Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

@Prucker @OGR_SHA "Papa, warum hast Du nicht für das Verbot der Nazis gestimmt?"
"Weil der Antrag aus der Opposition kam"

@lkwtelefon

Die Entscheidung ist auch deshalb so betrüblich, da ja die Landesregierung in SH anders gestimmt hat und die sind in den gleichen Farben unterwegs. Plus: Da hat die Opposition (SPD, SSW) auch mitgestimmt.

@OGR_SHA

@OGR_SHA

sind die nicht ganz dicht? Langsam reichts mir, wirklich!

#grunebw

@OGR_SHA

Mehr Stimmen aus der AfD selbst für einen Verbotsantrag als von den BaWü-Grünen.

Kannste dir nich ausdenken.

Edit: Es lohnt sich tatsächlich, hier im Thread die Hintergründe nachzulesen.

@OGR_SHA
Die Grünen? Was zur Hölle?

@OGR_SHA
peinlich.

@OGR_SHA @hope Bürger-Rechtspartei

@inch@dresden.network @OGR_SHA@sueden.social
Ist halt Baden-Württemberg. Hier kommen nur rechte Parteien über 5%.

@mina @OGR_SHA

"Zugleich machte Daniel Lede Abal klar, dass für seine Grünen feststehe, gegen eine Partei, die bestrebt sei, die Demokratie abzuschaffen, müsse mit allen Mitteln des Rechtsstaates vorgegangen werden."

@OGR_SHA Klingt dramatisch. Was ist faktisch passiert? Der Landtag hat darüber beraten, Verfassungsfeinde aus dem jur. Ref. auszuschließen. Das wird von allen Parteien geteilt. Aus heiterem Himmel und ohne jede Absprache kam die SPD dann mit einem Entschließungsantrag zum AfD-Verbot (Bezug zum behandelten Thema ... naja, Nähe zur Wahl ... groß). Das ist keine inhaltliche Ablehnung, sondern ein "so geht das nicht, liebe SPD". (Die damit jetzt natürlich hausieren geht ..:)

@Prucker was für Drogen nehmen die Grünen in BW, und kann ich auch was davon abhaben? @OGR_SHA

@_tillwe_ du merkst aber selbst, was für ein Schwachsinn das ist, oder? @OGR_SHA

@funbaker

Da reicht meine Expertise nicht aus, aber ich erinnere mich an ein Fernseh-Interview mit Cem Özdemir. Er stand - meine ich - daheim auf dem Balkon/Terrasse und im Hintergrund stand eine Cannabis-Pflanze.

@OGR_SHA

@mina
Ob das der Adolf Bamberger aus der Gartenstraße 8 war, der da zugestimmt hat?
(Der Hallervorden-Sketch ist auch schlecht gealtert in mancherlei Hinsicht.)
https://www.youtube.com/watch?v=TbP5U4sLoA8

@OGR_SHA

@Prucker das kann es nicht sein. Wäre es nur das, wäre denen selbst recht schnell aufgefallen, was für ein Bullshit das eigentlich ist. @OGR_SHA

@funbaker

Wie ich schrieb: Mir fehlt die Kompetenz

@OGR_SHA

@Prucker @OGR_SHA @funbaker

Etwas das wie braune Scheisse aussieht, riecht und schmeckt.

#gruenebw_gruendungsmitglied_neoNSDAP oder?

@_tillwe_ @OGR_SHA @funbaker

Nope, merkt er offenbar nicht, sonst würde er diesen Käse nicht von sich geben, IMHO.

@funbaker
So etwas kannste Dir nicht ausdenken. Ich weiss man sollte die Landtagspartei nicht unbdeingt mit anderen Ländern oder der Bundespartei in einen Topf werfen, und schon gar nicht in BW - aber diese und andere Aktionen sorgen dafür, dass ich irgendwie nicht mehr daran glaube, dass Grün meine Stimme verdient.

@funbaker @_tillwe_ @OGR_SHA

Das ist das normale Vorgehen in der parlamentarischen Demokratie. Anträge der Opposition werden grundsätzlich abgelehnt, selbst wenn eine Fraktion der Koalition sie gut findet. Wenn die Regierung den Antrag inhaltlich eigentlich gut findet, wird sie denselben Antrag später selbst mit leicht verändertem Wording einbringen.