Kommentar von @fsteiner zum Berliner Stromausfall: Sind jetzt alle wach?
Der Stromausfall im Berliner Südwesten hat gezeigt, welche Probleme auftreten, wenn Kritische Infrastruktur ausfällt. Höchste Zeit, zu handeln.
https://www.heise.de/meinung/Kommentar-zum-Berliner-Stromausfall-Sind-jetzt-alle-wach-11133541.html

@JamesBont Anscheinend reden wir erfolgreich aneinander vorbei. War ganz nett.

@JamesBont Eben ("Nur wenn man..."). Eine Bundestagspetition hat im Gegensatz zu Petitionen auf Drittplattformen rechtliche Konsequenzen. Nur bei einer Bundestagspetition muss nach Erreichen des Quorums (aktuell 30.000 Mitzeichner) der Bundestag sich in öffentlicher Sitzung damit beschäftigen. Ggf. kann der Petent die Petition in einer Bundestagssitzung vortragen.

Mein Punkt war, dass ich keinen Sinn darin sehe, eine Petition, die sich an das Parlament und/oder die Regierung wendet, auf irgendeiner der zahlreichen Plattformen zu veröffentlichen, wenn der Adressat sich damit überhaupt nicht beschäftigen muss, wenn das bei einer Bundestagspetition doch der Fall ist.

@JamesBont Nein, Save Social hat die Kampagne auf Campact gestartet, die in dem Posting verlinkt ist.

@JamesBont Ich hatte kommentiert, dass solche Petitionen besser auf der Bundestagsplattform angelegt werden sollten. Du meintest, die gäbe es schon (aber wieso der Hinweis, die habe ich ja im Kommentar erwähnt), und ich könnte mich direkt beteiligen. Ich habe das so verstanden, dass ich die Petition von Save Social dort auch anlegen solle. Und ich finde es wiederum nicht gut, die Petition doppelt anzulegen.

@JamesBont Ich sehe wenig Sinn darin, eine Petition kopiert auf einer weiteren Plattform zu erstellen. Besser wäre es, solche Petitionen direkt und verbindlich an den Bundestag zu richten, daher auch mein Kommentar.

BTW Meine erste Bundestagspetition habe ich online schon vor ca. 15 Jahren erstellt.
@pallenberg @katdro

@pallenberg Zu spät. Meine erste Bundestagspetition habe ich online schon vor ca. 15 Jahren erstellt.
@katdro

@pallenberg @katdro Wobei ich es gerne sehen würde, wenn solche Petitionen (an Bundesregierung oder Parlament gerichtet) auch auf der Petitionsplattform des Bundestags erstellt würden. Dann **muss** sich der Bundestag auch ggf. damit befassen.

Merz nennt Einordnung der US-Aktion "komplex"

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-us-angriff-reaktionen-102.html

Typische Reaktion von Metz auf Vorgänge, die er nicht versteht. Wie anscheinend das Völkerrecht.

Ich nenne die Aktion einfach nur die öffentliche Erpressung eines anderen Staates, eine illegale Entführung inklusive einer Ehefrau, die nicht beschuldigt wird, und eine kaum verdeckte De-facto-Annexion mit einem zuvor abgewiegelten Öldiebstahl.

Merz tut das, was er immer tut. Worte in den Mund nehmen, ohne viel zu sagen. Außer, wenn es um Hetze gegen Schwache geht. Oder darum, in Fettnäpfchen zu treten.

Ende der atlantischen Ära: Aufruf zur Westlichen Werte-Föderation
Die atlantische Verteidigungs- und Werte-Allianz ist zerbrochen. Dabei gab es eine „Werte-Allianz“ vielleicht in vielen Köpfen, auf dem Papier gab es sie jedoch nicht. Demokratische und freiheitliche Staaten müssen sich zusammenraufen.

https://derschreiben.de/ende-der-atlantischen-aera-aufruf-zur-westlichen-werte-foederation/

#usa #deutschland #politik #trump