Vorschlag zur Güte: Wir prüfen regelmäßig alle Parteien auf ihre verfassungsmäßige Zulässigkeit.

klaremitte@troet.cafe

Vorschlag zur Güte: Wir prüfen regelmäßig alle Parteien auf ihre verfassungsmäßige Zulässigkeit. Die die bestehen, dürfen in den nächsten Landtags- und Bundestagswahlen antreten.

Quasi, wie der TÜV für Parteien. Wer durchfallt, wird aus dem Verkehr gezogen.

#cdu #spd #afd #bsw #grune #fdp etc.

kp_fdp@troet.cafe

@klaremitte Das wird hart für die SPD, deren Gesetze regelmäßig vom BVerfG einkassiert werden.

kjempeslu@climatejustice.social

@klaremitte und die Vorsirzenden brauchen einen Führer-schein?
upsi

Abspeckgeflüster – Forum für Menschen mit Gewicht(ung)

Vorschlag zur Güte: Wir prüfen regelmäßig alle Parteien auf ihre verfassungsmäßige Zulässigkeit.