts bringen. Wir hätten dann Verltnisse wie in Ungarn oder den USA. Momentan sind auch wir auf dem besten Weg dorthin. Ebenfalls nicht erstrebenswert.

@SchvenGlueckschpilsch @franky @AndreasEsch Völlig richtig. Ich bin absolut gegen das Regime im Iran. Nur dass ausgerechnet die USA Rechte für Demonstrierende fordern und bei Nichteinhaltung intervenieren wollen, ist genau so eine Sache wie der angebl. Dogenkrieg in Venezuela, während der ExPräs. von Honduras, wegen Drogen im Knast, mitTrumps Unterstützung freikam.
Es geht nur um eins: Öl.