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Wie bekämpft man Terror?

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    #1

    Wie bekämpft man Terror? Deutsche Politiker haben ein neues Pauschalrezept entdeckt: Zusammenarbeit mit Terrorregimen.

    „Nach Syrien und Afghanistan kann abgeschoben werden, weitere Flüchtlinge aus diesen Ländern nehmen wir nicht auf“, schrieb der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in seiner „Merzmail“ am Sonntag. „Ich würde mir wünschen, dass wir die Wirtschaftssanktionen gegenüber Syrien aufheben“, sekundierte in der Tagesschau vom Montag die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Sahra Wagenknecht, und schlug eine Rückführung der Flüchtlinge vor: „Der Krieg ist vorbei, es gibt keinen Grund, generell Menschen aus Syrien in Deutschland zu behalten.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte schon eine Woche vorher gesagt, an Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sei sie „dran“…..“

    https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen-Anschlag/!6029836/

    #Solingen #Bundesregierung #Migration #Syrien #Refugees #Antireport

    autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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      Wie bekämpft man Terror? Deutsche Politiker haben ein neues Pauschalrezept entdeckt: Zusammenarbeit mit Terrorregimen.

      „Nach Syrien und Afghanistan kann abgeschoben werden, weitere Flüchtlinge aus diesen Ländern nehmen wir nicht auf“, schrieb der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in seiner „Merzmail“ am Sonntag. „Ich würde mir wünschen, dass wir die Wirtschaftssanktionen gegenüber Syrien aufheben“, sekundierte in der Tagesschau vom Montag die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Sahra Wagenknecht, und schlug eine Rückführung der Flüchtlinge vor: „Der Krieg ist vorbei, es gibt keinen Grund, generell Menschen aus Syrien in Deutschland zu behalten.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte schon eine Woche vorher gesagt, an Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sei sie „dran“…..“

      https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen-Anschlag/!6029836/

      #Solingen #Bundesregierung #Migration #Syrien #Refugees #Antireport

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      #2

      "Sicherheitspaket" der Bundesregierung:
      Überwachung, wie sie Bürger erwarten

      Nach der Messerattacke von #Solingen schlägt die #Ampel einen Überwachungskurs ein. Sie plant ein Sicherheitspaket mit mehr Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen…

      https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-der-bundesregierung-ueberwachung-wie-sie-buerger-erwarten/

      #Datenschutz #überwachung #Faeser #Bundesregierung

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        "Sicherheitspaket" der Bundesregierung:
        Überwachung, wie sie Bürger erwarten

        Nach der Messerattacke von #Solingen schlägt die #Ampel einen Überwachungskurs ein. Sie plant ein Sicherheitspaket mit mehr Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen…

        https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-der-bundesregierung-ueberwachung-wie-sie-buerger-erwarten/

        #Datenschutz #überwachung #Faeser #Bundesregierung

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        #3

        Gesichtserkennung: Scharfe Kritik an Plan für "biometrische Rundum-Überwachung"

        CCC, FIfF & Co. warnen vor dem neuen "Sicherheitspaket" der Bundesregierung. Die Ampel verfalle in blinden Aktionismus und wolle Anonymität faktisch beenden.

        https://www.heise.de/news/Gesichtserkennung-Scharfe-Kritik-an-Plan-fuer-biometrische-Rundum-Ueberwachung-9853072.html @surveillance@a.gup.pe

        #Gesichtserkennung #sicherheitspaket #Ampel #Solingen #Überwachung #Privacy #Datenschutz

        autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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          Gesichtserkennung: Scharfe Kritik an Plan für "biometrische Rundum-Überwachung"

          CCC, FIfF & Co. warnen vor dem neuen "Sicherheitspaket" der Bundesregierung. Die Ampel verfalle in blinden Aktionismus und wolle Anonymität faktisch beenden.

          https://www.heise.de/news/Gesichtserkennung-Scharfe-Kritik-an-Plan-fuer-biometrische-Rundum-Ueberwachung-9853072.html @surveillance@a.gup.pe

          #Gesichtserkennung #sicherheitspaket #Ampel #Solingen #Überwachung #Privacy #Datenschutz

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          schrieb am zuletzt editiert von
          #4

          So soll die Gesichtserkennung der Polizei funktionieren

          Künftig sollen Ermittler biometrische Fotos von Verdächtigen mit Internetbildern abgleichen dürfen. Die Regelung erscheint wenig praxistauglich.

          Jetzt soll es ganz schnell gehen: Wenige Tage nach der Ankündigung eines Sicherheitspakets hat die #Bundesregierung die Pläne bereits in gesetzliche Regelungen umgesetzt. Um das Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen, werden die Vorschläge direkt von den Bundestagsfraktionen selbst eingebracht.
          Damit wird die sonst erforderliche Stellungnahme des Bundesrats umgangen.

          Wir geben eine Übersicht, welche neuen Befugnisse Ermittlungsbehörden erhalten sollen, um nach Verdächtigen mithilfe biometrischer Fotos im Internet suchen zu können….

          https://www.golem.de/news/gesetzentwurf-so-soll-die-gesichtserkennung-der-polizei-funktionieren-2409-188866.html @surveillance@a.gup.pe

          #GesichtserkennungStoppen #Gesichtserkennung #Überwachung #Biometrie #Polizei #Antireport #Datenschutz #Privacy

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            So soll die Gesichtserkennung der Polizei funktionieren

            Künftig sollen Ermittler biometrische Fotos von Verdächtigen mit Internetbildern abgleichen dürfen. Die Regelung erscheint wenig praxistauglich.

            Jetzt soll es ganz schnell gehen: Wenige Tage nach der Ankündigung eines Sicherheitspakets hat die #Bundesregierung die Pläne bereits in gesetzliche Regelungen umgesetzt. Um das Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen, werden die Vorschläge direkt von den Bundestagsfraktionen selbst eingebracht.
            Damit wird die sonst erforderliche Stellungnahme des Bundesrats umgangen.

            Wir geben eine Übersicht, welche neuen Befugnisse Ermittlungsbehörden erhalten sollen, um nach Verdächtigen mithilfe biometrischer Fotos im Internet suchen zu können….

            https://www.golem.de/news/gesetzentwurf-so-soll-die-gesichtserkennung-der-polizei-funktionieren-2409-188866.html @surveillance@a.gup.pe

            #GesichtserkennungStoppen #Gesichtserkennung #Überwachung #Biometrie #Polizei #Antireport #Datenschutz #Privacy

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            schrieb am zuletzt editiert von
            #5

            Der Regierungsentwurf für die Ampel zur Terrorismusbekämpfung aus dem "Sicherheitspaket" geht weiter als angekündigt und schließt einen Stimmenvergleich ein.

            Die #Bundesregierung verschärft ihre Pläne zur Netzüberwachung. Zusätzlich zur Ankündigung von Ende August, Fotos und Videos aus dem Internet polizeilicher Gesichtserkennung zu unterziehen, sollen jetzt auch Videos und Tonaufnahmen mittels Stimmerkennung gerastert werden….

            https://www.heise.de/news/Solingen-Polizei-soll-Gesichts-und-Stimmerkennung-im-Netz-durchfuehren-9690314.html @surveillance@a.gup.pe

            #Überwachung #Solingen #Sicherheitspaket #Ampel #Datenschutz #Privacy #Gesichtserkennung #Antireport

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              Der Regierungsentwurf für die Ampel zur Terrorismusbekämpfung aus dem "Sicherheitspaket" geht weiter als angekündigt und schließt einen Stimmenvergleich ein.

              Die #Bundesregierung verschärft ihre Pläne zur Netzüberwachung. Zusätzlich zur Ankündigung von Ende August, Fotos und Videos aus dem Internet polizeilicher Gesichtserkennung zu unterziehen, sollen jetzt auch Videos und Tonaufnahmen mittels Stimmerkennung gerastert werden….

              https://www.heise.de/news/Solingen-Polizei-soll-Gesichts-und-Stimmerkennung-im-Netz-durchfuehren-9690314.html @surveillance@a.gup.pe

              #Überwachung #Solingen #Sicherheitspaket #Ampel #Datenschutz #Privacy #Gesichtserkennung #Antireport

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              #6

              CCC droht mit Anleitungen zur Überwachungssabotage

              Zivilgesellschaftlichec Verbände sind empört über das Sicherheitspaket der #Bundesregierung.
              Der "billige Populismus" spiele Rechtsextremen in die Hände.

              Nach Ansicht des CCC lässt sich die Bundesregierung "von den Faschisten treiben und schwenkt in Rekordzeit von 'Anonymität wahren' zu 'alle biometrisch überwachen'".
              Der Hacker-Verein kündigte an: "Wenn dieser Gesetzesentwurf verabschiedet wird, dann genügt es nicht mehr, schöne Stellungnahmen zu schreiben und alle drei Jahre eine Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung zu organisieren. Künftig müssten wir dazu anleiten, Überwachungsmaßnahmen zu sabotieren und abzuschalten."…..

              https://www.golem.de/news/sicherheitspaket-ccc-droht-mit-anleitungen-zur-ueberwachungssabotage-2409-188906.html @surveillance@a.gup.pe

              #CCC #überwachung #Sabotage #Datenschutz #Privacy #Netzpolitik #Antireport

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              • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                CCC droht mit Anleitungen zur Überwachungssabotage

                Zivilgesellschaftlichec Verbände sind empört über das Sicherheitspaket der #Bundesregierung.
                Der "billige Populismus" spiele Rechtsextremen in die Hände.

                Nach Ansicht des CCC lässt sich die Bundesregierung "von den Faschisten treiben und schwenkt in Rekordzeit von 'Anonymität wahren' zu 'alle biometrisch überwachen'".
                Der Hacker-Verein kündigte an: "Wenn dieser Gesetzesentwurf verabschiedet wird, dann genügt es nicht mehr, schöne Stellungnahmen zu schreiben und alle drei Jahre eine Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung zu organisieren. Künftig müssten wir dazu anleiten, Überwachungsmaßnahmen zu sabotieren und abzuschalten."…..

                https://www.golem.de/news/sicherheitspaket-ccc-droht-mit-anleitungen-zur-ueberwachungssabotage-2409-188906.html @surveillance@a.gup.pe

                #CCC #überwachung #Sabotage #Datenschutz #Privacy #Netzpolitik #Antireport

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                schrieb am zuletzt editiert von
                #7

                #Grüne und #FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der #SPD ein autoritäres Fundament, das die #AfD schlüsselfertig übernehmen könnte.

                Dabei braucht es gerade jetzt klare Kante für Freiheit und Menschenrechte statt der dummbatzigen Ratlosigkeit, die beständig auf autoritäre Lösungen setzt…..

                https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-der-ampel-grundrechte-totalverlust-bei-gruenen-und-fdp/

                #Sicherheitspaket

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                • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                  #Grüne und #FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der #SPD ein autoritäres Fundament, das die #AfD schlüsselfertig übernehmen könnte.

                  Dabei braucht es gerade jetzt klare Kante für Freiheit und Menschenrechte statt der dummbatzigen Ratlosigkeit, die beständig auf autoritäre Lösungen setzt…..

                  https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-der-ampel-grundrechte-totalverlust-bei-gruenen-und-fdp/

                  #Sicherheitspaket

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                  schrieb am zuletzt editiert von
                  #8

                  Mit den typischen kosmetischen Tricks und Scheinkompromissen sollen die biometrische Überwachung und anlasslose Polizeikontrollen über das sogenannte "Sicherheitspaket" zügig ausgerollt werden. Während die rechtspopulistischen Regierungsparteien #Grüne, #SPD und #FDP dies vorantreiben, jammert auch noch Sahra Wagenknecht vom #bsw in einem aktuellen Pressestatement darüber, dass die angeblichen 'Entschärfungen' das 'Sicherheitspaket' zu lasch machen würden. Ob Regierung oder Opposition, ob linksliberal oder rechtskonservativ - Deutsche Parteipolitik ist sich in einem einig: Hauptsache stramm autoritär! Schon deshalb kann eine bessere und freiere Gesellschaft nur von unten erkämpft werden!

                  https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-kosmetische-korrekturen-an-ueberwachungsplaenen/

                  #Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #GesichtserkennungStoppen #Überwachung #Solingen

                  autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                  • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                    Mit den typischen kosmetischen Tricks und Scheinkompromissen sollen die biometrische Überwachung und anlasslose Polizeikontrollen über das sogenannte "Sicherheitspaket" zügig ausgerollt werden. Während die rechtspopulistischen Regierungsparteien #Grüne, #SPD und #FDP dies vorantreiben, jammert auch noch Sahra Wagenknecht vom #bsw in einem aktuellen Pressestatement darüber, dass die angeblichen 'Entschärfungen' das 'Sicherheitspaket' zu lasch machen würden. Ob Regierung oder Opposition, ob linksliberal oder rechtskonservativ - Deutsche Parteipolitik ist sich in einem einig: Hauptsache stramm autoritär! Schon deshalb kann eine bessere und freiere Gesellschaft nur von unten erkämpft werden!

                    https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-kosmetische-korrekturen-an-ueberwachungsplaenen/

                    #Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #GesichtserkennungStoppen #Überwachung #Solingen

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                    schrieb am zuletzt editiert von
                    #9

                    ‚Die #Ampel will dem #Bundeskriminalamt eine biometrische Superdatenbank in die Hand geben, in der alle gespeichert sind, deren Bild im Internet erschienen ist. Wir erklären, wie das technisch geht und wie radikal es das Grundrecht auf #Privatsphäre für Millionen Menschen aushöhlt…..‘

                    https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-eine-biometrische-datenbank-um-alle-zu-finden/

                    #GesichtserkennungStoppen #Bundesregierung #Massenüberwachung #Privacy #netzpolitik #sicherheitspaket

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                    • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                      ‚Die #Ampel will dem #Bundeskriminalamt eine biometrische Superdatenbank in die Hand geben, in der alle gespeichert sind, deren Bild im Internet erschienen ist. Wir erklären, wie das technisch geht und wie radikal es das Grundrecht auf #Privatsphäre für Millionen Menschen aushöhlt…..‘

                      https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-eine-biometrische-datenbank-um-alle-zu-finden/

                      #GesichtserkennungStoppen #Bundesregierung #Massenüberwachung #Privacy #netzpolitik #sicherheitspaket

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                      schrieb am zuletzt editiert von
                      #10

                      Wie nicht anders zu erwarten war, hat der Innenausschuss des #Bundestags das "Sicherheitspaket" durchgewunken.
                      Für das Gesetz "zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung", mit verschärftem Asylsystem, anlasslosen Personenkontrollen, biometrischer Gesichtserkennung und Big-Data, bekam die #Ampel natürlich Unterstützung von der #FckAfD.

                      Ausschuss gibt grünes Licht für #Sicherheitspaket
                      https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1024792

                      #Massenüberwachung #Bundesregierung

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                      • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                        Wie nicht anders zu erwarten war, hat der Innenausschuss des #Bundestags das "Sicherheitspaket" durchgewunken.
                        Für das Gesetz "zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung", mit verschärftem Asylsystem, anlasslosen Personenkontrollen, biometrischer Gesichtserkennung und Big-Data, bekam die #Ampel natürlich Unterstützung von der #FckAfD.

                        Ausschuss gibt grünes Licht für #Sicherheitspaket
                        https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1024792

                        #Massenüberwachung #Bundesregierung

                        autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                        autonomysolidarity@todon.eu
                        schrieb am zuletzt editiert von
                        #11

                        Das #Sicherheitspaket der #Ampel (Gesetz "zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung", mit verschärftem Asylsystem, anlasslosen Personenkontrollen, biometrischer Gesichtserkennung und Big-Data), wurde soeben im #Bundestag beschlossen und is somit durch…..

                        Wen die namentliche Abstimmung interessiert: https://www.bundestag.de/abstimmung

                        #Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #Asyl #Grüne #Spd #FDP

                        autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
                        0
                        • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                          Das #Sicherheitspaket der #Ampel (Gesetz "zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung", mit verschärftem Asylsystem, anlasslosen Personenkontrollen, biometrischer Gesichtserkennung und Big-Data), wurde soeben im #Bundestag beschlossen und is somit durch…..

                          Wen die namentliche Abstimmung interessiert: https://www.bundestag.de/abstimmung

                          #Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #Asyl #Grüne #Spd #FDP

                          autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                          autonomysolidarity@todon.eu
                          schrieb am zuletzt editiert von
                          #12

                          Grüne, SPD und FDP bekennen sich eindeutig zum rassistisch-autoritären Polizeistaat!

                          Für das autoritäre Unsicherheitpaket gab es bei der Bundestags-Abstimmung auf Seiten der #SPD und der #Grünen lediglich jeweils nur eine Nein-Stimme, auf Seiten der #FDP waren es 5.

                          Die überwältigende Mehrheit der Parlamentarier*innen dieser Parteien hat sich mit ihren Ja-Stimmen deutlich zur Einführung der biometrischen Gesichtserkennung und Überwachung per Big Data, Asylsystemverschärfungen und anlasslosen Polizeikontrollen in der Öffentlichkeit bekannt.

                          Die Ablehnung der Opposition, wie die der Union und der BSW wurde von Politiker*innen dieser Parteien hingegen damit begründet, dass diese Maßnahmen nicht weit genug reichen.

                          Wie die Erfahrung lehrt, werden einmal eingeführte Gesetze meist ausgeweitet und weiter verschärft, sei es unter der selben oder der nachfolgenden Regierung, was zukünftig auch die #FckAfD sein kann. Es sollte dabei aber niemals vergessen, wer ihnen diesen Boden bereitet hat.

                          #Sicherheitspaket #Bundesregierung #Ampel

                          autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                          • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                            Grüne, SPD und FDP bekennen sich eindeutig zum rassistisch-autoritären Polizeistaat!

                            Für das autoritäre Unsicherheitpaket gab es bei der Bundestags-Abstimmung auf Seiten der #SPD und der #Grünen lediglich jeweils nur eine Nein-Stimme, auf Seiten der #FDP waren es 5.

                            Die überwältigende Mehrheit der Parlamentarier*innen dieser Parteien hat sich mit ihren Ja-Stimmen deutlich zur Einführung der biometrischen Gesichtserkennung und Überwachung per Big Data, Asylsystemverschärfungen und anlasslosen Polizeikontrollen in der Öffentlichkeit bekannt.

                            Die Ablehnung der Opposition, wie die der Union und der BSW wurde von Politiker*innen dieser Parteien hingegen damit begründet, dass diese Maßnahmen nicht weit genug reichen.

                            Wie die Erfahrung lehrt, werden einmal eingeführte Gesetze meist ausgeweitet und weiter verschärft, sei es unter der selben oder der nachfolgenden Regierung, was zukünftig auch die #FckAfD sein kann. Es sollte dabei aber niemals vergessen, wer ihnen diesen Boden bereitet hat.

                            #Sicherheitspaket #Bundesregierung #Ampel

                            autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                            schrieb am zuletzt editiert von
                            #13

                            'Heute hat die #Ampel für ein Gesetzespaket gestimmt, dass Asylsuchende pauschal für Terrorismus in Haftung nimmt. Sie hat für die Einführung biometrischer Fahndungsmethodengestimmt, für die die Bilder von Milliarden Menschen in einer gewaltigen Datenbank gespeichert werden müssen. Sie hat dafür gestimmt, dass die Polizei in Zukunft vielerorts anlasslose Kontrollen durchführen kann und damit einen Generalverdacht gegen alle unbescholtenen Menschen ausgesprochen.

                            Mit ihrem nur kosmetisch angepassten „Sicherheitspaket“ schlägt die Ampel die einmütige Kritik der geballten demokratischen Zivilgesellschaft und vieler Sachverständiger in den Wind…..

                            Ein Kommentar:
                            https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-die-fortschrittskoalition-ist-tot/ '

                            #Sicherheitspaket #Bundesregierung #Spd #Fdp #Grüne #Asyl #Massenüberwachung #Antireport

                            autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                            • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                              'Heute hat die #Ampel für ein Gesetzespaket gestimmt, dass Asylsuchende pauschal für Terrorismus in Haftung nimmt. Sie hat für die Einführung biometrischer Fahndungsmethodengestimmt, für die die Bilder von Milliarden Menschen in einer gewaltigen Datenbank gespeichert werden müssen. Sie hat dafür gestimmt, dass die Polizei in Zukunft vielerorts anlasslose Kontrollen durchführen kann und damit einen Generalverdacht gegen alle unbescholtenen Menschen ausgesprochen.

                              Mit ihrem nur kosmetisch angepassten „Sicherheitspaket“ schlägt die Ampel die einmütige Kritik der geballten demokratischen Zivilgesellschaft und vieler Sachverständiger in den Wind…..

                              Ein Kommentar:
                              https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-die-fortschrittskoalition-ist-tot/ '

                              #Sicherheitspaket #Bundesregierung #Spd #Fdp #Grüne #Asyl #Massenüberwachung #Antireport

                              autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                              schrieb am zuletzt editiert von
                              #14

                              Weshalb die Ablehnung des #Sicherheitspakets durch den Bundesrat absolut kein Grund zur Freude ist:

                              Union will #Staatstrojaner und #Vorratsdatenspeicherung oben draufpacken

                              Nach der teilweisen Ablehnung des „Sicherheitspakets“ im #Bundesrat muss nun der Vermittlungsausschuss ran. Die Union stellt dazu auch Forderungen, die mit dem Paket gar nichts zu tun haben: Sie will die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten. Außerdem verlangt sie eine Ausweitung bei der Gesichtserkennung……

                              https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-union-will-staatstrojaner-und-vorratsdatenspeicherung-oben-draufpacken/

                              autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                              • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                                Weshalb die Ablehnung des #Sicherheitspakets durch den Bundesrat absolut kein Grund zur Freude ist:

                                Union will #Staatstrojaner und #Vorratsdatenspeicherung oben draufpacken

                                Nach der teilweisen Ablehnung des „Sicherheitspakets“ im #Bundesrat muss nun der Vermittlungsausschuss ran. Die Union stellt dazu auch Forderungen, die mit dem Paket gar nichts zu tun haben: Sie will die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten. Außerdem verlangt sie eine Ausweitung bei der Gesichtserkennung……

                                https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-union-will-staatstrojaner-und-vorratsdatenspeicherung-oben-draufpacken/

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                                schrieb am zuletzt editiert von
                                #15

                                Die verstörend leichte #Massenüberwachung mit Standortdaten #LocateX

                                Die Massenüberwachung von Abermillionen Handys ist nun auch per Gratis-Demo möglich, wie Recherchen aus den USA zeigen. Das Werkzeug heißt „Locate X“, angeboten von der US-Firma Babel Street. Die Bedienung ist offenbar kinderleicht. Auf einer digitalen Karte, ähnlich wie Google Maps, lassen sich beliebige Orte auswählen, zum Beispiel Moscheen oder Abtreibungskliniken. Dann zeigt das Tool an, welche Handys auf dem ausgewählten Gelände geortet wurden – und auf Wunsch, wo sich ein ausgewähltes Gerät noch überall hinbewegt hat.....
                                1/2

                                https://netzpolitik.org/2024/locate-x-die-verstoerend-leichte-massenueberwachung-mit-standortdaten/

                                #Überwachung #Google #Werbung #Smartphones #Antireport

                                autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                                • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                                  Die verstörend leichte #Massenüberwachung mit Standortdaten #LocateX

                                  Die Massenüberwachung von Abermillionen Handys ist nun auch per Gratis-Demo möglich, wie Recherchen aus den USA zeigen. Das Werkzeug heißt „Locate X“, angeboten von der US-Firma Babel Street. Die Bedienung ist offenbar kinderleicht. Auf einer digitalen Karte, ähnlich wie Google Maps, lassen sich beliebige Orte auswählen, zum Beispiel Moscheen oder Abtreibungskliniken. Dann zeigt das Tool an, welche Handys auf dem ausgewählten Gelände geortet wurden – und auf Wunsch, wo sich ein ausgewähltes Gerät noch überall hinbewegt hat.....
                                  1/2

                                  https://netzpolitik.org/2024/locate-x-die-verstoerend-leichte-massenueberwachung-mit-standortdaten/

                                  #Überwachung #Google #Werbung #Smartphones #Antireport

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                                  schrieb zuletzt editiert von
                                  #16

                                  ICE nutzt Handydaten der Werbeindustrie für Jagd auf Migrant*innen

                                  US-Behörden kaufen Informationen von Hunderten Millionen Handys – eine auch in Europa geläufige Praxis……

                                  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196728.datenbroker-ice-nutzt-handydaten-der-werbeindustrie-fuer-jagd-auf-migranten.html

                                  #ICE #Trump #USA #Technology #Surveillance #Smartphone #Europa #EU #Überwachung

                                  autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                                  • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                                    ICE nutzt Handydaten der Werbeindustrie für Jagd auf Migrant*innen

                                    US-Behörden kaufen Informationen von Hunderten Millionen Handys – eine auch in Europa geläufige Praxis……

                                    https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196728.datenbroker-ice-nutzt-handydaten-der-werbeindustrie-fuer-jagd-auf-migranten.html

                                    #ICE #Trump #USA #Technology #Surveillance #Smartphone #Europa #EU #Überwachung

                                    autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                                    schrieb zuletzt editiert von
                                    #17

                                    Mit #Palantir und #Paragon auf Migrant*innenjagd

                                    Die US-Einwanderungsbehörde #ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet.….

                                    https://netzpolitik.org/2026/us-einwanderungsbehoerde-mit-palantir-und-paragon-auf-migrantenjagd/

                                    #Überwachung #Netzpolitik #USA

                                    autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                                    • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                                      Mit #Palantir und #Paragon auf Migrant*innenjagd

                                      Die US-Einwanderungsbehörde #ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet.….

                                      https://netzpolitik.org/2026/us-einwanderungsbehoerde-mit-palantir-und-paragon-auf-migrantenjagd/

                                      #Überwachung #Netzpolitik #USA

                                      autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                                      schrieb zuletzt editiert von
                                      #18

                                      Die Architektur der Abschiebung und Palantirs Rolle im neuen ICE-System #USA

                                      Die US-Einwanderungsbehörde ICE digitalisiert die Abschiebung mit Palantir, Penlink, Datenbrokern und KI.....

                                      https://www.heise.de/hintergrund/USA-Die-Architektur-der-Abschiebung-und-Palantirs-Rolle-im-neuen-ICE-System-11152960.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

                                      Die App zeigt den #ICE-Trupps die Abschiebungsziele: Adressen, Fotos, Standorte...

                                      #KI #Technology #ICE #Data #Palantir #Surveillance #Migration #Refugees

                                      autonomysolidarity@todon.euA 1 Antwort Letzte Antwort
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                                      • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                                        Die Architektur der Abschiebung und Palantirs Rolle im neuen ICE-System #USA

                                        Die US-Einwanderungsbehörde ICE digitalisiert die Abschiebung mit Palantir, Penlink, Datenbrokern und KI.....

                                        https://www.heise.de/hintergrund/USA-Die-Architektur-der-Abschiebung-und-Palantirs-Rolle-im-neuen-ICE-System-11152960.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

                                        Die App zeigt den #ICE-Trupps die Abschiebungsziele: Adressen, Fotos, Standorte...

                                        #KI #Technology #ICE #Data #Palantir #Surveillance #Migration #Refugees

                                        autonomysolidarity@todon.euA This user is from outside of this forum
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                                        schrieb zuletzt editiert von
                                        #19

                                        Die Schergen der Mörderbande #ICE sollen bei den Olympischen Winterspielen in #Italien in „bestimmten Bereichen“ für Sicherheit sorgen… ohne Worte…

                                        https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/aufregung-in-italien-umstrittene-ice-beamte-sollen-zu-olympia,V9aH8ad

                                        B 1 Antwort Letzte Antwort
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                                        • autonomysolidarity@todon.euA autonomysolidarity@todon.eu

                                          Die Schergen der Mörderbande #ICE sollen bei den Olympischen Winterspielen in #Italien in „bestimmten Bereichen“ für Sicherheit sorgen… ohne Worte…

                                          https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/aufregung-in-italien-umstrittene-ice-beamte-sollen-zu-olympia,V9aH8ad

                                          B This user is from outside of this forum
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                                          blumine@troet.cafe
                                          schrieb zuletzt editiert von
                                          #20

                                          @autonomysolidarity Wieso, ICE ist doch genau Melonis Kragenweite. (Leider wird viel zu sehr unterschätzt, was für eine Gefahr sie für die Demokratie und was für ein Nutzen sie für den Rechtsextremismus ist.)

                                          darkandandstormy@kinkycats.orgD 1 Antwort Letzte Antwort
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