Lesenswert dazu das Buch von Ronen Steinke:
M
malteengeler@legal.social
@malteengeler@legal.social
Beiträge
-
Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem. -
Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.Hier braucht es dringend laute Solidarität aus der Mitte der Zivilgesellschaft mit allen Linken, die vom VS als "Extremisten" betitelt werden.
Zur Erinnerung: Bis Ende der 90er wurden die Grünen vom VS beobachtet, der VS hat den NSU mit aufgebaut, der VS wurde lange von Maaßen geführt, der heute offen nationalistisch hetzt und noch heute leiden Klimaschützer*innen unter den Repressionen des VS.
Wer vor diesem Hintergrund die Linken in Bremen jetzt allein lässt, wird morgen allein dastehen.
-
Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.
Wer sich für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus einsetzt, ist nicht das Pendant zu einer radikalen Rechten, die Menschen nach völkischen Maßstäben deportieren und vernichten will. Dass der Spiegel entgegen aller bekannten Kritik am Verfassungschutz (am Jahrestag von Hanau noch dazu) dessen Gleichsetzung von Demokratie mit Kapitalismus hörig übernimmt, ist alarmierend.
-
"Wer meint, gegen AfD und Co. werde es der Staat schon richten, wer glaubt, ein neuer Radikalenerlass gegen „Extremisten aller Art“ sei eine gute Idee, wer die „wehrhafte Demokratie“ beschwört, sollte sich mit dem Fall Bamdadi befassen.„Wenn der Verfassungsschutz ein Problem mit Antifaschismus hat, dann hat unsere Demokratie ein Problem mit dem Verfassungsschutz.
-
"Wer meint, gegen AfD und Co. werde es der Staat schon richten, wer glaubt, ein neuer Radikalenerlass gegen „Extremisten aller Art“ sei eine gute Idee, wer die „wehrhafte Demokratie“ beschwört, sollte sich mit dem Fall Bamdadi befassen."Dass Linke wie Bamdadi für Gleichheit streiten, Rechte für Ungleichheit; dass selbst radikalere Linke letztlich darauf abzielen, die strukturellen Voraussetzungen so zu verändern, dass der Gleichheitsgrundsatz nicht nur formal-rechtlich, sondern auch sozial eingelöst wird; dass selbst die Beseitigung des Kapitalismus grundgesetzkonform ist – all das war dem staatlichen Blick schon in der Vergangenheit egal [...]"
-
"Wer meint, gegen AfD und Co. werde es der Staat schon richten, wer glaubt, ein neuer Radikalenerlass gegen „Extremisten aller Art“ sei eine gute Idee, wer die „wehrhafte Demokratie“ beschwört, sollte sich mit dem Fall Bamdadi befassen."Wer meint, gegen AfD und Co. werde es der Staat schon richten, wer glaubt, ein neuer Radikalenerlass gegen „Extremisten aller Art“ sei eine gute Idee, wer die „wehrhafte Demokratie“ beschwört, sollte sich mit dem Fall Bamdadi befassen. Denn er macht deutlich, dass die wehrhafte Demokratie kein Konzept eines staatlichen Antifaschismus ist, sondern eines Anti-Extremismus, der vorgibt, die Demokratie zu schützen, sie aber de facto untergräbt."
-
Falls wer noch kein @analysekritik Abo hat: Go!Falls wer noch kein @analysekritik Abo hat: Go!
-
Ihr habt sicher mal den Spruch gehört, dass sich der Kampf gegen Rechts an der Haltung der Konservativen entscheide.Ihr habt sicher mal den Spruch gehört, dass sich der Kampf gegen Rechts an der Haltung der Konservativen entscheide. So sehr das Scheitern der Konservativen, sich vom Faschismus abzugrenzen, historisch relevant war, so sehr liegt ein großer Teil der Verantwortung auch bei denen, die sich "progressiv", "Mitte" und "bürgerlich" nennen. Eure Aufgabe ist es, sich mit links zu solidarisieren und der Gleichsetzung von Links mit Rechts als gleichermaßen problematische "Extreme" zu widersprechen. Heute.
-
Ich höre aktuell aus linken Kreisen vermehrt unkritische Verweise auf die sog.Ich höre aktuell aus linken Kreisen vermehrt unkritische Verweise auf die sog. "wehrhafte Demokratie" in Deutschland und Europa. Der Begriff ist genauso wie "Rechtsstaat" ein Begriff ohne eigenen Wert, der längst autoritär angeeignet wurde.
"Unsere" Demokratie in Europa sowie in Deutschland wehrt sich mit Gewalt gegen Geflüchtete, nicht gegen Nazis. Sie wehrt sich gegen höhere Steuern, nicht gegen Verelendung und Armut. Sie wehrt sich gegen Transmenschen, nicht gegen patriarchale Gewalt.
-
Falls wer aus meiner Legal-Bubble Kapas hat: Hier freut sich wer über Support 👇RE: https://hostsharing.coop/@peter/116030191640969189
Falls wer aus meiner Legal-Bubble Kapas hat: Hier freut sich wer über Support
-
"Nicht Ideologien sind der Motor der Geschichte, und Faschismus ist mehr als die Überzeugung Einzelner oder von Gruppen von Menschen.RE: https://chaos.social/@analysekritik/115995343324857595
"Nicht Ideologien sind der Motor der Geschichte, und Faschismus ist mehr als die Überzeugung Einzelner oder von Gruppen von Menschen. Und erst recht existiert er nicht außerhalb oder im Widerspruch zu bürgerlichen Verhältnissen. Faschismus an der Macht ist eine Form bürgerlicher Herrschaft [...]"
Wichtige Einordnung, die ich teile.
-
"Die Merzens dieser Welt faseln irgendwas von „unserem Wohlstand“, den wir „gemeinsam erarbeiten“ müssten."Die Merzens dieser Welt faseln irgendwas von „unserem Wohlstand“, den wir „gemeinsam erarbeiten“ müssten. In der Realität sind wir aber nur bei dem Erarbeiten mitgemeint – von dem Wohlstand, der durch Mehrarbeit generiert wird, bekommen wir, wenn überhaupt, nur Brotkrumen ab. Für [uns] wäre es Zeit, sich zu überlegen, wie eine Gesellschaft ohne Kapitalismus und den ihm inhärenten Wachstumszwang funktionieren könnte."
Es gibt noch lesenswerte Stimmen in der taz
-
"Diese Debatte [über den Missbrauch von Krankschreibungen] wird fast ausschließlich von Menschen geführt, die nie Teil der tatsächlichen Produktionskette waren.(Mir ist klar, dass es Menschen in prekären Verhältnissen, mit unsicherem Aufenthaltsstatus, in Scheinselbständigkeit oder schlicht Freelancer gibt. Die können nicht gelbmachen. Gelbmachen ist auch ein Privileg, yes)
-
"Diese Debatte [über den Missbrauch von Krankschreibungen] wird fast ausschließlich von Menschen geführt, die nie Teil der tatsächlichen Produktionskette waren."Diese Debatte [über den Missbrauch von Krankschreibungen] wird fast ausschließlich von Menschen geführt, die nie Teil der tatsächlichen Produktionskette waren. Von Leuten, deren Körper nie verschlissen wurden, deren Erschöpfung sich in Terminkalendern und nicht in Bandscheiben eingeschrieben hat. Genau diese Menschen erklären jetzt anderen, wie viel Krankheit noch zumutbar sei. Das ist keine Sorge um Produktivität. Das ist Klassenpolitik."
-
"Die Sparkasse Göttingen muss das Konto der Roten Hilfe vorerst fortführen."Die Sparkasse Göttingen muss das Konto der Roten Hilfe vorerst fortführen. Das entschied das Landgericht Göttingen. Die Bank hatte das Konto gekündigt, weil sie Sanktionen auf dem Finanzmarkt durch die US-Regierung befürchtete."
🥳🥳🥳
-
Investment firm buys #Threema.Investment firm buys #Threema.
Their "investment themes":
- Growth potential above 10% per annum
- Profitable or foreseeable path to profitabilityhttps://comitiscapital.com/news/comitis-capital-announces-the-acquisition-of-threema