Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.
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Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.
Wer sich für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus einsetzt, ist nicht das Pendant zu einer radikalen Rechten, die Menschen nach völkischen Maßstäben deportieren und vernichten will. Dass der Spiegel entgegen aller bekannten Kritik am Verfassungschutz (am Jahrestag von Hanau noch dazu) dessen Gleichsetzung von Demokratie mit Kapitalismus hörig übernimmt, ist alarmierend.
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Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.
Wer sich für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus einsetzt, ist nicht das Pendant zu einer radikalen Rechten, die Menschen nach völkischen Maßstäben deportieren und vernichten will. Dass der Spiegel entgegen aller bekannten Kritik am Verfassungschutz (am Jahrestag von Hanau noch dazu) dessen Gleichsetzung von Demokratie mit Kapitalismus hörig übernimmt, ist alarmierend.
Hier braucht es dringend laute Solidarität aus der Mitte der Zivilgesellschaft mit allen Linken, die vom VS als "Extremisten" betitelt werden.
Zur Erinnerung: Bis Ende der 90er wurden die Grünen vom VS beobachtet, der VS hat den NSU mit aufgebaut, der VS wurde lange von Maaßen geführt, der heute offen nationalistisch hetzt und noch heute leiden Klimaschützer*innen unter den Repressionen des VS.
Wer vor diesem Hintergrund die Linken in Bremen jetzt allein lässt, wird morgen allein dastehen.
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Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.
Wer sich für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus einsetzt, ist nicht das Pendant zu einer radikalen Rechten, die Menschen nach völkischen Maßstäben deportieren und vernichten will. Dass der Spiegel entgegen aller bekannten Kritik am Verfassungschutz (am Jahrestag von Hanau noch dazu) dessen Gleichsetzung von Demokratie mit Kapitalismus hörig übernimmt, ist alarmierend.
Lesenswert dazu das Buch von Ronen Steinke:
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