@lobingeraDanke für die Ausführungen
-
@lobingera
Danke für die Ausführungen!
Da ich aber weder die deutsche Staatsbürgerschaft habe, no in Deutschland lebe (bin aus der CH), kann ich mir nicht vorstellen, dass ich dies unterziechnen kann
Petitionen sind nicht verbindlich, das weiss ich. Nur würde es ja auch der Ernsthaftigkeit schaden, wenn jeder Mensch auf der Welt unterzeichnen könnte.
So oder so, ich kann die Seite leider nicht öffnen. Hoffe es liegt daran, dass viele zugreifen wollen
-
@lobingera
Danke für die Ausführungen!
Da ich aber weder die deutsche Staatsbürgerschaft habe, no in Deutschland lebe (bin aus der CH), kann ich mir nicht vorstellen, dass ich dies unterziechnen kann
Petitionen sind nicht verbindlich, das weiss ich. Nur würde es ja auch der Ernsthaftigkeit schaden, wenn jeder Mensch auf der Welt unterzeichnen könnte.
So oder so, ich kann die Seite leider nicht öffnen. Hoffe es liegt daran, dass viele zugreifen wollenEs steht explizit in den Verfahrensregeln
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/verfahrensgrundsaetze-1075826
"Das Petitionsrecht ist von persönlichen Verhältnissen des Petenten wie Wohnsitz oder Staatsangehörigkeit unabhängig."!
Die Mitzeichnung hat ja (bis auf das Quorum, das regelt, ob der Petent eingeladen werden muss) keine weitere gesetzliche Wirkung.
-
Es steht explizit in den Verfahrensregeln
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/verfahrensgrundsaetze-1075826
"Das Petitionsrecht ist von persönlichen Verhältnissen des Petenten wie Wohnsitz oder Staatsangehörigkeit unabhängig."!
Die Mitzeichnung hat ja (bis auf das Quorum, das regelt, ob der Petent eingeladen werden muss) keine weitere gesetzliche Wirkung.
@lobingera
Wow spannend. Klar hat eine Petition keine rechtliche Wirkung. Nur nimmt ein Parlament solche Petitionen doch noch weniger ernst, wenn irgendjemand aus Chile, ohne Bezug zu Deutschland, sowas unterstützen kann
Aber gut fürs Anliegen, denn dann ist mrine Stimme mit dabei -
@lobingera
Wow spannend. Klar hat eine Petition keine rechtliche Wirkung. Nur nimmt ein Parlament solche Petitionen doch noch weniger ernst, wenn irgendjemand aus Chile, ohne Bezug zu Deutschland, sowas unterstützen kann
Aber gut fürs Anliegen, denn dann ist mrine Stimme mit dabei@BeelzeCrypt @lobingera @amalia12 ja aber ist doch geil. 1 Milliarde Unterschriften aus der ganzen Welt. Wie geil wäre das denn?
