Wer das Völkerrecht leichtfertig für tot erklärt, muss auch sagen, was er an seine Stelle setzen will.
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Wer das Völkerrecht leichtfertig für tot erklärt, muss auch sagen, was er an seine Stelle setzen will. Klar, die aktuelle Friedensordnung ist eine brüchige. Aber ohne diese Ordnung, ohne internationale Institutionen, ohne ein vertragliches Regelwerk rücken wir dem Weltenbrand nur noch näher.
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E energisch_@troet.cafe shared this topic
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Wer das Völkerrecht leichtfertig für tot erklärt, muss auch sagen, was er an seine Stelle setzen will. Klar, die aktuelle Friedensordnung ist eine brüchige. Aber ohne diese Ordnung, ohne internationale Institutionen, ohne ein vertragliches Regelwerk rücken wir dem Weltenbrand nur noch näher.
@georgrestle.bsky.social Aber der Sicherheitsrat mit Vetorecht für USA ist ein zahnloser Tiger gegen den Faschobully aus den USA.
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@georgrestle.bsky.social Aber der Sicherheitsrat mit Vetorecht für USA ist ein zahnloser Tiger gegen den Faschobully aus den USA.
@energisch_@troet.cafe @georgrestle.bsky.social@bsky.brid.gy Dafür hat der Faschobully aus Russland ja auch Vetorecht. -
@energisch_@troet.cafe @georgrestle.bsky.social@bsky.brid.gy Dafür hat der Faschobully aus Russland ja auch Vetorecht.
@divVerent Eben, wir haben jetzt 3 Diktatoren im Sicherheitsrat: USA mit Trump, Russland mit Putin und China mit Xi.
Die zwei ständigen Mitglieder mit Demokratien sind in der Minderheit: Frankreich und UK.
@georgrestle.bsky.social -
@divVerent Eben, wir haben jetzt 3 Diktatoren im Sicherheitsrat: USA mit Trump, Russland mit Putin und China mit Xi.
Die zwei ständigen Mitglieder mit Demokratien sind in der Minderheit: Frankreich und UK.
@georgrestle.bsky.social@divVerent Aber siehst du nicht auch das Problem? Die UN ist gefesselt und geknebelt mit einem solchen Sicherheitsrat. Da geht gar nix. @georgrestle.bsky.social
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@divVerent Aber siehst du nicht auch das Problem? Die UN ist gefesselt und geknebelt mit einem solchen Sicherheitsrat. Da geht gar nix. @georgrestle.bsky.social
@energisch_@troet.cafe @georgrestle.bsky.social@bsky.brid.gy Eben. Was der UN fehlte, ist eine Möglichkeit, Mitglieder aus dem Sicherheitsrat zu werfen, wenn diese völkerrechtswidrig handeln.
Da sie Vetorecht bei Entscheidungen gegen sich selbst haben, geht das zur Zeit nicht und lässt sich auch nicht mehr einführen. -
@energisch_@troet.cafe @georgrestle.bsky.social@bsky.brid.gy Eben. Was der UN fehlte, ist eine Möglichkeit, Mitglieder aus dem Sicherheitsrat zu werfen, wenn diese völkerrechtswidrig handeln.
Da sie Vetorecht bei Entscheidungen gegen sich selbst haben, geht das zur Zeit nicht und lässt sich auch nicht mehr einführen.@divVerent Ja, solche Regeln waren ein Schuss ins Knie der UN. @georgrestle.bsky.social
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@energisch_@troet.cafe @georgrestle.bsky.social@bsky.brid.gy Eben. Was der UN fehlte, ist eine Möglichkeit, Mitglieder aus dem Sicherheitsrat zu werfen, wenn diese völkerrechtswidrig handeln.
Da sie Vetorecht bei Entscheidungen gegen sich selbst haben, geht das zur Zeit nicht und lässt sich auch nicht mehr einführen.@divVerent @energisch_ @georgrestle.bsky.social
Selbst wenn der Sicherheitsrat aktuelle Mitglieder "ausgliedern" könnte: wer sollte diese sanktionieren und wie?
Völkerrecht schränkt Supermächte nur ein (sofern sie sich daran halten). Selbst wenn man ihnen VR-Brüche nachweist, können sie es selbst als Argument für Angriffe nutzen. Kann ja keiner etwas dagegen haben.
Es hat keinen Zweck.
