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Abspeckgeflüster – Forum für Menschen mit Gewicht(ung)

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    bundestagpetitionennewsbot@mastodon.socialB
    Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: #Beteiligung an einer #Handlung im #Sinne von #§ 177 #StGB unter #Strafe stellenMitzeichnungen: 4Es fehlen noch 29996 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 24.03.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_186988.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
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    praesolgka@xn--baw-joa.socialP
    Was haben #FahrerlaubnisEntzug und #Sicherungsverwahrung gemeinsam? Beides sind #Rechtsfolgen von #Straftaten - aber keine #Strafe. Klingt komisch, steht aber in § 61 StGB.Besser auf Nummer sicher1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema. 10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel. Maßregeln der Besserung und Sicherung… klingen furchtbar und irgendwie nach Zuchthaus, sind aber im Prinzip Präventionsmaßnahmen, denn sie sind schuldunabhängig, können also auch bei schuldunfähigen Personen angeordnet werden. Sie stellen keine Strafe dar, denn das deutsche Strafrecht fährt “zweispurig”: Strafe reagiert auf begangenes Unrecht, Maßregeln sollen dagegen zukünftige Gefahren abwehren und die Allgemeinheit schützen.Alle Maßregeln unterliegen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip, denn sie stellen zum Teil sehr schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte der Betroffenen dar.Wo erfährt man die Details? Ab Sonntag, 9.30h auf unseren üblichen Kanälen: https://samt-vs-seide.letscast.fm/Unseren Video-Podcast gibt es hier: https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channelshttps://www.youtube.com/@samt_vs_seidehttps://www.tiktok.com/@samt_vs_seidehttps://www.instagram.com/samt_vs_seideUnd wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier: https://samt-vs-seide.podigee.io/https://www.uni-potsdam.de/de/rechtskunde-online/rechtsgebiete/strafrecht/prozessrecht/strafe-oder-massregelhttps://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__61.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Ma%C3%9Fregel_der_Besserung_und_Sicherung#Justiz #Rechtsstaat #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble #Strafrecht #Richter #Anwältin #Gericht #Gefängnis