Was das in der Realität bedeutet, kann man sich in Hessen schon angucken, da #CDU und #SPD diese rechtsextreme Scheiße schon beschlossen haben.https://www.hessenschau.de/politik/landtag/meldepflicht-bei-verdacht-auf-fremdgefaehrdung-koalition-verabschiedet-umstrittene-neuregelung-fuer-psychisch-kranke-v1,psychiatrie-meldepflicht-100.htmlhttps://patientenrechte-datenschutz.de/hessische-landesregierung-beabsichtigt-ueberwachung-psychisch-kranker-und-suchtkranker-menschen/"Psychisch Kranke und suchtkranke Menschen in Hessen müssen künftig damit rechnen, dass sowohl das örtliche Ordnungsamt als auch die örtlich zuständige Dienststelle der Landespolizei über ihre Gesundheits- und ggf. Behandlungsdaten unterrichtet werden."🧵 2/2#Überwachung #Palantir

@buergerwerke Sicher wurde der Begriff "Heizungsgesetz" im Verlauf 2023-2025 vor allem von Gegnern verwendet, zur ehrlichen Geschichte gehört aber, dass der Begriff noch in der 1. Lesung im Juni 2023 völlig wertfrei auch von Vertretern der Grünen und der SPD verwendet wurde: https://dserver.bundestag.de/btp/20/20109.pdfUnd zur Verabschiedung im Herbst 2023 hat auch BM Geywitz in der hauseigenen PM vom "sog. 'Heizungsgesetz'" gesprochen: https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/09/geg.html - was gegen einen reinen Anti-Kampfbegriff spricht.

@captainfutura @jak2k Korrekt: Bulgarien, Ungarn, Slowakei, Tschechien und Finnland sind von Brennelementen russischer Bauart abhängig. Rosatom versorgt 21 Kernreaktoren in der EU.https://infothek.bmimi.gv.at/so-abhaengig-ist-die-europaeische-nuklearindustrie-von-russland/

@nerdherz Die Erklärung ist einfach: Sie schnüffelt das Gas. Darum sind die Speicher so leer wie ihre Denkerbse verschrumpelt ist.

@dirk_wagner_ Sorry, drei Wochen - ist knapp, reicht aber auch.

@Erwin_v_Norden Ist Hölle eine Option?

@speisekarte der Maggus will halt Atomkraftwerke

Da sollten die Damen und Herren der #CDUCSU mal Herrn #habeck fragen wie das geht. Der hat es mir seinen Leuten in schwierigeren Zeiten geschafft die #Gasspeicher immer mehr als ausreichend zu füllen.https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gasspeicher-heute-30-prozent-bayern-soeder-gasmangel.a77b9ce8-6390-424e-8cac-ce25a8bf1aef.html

@captainfutura Leider arg treffend...Dass die Union als "wirtschaftskompetent" gehandelt wird, war mir schon immer ein Rätsel - die haben nur ihre Adressbücher gut verkauft. Wie so manche Sozen auch.Wenn unter Habeck die Gasspeicher so leer wären wie jetzt, in den Medien wär die Hölle los 🤬

@furocchi ... hätte Springer schon lange seinen Rücktritt gefordert.

@Daniel_Pagenstecher@mastodon.social weil die neue regierung den klimawandel beendet hat, ist es jetzt so kalt!!!

@Kueperpunk wann wird diese korrupte Person endlich verhaftet, um Schaden vom Volk fern zu halten?

@schnedanOh nein, Kohl war definitiv schlimmer als Merkel. @ubo

@captainfutura Um genau zu sein: Habeck hat die Änderungen der Mindestfüllstände an letzten Tag seiner Amtszeit unterschrieben. Und die Schaffung der LNG Kapazität war einer der Punkte in der Begründung. Da Kuckucksei hat Habeck Reiche zum Abschied ins Nest gelegt.

@Sagittarius_Galaxie An mir soll's nicht liegen … Moin! 🫱🫖

@hart Ich hätte mir das gut vorstellen können. Einen #Traumzeitwirbelsturm https://troet.cafe/@Lost_Paradise/113310778702801811https://troet.cafe/@Lost_Paradise/111089521503872447#Cannabis #Kamala #KamalaHarris #wepray #Germany #endfossilfuels #nopain #Zukunft #KinderundEnkel #Politik #Wunschdenken #Träume #Systemfehler #systemerror #Klimakatastrophe #Weltordnung #SavePlanetA #THEREISNOPLANETB #Bewegung #Bewegungen #Klima #Wahlkampf #SPD #Grüne #SPD #Gesellschaft #Gesundheit #Menschlichkeit #humankind #Coldplay #bekind #bebrave #nevergiveup

Wie gut dass #Habeck nicht mehr Wirtschaftsminister ist. Sonst wären die rekordniedrigen #Gasfüllstände sicherlich ein enormes Problem von internationaler Tragweite und die schlechteste Regierung aller Zeiten müsste sich sonst was anhören lassen. Aber bei #GasKathy kann so etwas halt passieren, ohne dass es jemanden interessiert ...https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nur-53-prozent-trotz-eisiger-kaelte-deutschlands-gasspeicher-rutschen-auf-rekordtief-li.10012694

@thoralf finde 19% zum Ende der Heizsaison klingt gar nicht so schlecht. Der Markt kann da just-in-time mäßig die Prozente sicher noch einstellig hinbekommen.