@mina @angeldruckt @hornswroggle
Dann reicht aber der Grundkonsens nicht. Dann müssen wir eher an die Institutionen ran.
@mina @angeldruckt @hornswroggle
Dann reicht aber der Grundkonsens nicht. Dann müssen wir eher an die Institutionen ran.
@mina @angeldruckt @hornswroggle Da muss ich dir wiedersprechen, würde die EU geltendes Recht gegenüber den sozialen Netzwerken konsequenter durchsetzen hätten wir bei Anti-demokratischen Einstellungen weniger Probleme. Soziale Medien sind nun mal für die Meinungsbildung relevant. Daher denke ich das länderübergreifende Gesetze und Institutionen (vor allem gemeinsame europäische) eher gestärkt werden sollten. Schließlich müssen Gesetze auch durchgesetzt werden.
@angeldruckt @hornswroggle @mina
Absolut richtig, gerade dieser Fakt macht die USA aber auch so anfällig für ein faschistische Übernahme weil moderne demokratische Mechanismen fehlen.
@hornswroggle @mina @angeldruckt Es kommt noch dazu dass die Verfassung der USA aus den Jahr 1791 Stammt und zwar seit her 27 Zusatzartikel bekommen hat, aber nur fünf der Zusatzartikel nach 1950 erstellt wurden. Letztlich kann man sagen, dass die US-Verfassung ein Produkt des Unabhängigkeitskriegs ist. So zum Beispiel Artikel 2 (Commander-in-Chief) und Zusatzartikel 2 (Waffenrecht). Heute fällt es den Staat auf die Füße, dass man später beschlossene Acts z.B. War Power Act darüber umgehen kann.