Warum "Hackbacks" offensichtlich verfassungswidrig sind

justbeep@social.tchncs.de

@HonkHase
Als Innenminister hat er da zu bleiben, wo er ist: innen.
Was er dort anrichtet ist schlimm genug, aber immerhin kann er damit keine internationalen Konflikte heraufbeschwören.

dasgehtgleichwieder@norden.social

@HonkHase

Das #Kriminelle im #Bundestag nichts zu suchen haben, interessiert die offensichtlich schwachsinnige Nazi-Gesellschaft #SchonWieder überhaupt nicht...

https://youtu.be/wnhL1W9dj1w

https://www.zdfheute.de/politik/strafantrag-wadephul-dobrindt-proasyl-100.html

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

dasgehtgleichwieder@norden.social

@cyb3rrunn3r @HonkHase

https://youtu.be/wnhL1W9dj1w

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

dasgehtgleichwieder@norden.social

@lress @HonkHase

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/justiz-rechte-richter-staatsanwaelte-schoeffen-verfassungsfeinde-rechts-extremisten-referendariat

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

lress@hessen.social

@DasGehtGleichWieder @HonkHase
Nicht nur die Justiz sollte die Gefahr nicht unterschätzen.

dasgehtgleichwieder@norden.social

@lress @HonkHase

Dummheit ist in Nazideutschland #Tradition.

https://youtu.be/wnhL1W9dj1w

momo@social.linux.pizza

@HonkHase
Wie bei vielen Minister und speziell bei der CSU ist auch hier wieder zu beobachten: Der Mann hat fachlich von dem Nischenthema keine Ahnung und brabbelt nach, was er gesagt bekommt mit der Überzeugung eines LLMs, was dir ein falsches Ergebnis als das Richtige gaslighted, weil es das mit der höchsten Trefferwahrscheinlichkeit gewesen ist.

Menschlich super gruselig, wenn man sich darauf einschießt (statt sich in Fachthemen inhaltlich einzuarbeiten oder schlicht hinstellt und sagt "Sehen Sie es mir nach, ich hab da keine Position zu, ich überschaue den Themenkomplex noch nicht.")

Wir haben zu den Zeiten der DNS-Stoppschild-Diskussion und den Freiheit-Statt-Angst-Demos gesagt wir werden von Leyen regiert. Abgesehen vom Wortspiel hat sich inhaltlich daran bis heute nix geändert.

cyb3rrunn3r@troet.cafe

@HonkHase dieser Kasper lässt sich doch von sowas wie „Recht“ nicht beirren.
Hat er bei Abschiebungen und Grenzkontrollen ja auch nicht.
DIE waren auch widerrechtlich und wurden dennoch gemacht.

net_gremlin@mastodon.ip6.li

@cyb3rrunn3r @HonkHase und Korruption im Amt sollte bestraft werden wie Landesverrat (§94 StGB) und der Korruptionstatbestand sollte auf "Anschlussverwendungen" und Lobbyismus erweitert werden.

mro@digitalcourage.social

Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzungen in Amt oder Mandat 3-Strikes anwenden. Ggf. auch bei Versuch oder Anstiftung.

Abspeckgeflüster – Forum für Menschen mit Gewicht(ung)

Warum "Hackbacks" offensichtlich verfassungswidrig sind