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  3. Werte @Bundesregierung die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt.

Werte @Bundesregierung die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt.

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bundeskanzlersocialmediavolksverhetzungwissxitruntervonxexit
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  • neusom@bewegung.socialN This user is from outside of this forum
    neusom@bewegung.socialN This user is from outside of this forum
    neusom@bewegung.social
    schrieb am zuletzt editiert von
    #1

    Werte @Bundesregierung
    die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html
    Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.

    Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.

    Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
    #RuntervonX #eXit

    neusom@bewegung.socialN 2 Antworten Letzte Antwort
    0
    • neusom@bewegung.socialN neusom@bewegung.social

      Werte @Bundesregierung
      die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
      https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html
      Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.

      Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.

      Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
      #RuntervonX #eXit

      neusom@bewegung.socialN This user is from outside of this forum
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      neusom@bewegung.social
      schrieb zuletzt editiert von
      #2

      Die Einmischungen in #demokratischeWahlen und die kriminellen Posts* auf #X sollten alle öffentlichen Einrichtungen zum #eXit veranlassen.
      Mit #Mastodon steht eine technisch ausgereifte Alternative zur Verfügung, die bereits von vielen #Hochschulen, Instituten, Gerichten und #Gemeinden genutzt wird
      👉 https://mastodon-listen.playground.54gradsoftware.de/?liste=staedte-und-gemeinden-DE

      Wir bitten alle unsere Unterstützer:innen, sich in eMails ✍️ an ihre #Bürgermeister:innen dafür einzusetzen. Hier der Link auf einen eMail-Entwurf, auf den Ihr dafür zurückgreifen könnt
      👉 https://cloud.wechange.de/s/3brtaNHZwmwKFRy

      * https://www.arminwolf.at/2025/06/28/x-ist-ein-rechtsfreier-raum/

      jantietje@norden.socialJ 1 Antwort Letzte Antwort
      1
      0
      • neusom@bewegung.socialN neusom@bewegung.social

        Werte @Bundesregierung
        die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
        https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html
        Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.

        Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.

        Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
        #RuntervonX #eXit

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        neusom@bewegung.socialN This user is from outside of this forum
        neusom@bewegung.social
        schrieb zuletzt editiert von
        #3

        Als Antwort auf die von zahlreichen Menschen erhobene Forderung nach einem Rückzug von #X argumentiert die @Bundesregierung erneut
        „Wir müssen dahin, wo die Menschen sind“
        https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-x-musk-100.html

        Wir halten diese Argumente nicht für überzeugend.
        Schließlich würde die #Bundesregierung auch nicht in der Mitgliederzeitung der #NPD inserieren.

        Nach den einschlägigen #Rechtsvorschriften sind die Mitarbeitenden der Bundesregierung verpflichtet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung #fdGO einzutreten (u.a. §33 #Beamtenstatusgesetz).
        Die Bundesregierung unterstützt mit ihrer Nutzung von X die Ausbreitung von #Antisemitismus, #Rassismus und #faschistischem Gedankengut, die auf der Plattform völlig unmoderiert geteilt werden.
        Sie wäre gut beraten, wenn sie endlich den #eXit vollzieht.

        @bmftr_bund @bmi @umweltministerium @Verteidigungsministerium @AuswaertigesAmt @BMWK @BMDS @BMWSB_Bund @bmf @bmz #socialmedia

        1 Antwort Letzte Antwort
        2
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        • crossgolf_rebel@moppels.barC crossgolf_rebel@moppels.bar shared this topic
          0mega@sk.zehnvorne.social0 0mega@sk.zehnvorne.social shared this topic
        • neusom@bewegung.socialN neusom@bewegung.social

          Die Einmischungen in #demokratischeWahlen und die kriminellen Posts* auf #X sollten alle öffentlichen Einrichtungen zum #eXit veranlassen.
          Mit #Mastodon steht eine technisch ausgereifte Alternative zur Verfügung, die bereits von vielen #Hochschulen, Instituten, Gerichten und #Gemeinden genutzt wird
          👉 https://mastodon-listen.playground.54gradsoftware.de/?liste=staedte-und-gemeinden-DE

          Wir bitten alle unsere Unterstützer:innen, sich in eMails ✍️ an ihre #Bürgermeister:innen dafür einzusetzen. Hier der Link auf einen eMail-Entwurf, auf den Ihr dafür zurückgreifen könnt
          👉 https://cloud.wechange.de/s/3brtaNHZwmwKFRy

          * https://www.arminwolf.at/2025/06/28/x-ist-ein-rechtsfreier-raum/

          jantietje@norden.socialJ This user is from outside of this forum
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          jantietje@norden.social
          schrieb zuletzt editiert von
          #4

          @neuSoM ich erhalte bei dem Textvorschlag leider die Fehlermeldung „Freigabe nicht gefunden.“

          1 Antwort Letzte Antwort
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          • jantietje@norden.socialJ jantietje@norden.social shared this topic
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