Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde.
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
@ennopark da hast du die Demokratie falsch verstanden. Es kann nie selbstverständlich sein eine Partei zu verbieten. Das ist zunächst mal im höchsten Maße das Gegenteil von Demokratie.
Zunächst muss einmal geklärt werden ob diese Partei verboten werden kann. Laut etlicher Verfassungsrechtler nämlich nicht. Und warum ist der Verbotsantrag noch nicht in Karlsruhe?
Also ein Verbot von Oppositionsparteien ist nicht demokratisch da alle vorhergehenden Untersuchungen fehlen. -
Diejenigen, die diese Erosion zu verantworten haben, sind nicht die selben, mit denen die Diskussion geführt werden sollte: die begrenzte Energie der Guten sollte auf die Erreichbaren gerichtet sein; nicht auf die Bösen.
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
@ennopark Trefflich formuliert. Du bist nicht allein.
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P pearl22@troet.cafe shared this topic
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
@ennopark Viele Deutsche wählen seit Jahren immer wieder ganz unterschiedliche Parteien, je nach Stimmung oder Laune. ( Ich bin gegen die Wärmepumpe, gendern u. veganes Essen, also wähle ich dies mal die CDU. Ich bin für mehr soziale Gerechtigkeit, also wähle ich mal BSW.
Ich bin gegen alles, also wähle ich AfD) Ich dachte immer, es hätte etwas mit Anstand zu tun oder zumindest ein Grundverständnis von Politik und unserer Geschichte. Aber zumindest das Bekenntnis zum Grundgesetz.
Und jetzt MERZ -
@ennopark Viele Deutsche wählen seit Jahren immer wieder ganz unterschiedliche Parteien, je nach Stimmung oder Laune. ( Ich bin gegen die Wärmepumpe, gendern u. veganes Essen, also wähle ich dies mal die CDU. Ich bin für mehr soziale Gerechtigkeit, also wähle ich mal BSW.
Ich bin gegen alles, also wähle ich AfD) Ich dachte immer, es hätte etwas mit Anstand zu tun oder zumindest ein Grundverständnis von Politik und unserer Geschichte. Aber zumindest das Bekenntnis zum Grundgesetz.
Und jetzt MERZ@ennopark Stimmt es, dass Sellner nach Deutschland reisen konnte, am gleichen Tag, wo Millionen Menschen an die Befreiung von Auschwitz gedenken?
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
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@ennopark da hast du die Demokratie falsch verstanden. Es kann nie selbstverständlich sein eine Partei zu verbieten. Das ist zunächst mal im höchsten Maße das Gegenteil von Demokratie.
Zunächst muss einmal geklärt werden ob diese Partei verboten werden kann. Laut etlicher Verfassungsrechtler nämlich nicht. Und warum ist der Verbotsantrag noch nicht in Karlsruhe?
Also ein Verbot von Oppositionsparteien ist nicht demokratisch da alle vorhergehenden Untersuchungen fehlen.@andree4live @ennopark Nur das Verfassungsgericht kann ein Parteiverbot prüfen.
Das Prüfverfahren muss eingeleitet werden, wenn der Verdacht begründet ist, dass unsere Demokratie in Gefahr ist, GG.
Verfassungsschutz: Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei!Ach ja Nebeneffekt : In dieser PrüfZeit bekäme die AfD keine Steuergelder mehr!
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
@ennopark ist es eigentlich justiziabel, zu schreiben, dass sich der kanzler nicht ohne justiziable wortwahl angemessen beurteilen lässt?
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
@ennopark wenn du nix sagt, gewinnen die schreihälse und Nazis.
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A anne_@mastodon.social shared this topic
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Ich sage auch oft nichts, weil ich Dinge selbstverständlich finde. Zum Beispiel sollte ein AFD-Verbot selbstverständlich sein, und dass es darum überhaupt eine Debatte gibt, ist eine Erosion der Demokratie. Dasselbe gilt beim Thema Klima, beim Retten afghanischer Ortskräfte, beim Umgang mit Migrantïnnen überhaupt, beim Sanewashing von Trumps Logorrhoe, bei dem Problem, dass sich unser Kanzler ohne justiziable Wortwahl kaum angemessen beurteilen lässt und und und…
Demokratie ist eben die Kunst, zu wichtigen Themen einen hinreichenden Konsens stiften zu können.
Und weil das eine wichtige Fähigkeit ist, haben wir das z.B. den Parteien ins GG Art 21 geschrieben.
Aber dann haben wir Social Media erfunden und es so programmiert, dass es automatisch Widersprüche verstärkt und Themen aussortiert sobald ein Konsens droht. Und jetzt verkaufen uns alle demokratischen Orgas Reichweite in diesen Medien als ihren Auftrag.
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B bugspriet@social.tchncs.de shared this topic
