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💥💥💥 Wir haben vor dem Landgericht Hamburg vollumfänglich gewonnen.

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  • jean@tldr.nettime.orgJ This user is from outside of this forum
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    schrieb zuletzt editiert von
    #1

    💥💥💥 Wir haben vor dem Landgericht Hamburg vollumfänglich gewonnen. Die Klagen von Ulrich Vosgerau und Gernot Mörig gegen CORRECTIV wurden komplett abgewiesen.💥💥💥 Ich war als Reporter da. 2023 in Potsdam und heute im Landgericht. Und erkläre euch die Hintergründe. Ein langer Thread 👇

    Erstmal, ganz klar, das Gericht bestätigt: Unsere Einordnung im Text „Geheimplan gegen Deutschland“ war rechtmäßig. Die Pressefreiheit gilt – auch, wenn Rechercheergebnisse politisch unbequem sind. EINORDNUNG. Das ist wichtig, denn Zitate und andere Tatsachen wurden hier nicht angefochten.

    Worum ging es? – Sellners Remigrationskonzept als „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ – Wie Vosgeraus eigene „Ausbürgerung“-Aussage – Mörigs Vorschlag eines Expertengremiums zur Umsetzung des Konzeptes Das Gericht hat die Klage klar zurückgewiesen.

    Warum ist das wichtig? Weil das Gericht ausdrücklich bestätigt, dass journalistische Einordnung zulässig ist – wenn sie auf Material basiert und für Leser als Wertung erkennbar bleibt. Weil über Monate Journalisten eingeschüchtert wurden, diese Klagen groß aufgeblasen wurden.

    Das Gericht schreibt: Leser erkennen, „dass … zwischen wörtlicher Wiedergabe und bewertender Umschreibung differenziert werden kann.“ Die Einordnung ist eine zulässige Wertung.

    Das Gericht sagt glasklar: Die Einordnung „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ ist legitim, weil die zugrunde liegenden Tatsachen stimmen.

    Wörtlich: Sellner schlage Maßnahmen vor, die „auf die Beendigung des Aufenthalts … deutscher Staatsbürger abzielen“ – über gesetzlichen Anpassungsdruck. Dieses Vorgehen dürfe journalistisch zulässig als „Ausweisung“ bezeichnet werden.

    Auch die sogenannte „Ausbürgerungsidee“ ist laut Gericht korrekt wiedergegeben: Die Stellungnahme Vosgeraus ist „zutreffend wiedergegeben“ – inklusive seiner späteren Erinnerungslücke.

    1/… Weiter im Thread…

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