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  3. Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

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massenuberwachungkritis
26 Beiträge 15 Kommentatoren 0 Aufrufe
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  • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

    Der Entwurf vom Kritis-Dachgesetz befindet sich in der Zuständigkeit des BMI und wird seit Jahren verzögert:

    1. Staat und Verwaltung sind fast vollständig ausgeklammert

    2. Maßnahmen werden nicht definiert sondern sollen erst 2030 kommen

    3. Es sind kaum Sanktionen enthalten
    Mehr dazu in der @AG_KRITIS Stellungnahme:

    https://ag.kritis.info/2025/11/27/stellungnahme-zum-referentenentwurf-des-kritis-dachgesetz-mit-stand-03-11-2025/

    wolf_sasse@mastodontech.deW This user is from outside of this forum
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    wolf_sasse@mastodontech.de
    schrieb zuletzt editiert von
    #8

    Das, was sie am besten können: verzögern.
    Der feuchte Traum eines jeden CDSU Politiker: anlasslose Massenüberwachung mit unbegrenzter Vorratsdatenspeicherung. Allerdings können sich diese älteren Damen und Herren nicht vorstellen, daß es einfach ist, dem zu entgehen. Schon der Wunsch zur Pflicht zum Klarnamen zeigt dies. Anmeldung mit SteuerID?
    Im Prinzip geht es genau so weiter, wie es unter Kohl und Merkel war. Bei letzterer wurde zusätzlich noch alles kaputt gespart.
    @HonkHase @AG_KRITIS

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    • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

      Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

      Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.

      Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.

      Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...

      worthuelse@troet.cafeW This user is from outside of this forum
      worthuelse@troet.cafeW This user is from outside of this forum
      worthuelse@troet.cafe
      schrieb zuletzt editiert von
      #9

      @HonkHase Ich dachte, der sei bestimmt Jurist, wenn er so nahe am Papier und so weit weg vom Handeln agiert. Aber dann habe ich mal in die Wikipedia geguckt und herausgefunden, dass er Soziologe ist. Falls ich angesichts der Weltlage in den letzten Wochen irgendwann mal gesagt haben sollte, mich erstaune nichts mehr, so müsste ich eingestehen, dass ich gelogen hätte.

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      • the_halmaturus@sharkey.xprmnt42.deT the_halmaturus@sharkey.xprmnt42.de shared this topic
      • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

        Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

        Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.

        Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.

        Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...

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        lancker@chaos.social
        schrieb zuletzt editiert von
        #10

        @HonkHase Volltreffer. Dobrindt weiß ganz genau, was er tut. Der Mann etabliert Tools, die er morgen einer AfD-Regierung überlässt. Absichtlich oder fahrlässig, egal. #Massenüberwachung ist keine Sicherheit, sie ist Macht. Gegen Bürger. Gegen unsere Demokratie. Dobrindt will heute die #Totalüberwachung und alle unsere Daten und morgen liefert er den #Faschisten den Schlüssel zu allen #Datenbanken. #Dobrindt #Massenüberwachung #Überwachungsstaat #AfD #CCC #Grundrechte #KRITIS #Demokratie

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        • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

          Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

          Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.

          Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.

          Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...

          unnon89@nrw.socialU This user is from outside of this forum
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          unnon89@nrw.social
          schrieb zuletzt editiert von
          #11

          @HonkHase Nicht nur für Dobrindt generell ist das die Lösung auf alles. Egal ob CDU, SPD oder Grüne.

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          • dnkrupinski@hannover.townD dnkrupinski@hannover.town

            @HonkHase Wenn Dobrindt einen Hammer hätte, würde ich es verstehen. Er hat aber noch nicht einmal ein Würstchen.

            life_is@no-pony.farmL This user is from outside of this forum
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            life_is@no-pony.farm
            schrieb zuletzt editiert von
            #12
            DNKrupinski 🧡🏴‍☠️ @dnkrupinski@hannover.town 3️⃣ (🇲)

            Leiht Söder ihm keines?
            Wär doch ein Super Insta-Reel: Söder leiht Dobrindt ein Würstchen. Dann wird gegrillt.

            🛡️ Manuel Atug KRITIS (🇲)

            dnkrupinski@hannover.townD 1 Antwort Letzte Antwort
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            • life_is@no-pony.farmL life_is@no-pony.farm
              DNKrupinski 🧡🏴‍☠️ @dnkrupinski@hannover.town 3️⃣ (🇲)

              Leiht Söder ihm keines?
              Wär doch ein Super Insta-Reel: Söder leiht Dobrindt ein Würstchen. Dann wird gegrillt.

              🛡️ Manuel Atug KRITIS (🇲)

              dnkrupinski@hannover.townD This user is from outside of this forum
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              dnkrupinski@hannover.town
              schrieb zuletzt editiert von
              #13

              @Life_is Der muss sich um seine Hüfte kümmern – und den Ärzten nach der OP erst einmal erklären, was sie alles falsch gemacht haben.

              dasgehtgleichwieder@norden.socialD 1 Antwort Letzte Antwort
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              • wurstl@muenchen.socialW wurstl@muenchen.social

                @HonkHase @AG_KRITIS Jetzt hot di da Dobi b'stimt a auf sei List'n doa.

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                lancker@chaos.social
                schrieb zuletzt editiert von
                #14

                @wurstl @HonkHase @AG_KRITIS Bitte?

                1 Antwort Letzte Antwort
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                • dnkrupinski@hannover.townD dnkrupinski@hannover.town

                  @HonkHase Wenn Dobrindt einen Hammer hätte, würde ich es verstehen. Er hat aber noch nicht einmal ein Würstchen.

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                  lancker@chaos.social
                  schrieb zuletzt editiert von
                  #15

                  @dnkrupinski @HonkHase Für #Würstchen ist in seiner Partei qualifizierteres Personal als Franken zuständig.

                  1 Antwort Letzte Antwort
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                  • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

                    Der Entwurf vom Kritis-Dachgesetz befindet sich in der Zuständigkeit des BMI und wird seit Jahren verzögert:

                    1. Staat und Verwaltung sind fast vollständig ausgeklammert

                    2. Maßnahmen werden nicht definiert sondern sollen erst 2030 kommen

                    3. Es sind kaum Sanktionen enthalten
                    Mehr dazu in der @AG_KRITIS Stellungnahme:

                    https://ag.kritis.info/2025/11/27/stellungnahme-zum-referentenentwurf-des-kritis-dachgesetz-mit-stand-03-11-2025/

                    reyma85@det.socialR This user is from outside of this forum
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                    reyma85@det.social
                    schrieb zuletzt editiert von
                    #16

                    @HonkHase
                    Ist das nicht die Umsetzung von Unionsrecht? Gab es da nicht eine Umsetzungsfrist?
                    @AG_KRITIS

                    honkhase@chaos.socialH 1 Antwort Letzte Antwort
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                    • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

                      Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

                      Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.

                      Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.

                      Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...

                      u880d@social.linuxkram.deU This user is from outside of this forum
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                      u880d@social.linuxkram.de
                      schrieb zuletzt editiert von
                      #17

                      @HonkHase
                      Resil-was? KRITIS-Dingens? BCM? NEULAND!

                      1 Antwort Letzte Antwort
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                      • reyma85@det.socialR reyma85@det.social

                        @HonkHase
                        Ist das nicht die Umsetzung von Unionsrecht? Gab es da nicht eine Umsetzungsfrist?
                        @AG_KRITIS

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                        honkhase@chaos.social
                        schrieb zuletzt editiert von
                        #18

                        @reyma85 @AG_KRITIS Bis 2024 war die Frist der EU und Deutschland hat schon ein Vertragsverletzungsverfahren am laufen, ja.

                        1 Antwort Letzte Antwort
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                        • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

                          Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

                          Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.

                          Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.

                          Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...

                          dasgehtgleichwieder@norden.socialD This user is from outside of this forum
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                          dasgehtgleichwieder@norden.social
                          schrieb zuletzt editiert von
                          #19

                          @HonkHase

                          #Orwell erklärt in seinem Essay Why I Write, dass er seit dem Spanischen Bürgerkrieg in seinen Arbeiten immer wieder vor #Totalitarismus warnt. Der Aufbau der #Regierung von Ozeanien ist eine #Parodie auf eine berühmte Rede von #Roosevelt über die Four Freedoms.
                          https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)

                          https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_im_Nationalsozialismus

                          https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Paul_Sauvigny

                          https://lexikon.stangl.eu/33746/habgier-gier

                          https://de.wikipedia.org/wiki/Braunes_Erbe

                          https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

                          https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

                          https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

                          dasgehtgleichwieder@norden.socialD 1 Antwort Letzte Antwort
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                          • dnkrupinski@hannover.townD dnkrupinski@hannover.town

                            @Life_is Der muss sich um seine Hüfte kümmern – und den Ärzten nach der OP erst einmal erklären, was sie alles falsch gemacht haben.

                            dasgehtgleichwieder@norden.socialD This user is from outside of this forum
                            dasgehtgleichwieder@norden.socialD This user is from outside of this forum
                            dasgehtgleichwieder@norden.social
                            schrieb zuletzt editiert von
                            #20

                            @dnkrupinski @Life_is
                            Alles, wenn der Nazi wieder aufwacht!

                            1 Antwort Letzte Antwort
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                            • mina@berlin.socialM mina@berlin.social

                              @HonkHase

                              Aber die Leute in China sind doch voll glücklich!

                              dasgehtgleichwieder@norden.socialD This user is from outside of this forum
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                              schrieb zuletzt editiert von
                              #21

                              @mina @HonkHase

                              Echt?

                              mina@berlin.socialM 1 Antwort Letzte Antwort
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                              • honkhase@chaos.socialH honkhase@chaos.social

                                Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.

                                Deswegen ist die Standardlösung von Dobrindt für jede Fragestellung die #Massenüberwachung.

                                Viele Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz von #KRITIS und dem Bevölkerungsschutz wurden besprochen, alle würden helfen. Das einzige was nicht hilft, schlägt unser zuständiger Innenminister vor, denn Herr Dobrindt hat eine Obsession für Massenüberwachung.

                                Die Umsetzung seiner Machtpolitik würde uns die Totalüberwachung wie in China bringen...

                                byteborg@chaos.socialB This user is from outside of this forum
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                                schrieb zuletzt editiert von
                                #22

                                @HonkHase ich denke, deine Herleitung ist verkürzt und verharmlost die zugrundeliegenden faschistischen Ideen, die hinter anlassloser Massenüberwachung und der damit einhergehenden Kontrolle stehen.
                                Aus meiner Sicht nutzt Dobrindt eine Krise, um eine faschistische Agenda voranzutreiben.

                                1 Antwort Letzte Antwort
                                0
                                • angelacarstensen@mastodon.onlineA angelacarstensen@mastodon.online shared this topic
                                • dasgehtgleichwieder@norden.socialD dasgehtgleichwieder@norden.social

                                  @mina @HonkHase

                                  Echt?

                                  mina@berlin.socialM This user is from outside of this forum
                                  mina@berlin.socialM This user is from outside of this forum
                                  mina@berlin.social
                                  schrieb zuletzt editiert von
                                  #23

                                  @DasGehtGleichWieder

                                  Es gibt da so ein Stilmittel, das nennt sich "Ironie".

                                  @HonkHase

                                  dasgehtgleichwieder@norden.socialD 1 Antwort Letzte Antwort
                                  0
                                  • dasgehtgleichwieder@norden.socialD dasgehtgleichwieder@norden.social

                                    @HonkHase

                                    #Orwell erklärt in seinem Essay Why I Write, dass er seit dem Spanischen Bürgerkrieg in seinen Arbeiten immer wieder vor #Totalitarismus warnt. Der Aufbau der #Regierung von Ozeanien ist eine #Parodie auf eine berühmte Rede von #Roosevelt über die Four Freedoms.
                                    https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)

                                    https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_im_Nationalsozialismus

                                    https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Paul_Sauvigny

                                    https://lexikon.stangl.eu/33746/habgier-gier

                                    https://de.wikipedia.org/wiki/Braunes_Erbe

                                    https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

                                    https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

                                    https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

                                    dasgehtgleichwieder@norden.socialD This user is from outside of this forum
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                                    schrieb zuletzt editiert von
                                    #24

                                    @HonkHase

                                    Geläufigen Interpretationen zufolge wollte der Präsident für die US-amerikanische Bevölkerung mit dieser Rede einen Begründungszusammenhang herstellen, da in den USA kaum #Kriegsbereitschaft festzustellen war, was u. a. in der Bewegung des #AmericaFirst Committee seinen Ausdruck fand. Elf Monate nach dieser Rede kam der japanische Angriff auf #PearlHarbor und in der Folge die #Kriegserklärung der #USA.
                                    https://de.wikipedia.org/wiki/Four_Freedoms

                                    1 Antwort Letzte Antwort
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                                    • mina@berlin.socialM mina@berlin.social

                                      @DasGehtGleichWieder

                                      Es gibt da so ein Stilmittel, das nennt sich "Ironie".

                                      @HonkHase

                                      dasgehtgleichwieder@norden.socialD This user is from outside of this forum
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                                      schrieb zuletzt editiert von
                                      #25

                                      @mina @HonkHase

                                      Dumme Menschen sind nicht imstande #Fiktion oder #Satire/ #Ironie von #Wahrheit zu unterscheiden.
                                      Wir können uns diese #Stilmittel nicht mehr leisten.

                                      https://politpro.eu/de/deutschland

                                      mina@berlin.socialM 1 Antwort Letzte Antwort
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                                      • dasgehtgleichwieder@norden.socialD dasgehtgleichwieder@norden.social

                                        @mina @HonkHase

                                        Dumme Menschen sind nicht imstande #Fiktion oder #Satire/ #Ironie von #Wahrheit zu unterscheiden.
                                        Wir können uns diese #Stilmittel nicht mehr leisten.

                                        https://politpro.eu/de/deutschland

                                        mina@berlin.socialM This user is from outside of this forum
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                                        schrieb zuletzt editiert von
                                        #26

                                        @DasGehtGleichWieder

                                        Die Umfrage ist ja der blanke Horror.

                                        @HonkHase

                                        1 Antwort Letzte Antwort
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