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  3. Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

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justizafdverbotsverfahren
77 Beiträge 51 Kommentatoren 3 Aufrufe
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  • grootinside@troet.cafeG grootinside@troet.cafe

    @papageier @rpolenz
    Wo/wann wird denn dann (endgültig) eine rote Linie gezogen?
    Momentan steht ja sogar schon die UN als Organisation vor dem (finanziellen) Aus, weil die USA ihre Schulden dort nicht bezahlt.
    Die Aufkündigung der WHO Beteiligung und zahlreicher Science und Health Programme verursachen jetzt schon ungezählte Tote und massive Folgen weltweit.
    Von der offenen Unterstützung antidemokratischer Orgas/Parteien in den jeweiligen EU Ländern mal gar nicht anzufangen.

    papageier@digitalcourage.socialP This user is from outside of this forum
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    papageier@digitalcourage.social
    schrieb zuletzt editiert von
    #22

    @rpolenz @grootinside Ich fürchte/schätze, dass das erst erfolgt, wenn (mehrere) Bundesbürger willkürlich verhaftet und von spektakulärer Willkürjustiz betroffen sind. Also wenn es gar nicht mehr anders geht.

    grootinside@troet.cafeG 1 Antwort Letzte Antwort
    0
    • papageier@digitalcourage.socialP papageier@digitalcourage.social

      @rpolenz @grootinside Ich fürchte/schätze, dass das erst erfolgt, wenn (mehrere) Bundesbürger willkürlich verhaftet und von spektakulärer Willkürjustiz betroffen sind. Also wenn es gar nicht mehr anders geht.

      grootinside@troet.cafeG This user is from outside of this forum
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      grootinside@troet.cafe
      schrieb zuletzt editiert von
      #23

      @papageier @rpolenz Das ist in den Staaten mittlerweile ja schon ein paar Mal passiert, das (deutsche) Touristen beim Grenzübertriitt abgewiesen oder in einem "Dententioncenter" gelandet sind.

      papageier@digitalcourage.socialP 1 Antwort Letzte Antwort
      0
      • grootinside@troet.cafeG grootinside@troet.cafe

        @papageier @rpolenz Das ist in den Staaten mittlerweile ja schon ein paar Mal passiert, das (deutsche) Touristen beim Grenzübertriitt abgewiesen oder in einem "Dententioncenter" gelandet sind.

        papageier@digitalcourage.socialP This user is from outside of this forum
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        papageier@digitalcourage.social
        schrieb zuletzt editiert von
        #24

        @rpolenz @grootinside Das dürfte hart an der Grenze zur Reisewarnung gewesen sein. Diplomatie ist ein verschwiegenes Geschäft, aber es würde mich sehr wundern, wenn damals auf diplomatischen Kanälen nicht deutliche Worte gefallen wären. Seitdem ist das Phänomen (zumindest öffentlich) ja auch nicht mehr aufgetreten.

        lordcaramac@discordian.socialL 1 Antwort Letzte Antwort
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        • rpolenz@mastodon.socialR rpolenz@mastodon.social

          Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

          rincewind@unseen-university.socialR This user is from outside of this forum
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          schrieb zuletzt editiert von
          #25

          @rpolenz

          Dass Moosdorf noch MdB ist, zeigt was für eine Lachnummer die AfD ist.

          Der Bundestag hat 10/25 die Immunität von Moosdorf aufgehoben, in 12/25 hat die Staatsanwaltschaft offiziell Anklage gegen den Typen erhoben.

          Alle anderen Minister hätten spätestens seit Aufhebung der Immunität das Amt ruhen lassen.

          Nebenbei, seinen "Prof" hat er als Honorarprofessor bei einer Hochschule in Moskau.

          Und sowas labert von "demokratischen Prozessen".

          B wgt@bildung.socialW 2 Antworten Letzte Antwort
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          • T the_cjuty@chaosfurs.social

            @rpolenz ich habe nur Angst das es die berechtigten Organe nicht schaffen das #prüf Verfahren anzufangen. Die AfD inhaltlich zu stellen wird da immer vorgeschoben, aber Faschisten stellt man nicht inhaltlich.

            Es wird ja immer gesagt die Blockaden von AfD Parteiveranstaltungen wären illegitim, weil ja die AfD nicht verboten sei. Aus der gleichen Ecke kommt aber auch wieder der Widerstand gegen ein Prüfverfahren. Es ist für Demokraten/Antifaschistinnen zum verrückt werden. Und wir haben Angst.

            labagk@rheinneckar.socialL This user is from outside of this forum
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            labagk@rheinneckar.social
            schrieb zuletzt editiert von
            #26

            @the_cjuty @rpolenz

            Hast du den 14.02.2026 schon für die nächste Prüf-Demo reserviert?
            Das ist DIE Kundgebung für den Erhalt der Demokratie und sie findet jeden 2. Samstag im Monat in vielen Städten statt.

            https://pruef-demos.de/

            #SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit

            1 Antwort Letzte Antwort
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            • rpolenz@mastodon.socialR rpolenz@mastodon.social

              Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

              roberto_tw@mastodon.socialR This user is from outside of this forum
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              roberto_tw@mastodon.social
              schrieb zuletzt editiert von
              #27

              @rpolenz der aller erste satz des afd-manns wird wahr sein. davon lenkt account polenz ab.

              maze@app.wafrn.netM 1 Antwort Letzte Antwort
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              • rpolenz@mastodon.socialR rpolenz@mastodon.social

                Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

                musevg@23.socialM This user is from outside of this forum
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                musevg@23.social
                schrieb zuletzt editiert von
                #28

                @rpolenz
                Ja, der Sarg ist zu und das Verbotsverfahren begraben. Warum nochmal?

                1 Antwort Letzte Antwort
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                • rpolenz@mastodon.socialR rpolenz@mastodon.social

                  Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

                  robbe_duesseldorf@mastodon.socialR This user is from outside of this forum
                  robbe_duesseldorf@mastodon.socialR This user is from outside of this forum
                  robbe_duesseldorf@mastodon.social
                  schrieb zuletzt editiert von
                  #29

                  @rpolenz
                  Kann mir mal einer sagen, was für eine Art von Professor der eindeutig faschistisch klingende Herr Moosdorf sein soll? Professor für Sprech- und Schreib-Durchfall? Oder ist vielleicht aus einem LKH ausgebüxt?
                  Für Infos wäre ich dankbar! 😁

                  cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.deC stephanschulz@fosstodon.orgS 2 Antworten Letzte Antwort
                  0
                  • robbe_duesseldorf@mastodon.socialR robbe_duesseldorf@mastodon.social

                    @rpolenz
                    Kann mir mal einer sagen, was für eine Art von Professor der eindeutig faschistisch klingende Herr Moosdorf sein soll? Professor für Sprech- und Schreib-Durchfall? Oder ist vielleicht aus einem LKH ausgebüxt?
                    Für Infos wäre ich dankbar! 😁

                    cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.deC This user is from outside of this forum
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                    cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.de
                    schrieb zuletzt editiert von
                    #30

                    @Robbe_Duesseldorf@mastodon.social @rpolenz@mastodon.social Professor für Schaukelbau in nächster Nähe zu einer Wand?? 😂

                    U 1 Antwort Letzte Antwort
                    0
                    • rincewind@unseen-university.socialR rincewind@unseen-university.social

                      @rpolenz

                      Dass Moosdorf noch MdB ist, zeigt was für eine Lachnummer die AfD ist.

                      Der Bundestag hat 10/25 die Immunität von Moosdorf aufgehoben, in 12/25 hat die Staatsanwaltschaft offiziell Anklage gegen den Typen erhoben.

                      Alle anderen Minister hätten spätestens seit Aufhebung der Immunität das Amt ruhen lassen.

                      Nebenbei, seinen "Prof" hat er als Honorarprofessor bei einer Hochschule in Moskau.

                      Und sowas labert von "demokratischen Prozessen".

                      B This user is from outside of this forum
                      B This user is from outside of this forum
                      blumine@troet.cafe
                      schrieb zuletzt editiert von
                      #31

                      @rincewind @rpolenz Die "Lachnummer" sind va die Parteien, die nichts für ein #afdVerbot tun, sogar dagegen sind und deren politischen "Inhalte" übernehmen. Und da stehen die Unionsparteien an allererster Stelle.

                      #Moosdorf

                      rincewind@unseen-university.socialR 1 Antwort Letzte Antwort
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                      • B blumine@troet.cafe shared this topic
                      • cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.deC cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.de

                        @Robbe_Duesseldorf@mastodon.social @rpolenz@mastodon.social Professor für Schaukelbau in nächster Nähe zu einer Wand?? 😂

                        U This user is from outside of this forum
                        U This user is from outside of this forum
                        unknowable@troet.cafe
                        schrieb zuletzt editiert von
                        #32

                        @cyb3rrunn3r @rpolenz @Robbe_Duesseldorf Honorarprofessor an der, wen wundert es noch, Moskauer Gnessin-Musikhochschule.

                        robbe_duesseldorf@mastodon.socialR 1 Antwort Letzte Antwort
                        0
                        • U unknowable@troet.cafe

                          @cyb3rrunn3r @rpolenz @Robbe_Duesseldorf Honorarprofessor an der, wen wundert es noch, Moskauer Gnessin-Musikhochschule.

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                          robbe_duesseldorf@mastodon.social
                          schrieb zuletzt editiert von
                          #33

                          @Unknowable @cyb3rrunn3r @rpolenz
                          Besten Dank für die Info 👍

                          U 1 Antwort Letzte Antwort
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                          • papageier@digitalcourage.socialP papageier@digitalcourage.social

                            @rpolenz @grootinside Das dürfte hart an der Grenze zur Reisewarnung gewesen sein. Diplomatie ist ein verschwiegenes Geschäft, aber es würde mich sehr wundern, wenn damals auf diplomatischen Kanälen nicht deutliche Worte gefallen wären. Seitdem ist das Phänomen (zumindest öffentlich) ja auch nicht mehr aufgetreten.

                            lordcaramac@discordian.socialL This user is from outside of this forum
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                            lordcaramac@discordian.social
                            schrieb zuletzt editiert von
                            #34

                            @papageier @rpolenz @grootinside Ich würde mich nicht wundern, wenn Epsteins internationales Milliardärsnetzwerk reichlich Material hätte, um etliche deutsche Spitzenpolitiker zu erpressen, um ein AfD-Verbotsverfahren zu blockieren. Immerhin hat genau jenes Netzwerk die AfD mit aufgebaut. Die UN ist solchen Leuten schon lange ein Dorn im Auge, also wird sie jetzt, wo sie mit Trump in den USA an der Macht sind, destabilisiert.

                            1 Antwort Letzte Antwort
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                            • rpolenz@mastodon.socialR rpolenz@mastodon.social

                              Die unverhüllte Drohung gegen die unabhängige #Justiz durch einen Bundestagsabgeordneten ‼️der #AfD ist ein weiterer Sargnagel für das überfällige #Verbotsverfahren gegen die AfD

                              andreas_sturm@mastodon.socialA This user is from outside of this forum
                              andreas_sturm@mastodon.socialA This user is from outside of this forum
                              andreas_sturm@mastodon.social
                              schrieb zuletzt editiert von
                              #35

                              @rpolenz ...und verschrieben hat er sich auch, er meinte antidemokratisch. Die Zweckentfremdung demokratischer Prozesse, zur Installation des Rechtsfaschismus ist antidemokratisch.

                              1 Antwort Letzte Antwort
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                              • robbe_duesseldorf@mastodon.socialR robbe_duesseldorf@mastodon.social

                                @Unknowable @cyb3rrunn3r @rpolenz
                                Besten Dank für die Info 👍

                                U This user is from outside of this forum
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                                unknowable@troet.cafe
                                schrieb zuletzt editiert von
                                #36

                                @Robbe_Duesseldorf @cyb3rrunn3r @rpolenz Hmm, auf der Internetseite der Akademie finde ich ihn nicht mehr, iss aber auch egal, Wirrkopf bleibt Wirrkopf.

                                U 1 Antwort Letzte Antwort
                                0
                                • robbe_duesseldorf@mastodon.socialR robbe_duesseldorf@mastodon.social

                                  @rpolenz
                                  Kann mir mal einer sagen, was für eine Art von Professor der eindeutig faschistisch klingende Herr Moosdorf sein soll? Professor für Sprech- und Schreib-Durchfall? Oder ist vielleicht aus einem LKH ausgebüxt?
                                  Für Infos wäre ich dankbar! 😁

                                  stephanschulz@fosstodon.orgS This user is from outside of this forum
                                  stephanschulz@fosstodon.orgS This user is from outside of this forum
                                  stephanschulz@fosstodon.org
                                  schrieb zuletzt editiert von
                                  #37

                                  @Robbe_Duesseldorf @rpolenz Moosdorf ist Honorarprofessor an einer Moskauer Musikhochschule. Kein Witz.

                                  1 Antwort Letzte Antwort
                                  0
                                  • U unknowable@troet.cafe

                                    @Robbe_Duesseldorf @cyb3rrunn3r @rpolenz Hmm, auf der Internetseite der Akademie finde ich ihn nicht mehr, iss aber auch egal, Wirrkopf bleibt Wirrkopf.

                                    U This user is from outside of this forum
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                                    unknowable@troet.cafe
                                    schrieb zuletzt editiert von
                                    #38

                                    @Robbe_Duesseldorf @cyb3rrunn3r @rpolenz https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/staatsanwaltschaft-anklage-afd-moosdorf-hitlergruss-bundestag

                                    robbe_duesseldorf@mastodon.socialR 0ptimist@troet.cafe0 2 Antworten Letzte Antwort
                                    0
                                    • rincewind@unseen-university.socialR rincewind@unseen-university.social

                                      @rpolenz

                                      Dass Moosdorf noch MdB ist, zeigt was für eine Lachnummer die AfD ist.

                                      Der Bundestag hat 10/25 die Immunität von Moosdorf aufgehoben, in 12/25 hat die Staatsanwaltschaft offiziell Anklage gegen den Typen erhoben.

                                      Alle anderen Minister hätten spätestens seit Aufhebung der Immunität das Amt ruhen lassen.

                                      Nebenbei, seinen "Prof" hat er als Honorarprofessor bei einer Hochschule in Moskau.

                                      Und sowas labert von "demokratischen Prozessen".

                                      wgt@bildung.socialW This user is from outside of this forum
                                      wgt@bildung.socialW This user is from outside of this forum
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                                      schrieb zuletzt editiert von
                                      #39

                                      @rincewind @rpolenz Ergänzung: als Professor für Instrumentalmusik, dafür musste er nicht einmal promovieren.
                                      In seiner Bundestagsbiographie führt er seine Tätigkeit in Russland nicht (mehr?) auf.

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                                      • U unknowable@troet.cafe

                                        @Robbe_Duesseldorf @cyb3rrunn3r @rpolenz https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/staatsanwaltschaft-anklage-afd-moosdorf-hitlergruss-bundestag

                                        robbe_duesseldorf@mastodon.socialR This user is from outside of this forum
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                                        robbe_duesseldorf@mastodon.social
                                        schrieb zuletzt editiert von
                                        #40

                                        @Unknowable @cyb3rrunn3r @rpolenz

                                        Guck an, vermutlich ein echter Nazi...🤬

                                        cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.deC 1 Antwort Letzte Antwort
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                                        • robbe_duesseldorf@mastodon.socialR robbe_duesseldorf@mastodon.social

                                          @Unknowable @cyb3rrunn3r @rpolenz

                                          Guck an, vermutlich ein echter Nazi...🤬

                                          cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.deC This user is from outside of this forum
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                                          schrieb zuletzt editiert von
                                          #41

                                          @Robbe_Duesseldorf@mastodon.social @rpolenz@mastodon.social @Unknowable@troet.cafe und beim "Abschaum für Deutschland" sicher nicht der Einzige. 😒

                                          1 Antwort Letzte Antwort
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