Autoritäres Denken wächst, wenn wir es zulassen. Deshalb: Klare Kante gegen Einschüchterung, gegen politische Hetze, gegen die Aushöhlung demokratischer Grundwerte. Solidarität! 
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j_koestering@ruhr.social
@j_koestering@ruhr.social
Beiträge
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Ablenkung vom eigenen Versagen: -
Ablenkung vom eigenen Versagen:Heute sollen es „Linksradikale“ sein. Morgen Journalist:innen, NGOs, Aktivist:innen, Initiativen. Wenn demokratische Stimmen delegitimiert werden, trifft das uns alle. 7/8
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Ablenkung vom eigenen Versagen:Was ihm stört, ist nicht Extremismus, sondern Widerspruch. Engagement. Öffentlichkeit. Menschen, die Macht nicht einfach durchwinken, sondern hinterfragen. 6/8
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Ablenkung vom eigenen Versagen:Dobrindt redet heute von „Linksradikalen“. Gemeint ist aber grundsätzlich eine kritische Zivilgesellschaft, die den Staat und staatliches Handeln an Grundgesetz, Menschenrechten und Anstand misst. Wer Kontrolle & Transparenz hasst, hasst Demokratie. 5/8
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Ablenkung vom eigenen Versagen:Doch es geht um mehr: Die selbsternannte „bürgerliche Mitte“ rückt weiter nach rechts. Repression ersetzt Reform, Verdächtigung ersetzt Demokratie. Das ist Teil einer autoritären Wende, kein Zufall.
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Ablenkung vom eigenen Versagen:Diese Kampagne soll verschleiern, dass zentrale staatliche Aufgaben jahrzehntelang vernachlässigt wurden: Katastrophenschutz, Resilienz, Infrastruktur. Verantwortung wird nicht übernommen – sie wird nach unten getreten.
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Ablenkung vom eigenen Versagen:Was hier läuft, ist keine „Sicherheitsdebatte“, sondern eine Diffamierungsoffensive gegen zivilgesellschaftliche Strukturen. Während ein #KRITIS Dachgesetz fehlt, wird auf engagierte Initiativen eingeprügelt. Diese Prioritäten sind fatal.
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Ablenkung vom eigenen Versagen:Ablenkung vom eigenen Versagen:
Und bei der nächsten Katastrophe fragt #Dobrindt wieder, warum es in diesem Land keinen funktionierenden Bevölkerungsschutz gibt. Statt endlich Strukturen zu stärken, startet er lieber eine politische Kampagne gegen „linke“ Akteure.