Also noch mal, damit ich's verstehe:
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Also noch mal, damit ich's verstehe:
Die #AfD ist zwar gerichtlich bestätigt #rechtsextrem und vertritt verfassungsfeindliche Positionen, kann aber nicht verboten werden weil niemand einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen will.
Solange sie nicht verboten ist (was, s.o., nie passiert), wird sie wie eine normale Partei behandelt - außer dass sie keine wichtigen Posten ausüben darf & alle Angst vor ihr haben.
Obwohl der #Bildungsauftrag des #ÖRR es verbietet, wird sie dort promotet.
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Also noch mal, damit ich's verstehe:
Die #AfD ist zwar gerichtlich bestätigt #rechtsextrem und vertritt verfassungsfeindliche Positionen, kann aber nicht verboten werden weil niemand einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen will.
Solange sie nicht verboten ist (was, s.o., nie passiert), wird sie wie eine normale Partei behandelt - außer dass sie keine wichtigen Posten ausüben darf & alle Angst vor ihr haben.
Obwohl der #Bildungsauftrag des #ÖRR es verbietet, wird sie dort promotet.
"Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, (..) haben in ihren Angeboten die #Würde des Menschen zu achten und zu schützen; die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken und dürfen dem Abbau von Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Behinderungen nicht entgegenstehen"
️§ 3https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-MedienStVtrBErahmen
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"Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, (..) haben in ihren Angeboten die #Würde des Menschen zu achten und zu schützen; die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken und dürfen dem Abbau von Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Behinderungen nicht entgegenstehen"
️§ 3https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-MedienStVtrBErahmen
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Vielleicht sollte jemand der #ARD mal erklären, dass das was #CarenMiosga so macht ziemlich exakt gegen den Deutschen #MedienStaatsVertrag von 2020 verstößt.
Weil, ich hab denen das schon mal erklärt, und sie haben mir nie geantwortet.
🤨
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