*** Follow-Empfehlung ***Wer sich für deutsche #Politik (oder Politik auf deutsch) interessiert, folge auf jeden Fall @AwetTesfaiesus. Awet ist eine der intelligentesten, ehrlichsten Stimmen direkt aus dem #Bundestag hier im Fediverse.
Polizeiliche Definition des Begriffs "Clankriminalität" #Antwort #Bundestag Die bundesweit abgestimmte polizeiliche Definition des Begriffs "Clankriminalität" zitiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1139844
@leavex @virgil_tibbs I probably should have emphasised this in my original post. This is the data for the 20th Bundestag. For the 21th Bundestag I have only https://fedidevs.com/s/OTE/ (which is up to date).
Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: #Aufarbeitung historischer #Unrechtshandlungen im #Rif-Krieg ( 1921 – 1926 )Mitzeichnungen: 1Es fehlen noch 29999 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.03.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_16/Petition_190605.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
@hib_Nachrichten Wasserstraßen zu fördern ist natürlich bei der zunehmenden Bedrohung durch Dürren, wie sie D schon mehrfach erlebt hat, besonders intelligent. Auch das beweist: MerzKannEsNicht - und will es nicht.
️Die #Petition"Keine Senkung der Luftverkehrsteuer zum 01. Juli 2026 vom 24.11.2025"hat bisher 2001 Mitzeichnungen.Es fehlen noch 27999 Unterschriften bis zum 21.01.2026.https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_24/Petition_191071.nc.html(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #Verkehrswende #Klimakrise #Flugverkehr #Klimapolitik #Klimaschutz #environment
"Mehrere Mitarbeitende der AfD erhalten nach einer Sicherheitsüberprüfung keinen Zugang mehr zum Bundestag. Nach CORRECTIV-Recherchen handelt es sich unter anderem um Angestellte der Abgeordneten Christina Baum und Thomas Dietz. Obwohl sie nicht mehr in den Bundestag dürfen, werden sie weiter mit Steuergeld finanziert."#afd #bundestag #rechtsextremismus #faschismus https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2026/01/19/afd-bundestag-hausausweis-gesperrt-schwurblerin-identitaere-bewegung
Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: #Ergänzung von BKatV und StVG um eine #HärtefallregelungMitzeichnungen: 0Es fehlen noch 30000 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 02.03.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_25/Petition_189044.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
#noAfD hat Angst vor dem AntifantHumoristische Persiflage von der #SPD zum Vorlage #antifa https://youtube.com/shorts/jyAtYRwQhsI?si=WPGd3yWhhk_2hVvE#antifant #elephant #Bundestag
Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: #Änderung des #Bundeselterngeldgesetzes in #Bezug auf den #Urlaubsanspruch von #ArbeitnehmernMitzeichnungen: 2Es fehlen noch 29998 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 26.02.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_08/Petition_191751.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: Keine #Einführung einer verpflichtenden digitalen #IdentitätMitzeichnungen: 14Es fehlen noch 29986 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 26.02.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_01/Petition_191405.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: Keine #Anrechnung des #Erlöses von #Pfandflaschensammeln auf #LeistungenMitzeichnungen: 4Es fehlen noch 29996 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 26.02.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_18/Petition_188541.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Es wurde eine neue #Petition gestartet:Titel: #Behindertengerechte #Hotelzimmer in den #Onlinebuchungsprozess integrierenMitzeichnungen: 1Es fehlen noch 29999 Stimmen.Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 26.02.2026.Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188412.nc.html#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
