Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf ❤️
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase
Ich muss an mich halten nicht irgendwelche zynischen Kommentare abzugeben, wenn die politisch Verantwortlichen zum Katastrophenschutz ausschließlich oder überwiegend auf Straffverfolgung, Überwachung, Geheimhaltung und Terrorabwehr von Links und gegen radikale Klimaschützer setzen.Wenn die "Vulkan-Gruppe", die den Anschlag in Berlin verübt hat, faschistisch orientiert wäre, hätte sich sich nichts besseres und schöneres erträumen können.
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@HonkHase Ist das noch Hilflosigkeit oder schon Niedertracht?
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase
Mit dem Bart, das paßt schon fast als Papa Schlumpf ... Jetzt noch die rote Mütze ... dann wird der #drohbrindt schon schlumpfen.
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- Aber Staat und Verwaltung müssen das Gesetz auch erfüllen, derzeit sind sie fast komplett außen vor, wie bei NIS2 Entwürfen.
- Die konkreten Maßnahmen müssen ins Gesetz geschrieben werden und nicht erst 2030 veröffentlicht werden. Sonst dauert die Wirkung der Umsetzung von Maßnahmen bis 2035 oder sogar 2040!
- Und die Sanktionierung muss von 200.000 € und in schlimmen Fällen bis zu 500.000 € auf deutlich mehr angehoben werden, vergleichbar den NIS2 Forderungen...
@HonkHase MMN müsste die Strafe mindestens das doppelte dessen betragen, was krisenfester Ausbau seit 2020 in Summe mehr gekostet hätte, inklusive persönlicher Haftung von Vorständen und GF.
Also: Es muß richtig, richtig weh tun, es nicht zu machen. Sonst macht es nämlich keiner.
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@lassegismo @HonkHase Stimmt, ich würde Beispiel jemand wie Maßen auch nicht als hilflos bezeichnen, diese Typen sind ganz einfach rechtsradikal.
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase
Dobrindt ist ein schäbiger Lügenbaron, Wahrheit u. Fakten interessieren Ihn nicht, solange er eine Mehrheit hinter sich weiß.
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@hundhamm @HonkHase ja, aber laut Heise war das zumindest noch nicht fertig, als die Auflösung der Funkloch GmbH beschlossen wurde. Kann allerdings natürlich sein, dass die durch ihre Abfindung hochmotivierten Mitarbeiter danach noch etwas voran gebracht haben. https://www.heise.de/news/Bundesregierung-Aus-fuer-Scheuers-Funkloch-GmbH-9719380.html
Unwahrscheinlich. Die waren sicher alle am feiern: https://youtu.be/iAwGIfog2qI?si=K_unya7vroUz1IJl
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L luettdeern@plasmatrap.com shared this topic
