Ablenkung vom eigenen Versagen:
-
Ablenkung vom eigenen Versagen:
Und bei der nächsten Katastrophe fragt #Dobrindt wieder, warum es in diesem Land keinen funktionierenden Bevölkerungsschutz gibt. Statt endlich Strukturen zu stärken, startet er lieber eine politische Kampagne gegen „linke“ Akteure.
-
Ablenkung vom eigenen Versagen:
Und bei der nächsten Katastrophe fragt #Dobrindt wieder, warum es in diesem Land keinen funktionierenden Bevölkerungsschutz gibt. Statt endlich Strukturen zu stärken, startet er lieber eine politische Kampagne gegen „linke“ Akteure.
Was hier läuft, ist keine „Sicherheitsdebatte“, sondern eine Diffamierungsoffensive gegen zivilgesellschaftliche Strukturen. Während ein #KRITIS Dachgesetz fehlt, wird auf engagierte Initiativen eingeprügelt. Diese Prioritäten sind fatal.
-
Was hier läuft, ist keine „Sicherheitsdebatte“, sondern eine Diffamierungsoffensive gegen zivilgesellschaftliche Strukturen. Während ein #KRITIS Dachgesetz fehlt, wird auf engagierte Initiativen eingeprügelt. Diese Prioritäten sind fatal.
Diese Kampagne soll verschleiern, dass zentrale staatliche Aufgaben jahrzehntelang vernachlässigt wurden: Katastrophenschutz, Resilienz, Infrastruktur. Verantwortung wird nicht übernommen – sie wird nach unten getreten.
-
Diese Kampagne soll verschleiern, dass zentrale staatliche Aufgaben jahrzehntelang vernachlässigt wurden: Katastrophenschutz, Resilienz, Infrastruktur. Verantwortung wird nicht übernommen – sie wird nach unten getreten.
Doch es geht um mehr: Die selbsternannte „bürgerliche Mitte“ rückt weiter nach rechts. Repression ersetzt Reform, Verdächtigung ersetzt Demokratie. Das ist Teil einer autoritären Wende, kein Zufall.
-
P pearl22@troet.cafe shared this topic
-
Doch es geht um mehr: Die selbsternannte „bürgerliche Mitte“ rückt weiter nach rechts. Repression ersetzt Reform, Verdächtigung ersetzt Demokratie. Das ist Teil einer autoritären Wende, kein Zufall.
Dobrindt redet heute von „Linksradikalen“. Gemeint ist aber grundsätzlich eine kritische Zivilgesellschaft, die den Staat und staatliches Handeln an Grundgesetz, Menschenrechten und Anstand misst. Wer Kontrolle & Transparenz hasst, hasst Demokratie. 5/8
-
Dobrindt redet heute von „Linksradikalen“. Gemeint ist aber grundsätzlich eine kritische Zivilgesellschaft, die den Staat und staatliches Handeln an Grundgesetz, Menschenrechten und Anstand misst. Wer Kontrolle & Transparenz hasst, hasst Demokratie. 5/8
Was ihm stört, ist nicht Extremismus, sondern Widerspruch. Engagement. Öffentlichkeit. Menschen, die Macht nicht einfach durchwinken, sondern hinterfragen. 6/8
-
Was ihm stört, ist nicht Extremismus, sondern Widerspruch. Engagement. Öffentlichkeit. Menschen, die Macht nicht einfach durchwinken, sondern hinterfragen. 6/8
Heute sollen es „Linksradikale“ sein. Morgen Journalist:innen, NGOs, Aktivist:innen, Initiativen. Wenn demokratische Stimmen delegitimiert werden, trifft das uns alle. 7/8
-
Heute sollen es „Linksradikale“ sein. Morgen Journalist:innen, NGOs, Aktivist:innen, Initiativen. Wenn demokratische Stimmen delegitimiert werden, trifft das uns alle. 7/8
Autoritäres Denken wächst, wenn wir es zulassen. Deshalb: Klare Kante gegen Einschüchterung, gegen politische Hetze, gegen die Aushöhlung demokratischer Grundwerte. Solidarität!
8/8 -
Ablenkung vom eigenen Versagen:
Und bei der nächsten Katastrophe fragt #Dobrindt wieder, warum es in diesem Land keinen funktionierenden Bevölkerungsschutz gibt. Statt endlich Strukturen zu stärken, startet er lieber eine politische Kampagne gegen „linke“ Akteure.
@j_koestering wenn man nichts anderes kann
-
E energisch_@troet.cafe shared this topic
