Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
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Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
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Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
Der Entwurf vom Kritis-Dachgesetz befindet sich in der Zuständigkeit des BMI und wird seit Jahren verzögert:
1. Staat und Verwaltung sind fast vollständig ausgeklammert
2. Maßnahmen werden nicht definiert sondern sollen erst 2030 kommen
3. Es sind kaum Sanktionen enthalten
Mehr dazu in der @AG_KRITIS Stellungnahme: -
Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
@HonkHase Starke Worte Richtung Innenminister. Gefällt mir.
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M masterhajoda@mastodon.social shared this topic
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Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
@HonkHase Wenn Dobrindt einen Hammer hätte, würde ich es verstehen. Er hat aber noch nicht einmal ein Würstchen.
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Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
@HonkHase
Dobrindt hat noch eine weitere Obsession: #Massenabschiebung.
Vielleicht ist es auch eher ein Wahn als eine Obsession.
Wie praktisch dabei, dass er, jedenfalls bei Zurückweisungen an den Grenzen, garnicht an deutsches und europäisches Recht gebunden ist, sondern über dem Recht steht wie Trump, und deshalb auch Gerichtsurteile einfach ignorieren kann. Oder? -
Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.
Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
Aber die Leute in China sind doch voll glücklich!
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Der Entwurf vom Kritis-Dachgesetz befindet sich in der Zuständigkeit des BMI und wird seit Jahren verzögert:
1. Staat und Verwaltung sind fast vollständig ausgeklammert
2. Maßnahmen werden nicht definiert sondern sollen erst 2030 kommen
3. Es sind kaum Sanktionen enthalten
Mehr dazu in der @AG_KRITIS Stellungnahme:@HonkHase @AG_KRITIS Jetzt hot di da Dobi b'stimt a auf sei List'n doa.
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Der Entwurf vom Kritis-Dachgesetz befindet sich in der Zuständigkeit des BMI und wird seit Jahren verzögert:
1. Staat und Verwaltung sind fast vollständig ausgeklammert
2. Maßnahmen werden nicht definiert sondern sollen erst 2030 kommen
3. Es sind kaum Sanktionen enthalten
Mehr dazu in der @AG_KRITIS Stellungnahme:Das, was sie am besten können: verzögern.
Der feuchte Traum eines jeden CDSU Politiker: anlasslose Massenüberwachung mit unbegrenzter Vorratsdatenspeicherung. Allerdings können sich diese älteren Damen und Herren nicht vorstellen, daß es einfach ist, dem zu entgehen. Schon der Wunsch zur Pflicht zum Klarnamen zeigt dies. Anmeldung mit SteuerID?
Im Prinzip geht es genau so weiter, wie es unter Kohl und Merkel war. Bei letzterer wurde zusätzlich noch alles kaputt gespart.
@HonkHase @AG_KRITIS -
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Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.
Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.
Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...
@HonkHase Ich dachte, der sei bestimmt Jurist, wenn er so nahe am Papier und so weit weg vom Handeln agiert. Aber dann habe ich mal in die Wikipedia geguckt und herausgefunden, dass er Soziologe ist. Falls ich angesichts der Weltlage in den letzten Wochen irgendwann mal gesagt haben sollte, mich erstaune nichts mehr, so müsste ich eingestehen, dass ich gelogen hätte.
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T the_halmaturus@sharkey.xprmnt42.de shared this topic
