Bin letztes Jahr in #Zittau mal die B96 hoch geradelt, um zu dokumentieren, ob bzw.
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@GegenAutogewalt @Azetbur
Zunächst erzählt die Autoanwaltschaft blödsinn. Ich möchte sehen, wie sie Rechtsfahrgebot Innerorts und Nötigung durchkommt. Damit ist die Einstellung wegen fehlendem Interesse nur logisch, da sie krachend scheitern und vom Richter ausgelacht werden würden.Punkt. Aber "same here", die Autoanwaltschaft Essen macht es genauso.
#Zittau #motorisiertegewalt #autopolizei #autojustiz #visionzero
@Ente_Bullitt @advancingu @GegenAutogewalt ich denke manchmal, dass die damit passiv drohen wollen. Du sollst dich eben unterwürfig verpissen
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Hier nun das Schreiben der Staatsanwaltschaft mit Begründung der Einstellung.
Immerhin wurde bestätigt, dass eine Nötigung gegen mich vorliegt. Die ist nun aber nur auf dem Privatklageweg einzuklagen.
Ich prüfe gerade, wie ich eine Spendenkampagne starten kann, um die ca. 2.000€ Klagekosten dafür vorzustrecken. Sofern der Prozess gewonnen wird und die Kosten zurückerstattet werden, spende ich den Betrag dann an die Kampagne https://www.oeffentliches-interesse-autogewalt.de/
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz Moin
️ 
aahhh ja. Na nur gut das Du mit Deinem pösen Fahrrad keinem Vierrad Killer ins Auge gestochen bist. Sonst hätte sicherlich um 0300 das SEK Deine Türe eingetreten. 🤮 -
Hier nun das Schreiben der Staatsanwaltschaft mit Begründung der Einstellung.
Immerhin wurde bestätigt, dass eine Nötigung gegen mich vorliegt. Die ist nun aber nur auf dem Privatklageweg einzuklagen.
Ich prüfe gerade, wie ich eine Spendenkampagne starten kann, um die ca. 2.000€ Klagekosten dafür vorzustrecken. Sofern der Prozess gewonnen wird und die Kosten zurückerstattet werden, spende ich den Betrag dann an die Kampagne https://www.oeffentliches-interesse-autogewalt.de/
@GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz
Ich wäre dabei! -
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur ich finde ja auch die Argumentation des fehlenden öffentlichen Interesse so schwach. Inwieweit kann die Durchsetzung bestehender Gesetze und Regeln nicht im öffentlichen Interesse sein? Noch insbesondere dann wenn sie dem Schutz von Leben dienen? Wozu dann überhaupt noch Fahrerlaubnisse erteilen und das führen von kfz nicht generell legalisieren?
@jaulemann @advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur Dieses "kein öffentliches Interesse" soll eigentlich die Justiz entlasten bei privatem Zwist zwischen 2 Personen. Wenn man aber nur, weil man Radfahrer ist, von Autoidioten beleidigt, bedroht, genötigt, gefährdet wird, ist das ja kein Streit zwischen 2 Individuen. Man wird zufälliges Opfer einfach nur weil man auf einem Fahrrad sitzt, das würde auch andere Leute treffen. Insofern ist natürlich öffentliches Interesse gegeben.
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Hier nun das Schreiben der Staatsanwaltschaft mit Begründung der Einstellung.
Immerhin wurde bestätigt, dass eine Nötigung gegen mich vorliegt. Die ist nun aber nur auf dem Privatklageweg einzuklagen.
Ich prüfe gerade, wie ich eine Spendenkampagne starten kann, um die ca. 2.000€ Klagekosten dafür vorzustrecken. Sofern der Prozess gewonnen wird und die Kosten zurückerstattet werden, spende ich den Betrag dann an die Kampagne https://www.oeffentliches-interesse-autogewalt.de/
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz
Ich verstehe nicht, dass die Staatsanwaltschaft regelmäßig meint kein öffentliches Interesse liege vor. Natürlich gibt es ein öffentliches Interesse daran dass Leute nicht andere Leute bewußt gefähreden und sich noch damit brüsten, dass sie sie nicht bewußt gleich verletzt haben sondern Verletzung nur billigend in Kauf genommen haben. Natürlich ist das Absicht. Sagt die Person ja selbst
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@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz
Ich verstehe nicht, dass die Staatsanwaltschaft regelmäßig meint kein öffentliches Interesse liege vor. Natürlich gibt es ein öffentliches Interesse daran dass Leute nicht andere Leute bewußt gefähreden und sich noch damit brüsten, dass sie sie nicht bewußt gleich verletzt haben sondern Verletzung nur billigend in Kauf genommen haben. Natürlich ist das Absicht. Sagt die Person ja selbst
@EarlyTwix @advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @quino_schuetz Das ist auch nicht zu verstehen und widerspricht den Richtlinien. Aber die Staatsanwaltschaft macht sich „zufällig“ genau dort das Leben leicht, wo es auch rücksichtslosen Autofahrern nutzt #motonormativity #Autogewalt
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Bin letztes Jahr in #Zittau mal die B96 hoch geradelt, um zu dokumentieren, ob bzw. wie gefährlich die Strecke mit dem Fahrrad ist, wenn man sich an die StVO hält. Das Ergebnis im Video, aufgenommen von der Mitte des Lenkers aus.
Dann Strafanzeige gestellt mit mehreren Verstößen gegen StVO und nach StGB eine Gefährdung des Straßenverkehrs, gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr und versuchte Körperverletzung.
Nach einem halben Jahr werden die Ermittlungen aufgenommen.
Ergebnis u.A.: Meine Gefährdung wurde zwar bejaht, aber ich hätte das Rechtsfahrgebot nicht eingehalten und damit Nötigung aller Nachfolgenden begangen (Straftat).
Nun die Preisfrage: Was macht die Staatsanwaltschaft als Nächstes?@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur Verfahren mit Fahrradfahrern sollten nur von Anwälten und Richtern begleitet werden, die selber im Alltag Fahrrad fahren!
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@jaulemann @advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur Dieses "kein öffentliches Interesse" soll eigentlich die Justiz entlasten bei privatem Zwist zwischen 2 Personen. Wenn man aber nur, weil man Radfahrer ist, von Autoidioten beleidigt, bedroht, genötigt, gefährdet wird, ist das ja kein Streit zwischen 2 Individuen. Man wird zufälliges Opfer einfach nur weil man auf einem Fahrrad sitzt, das würde auch andere Leute treffen. Insofern ist natürlich öffentliches Interesse gegeben.
@neuimneuland @jaulemann @advancingu @GegenAutogewalt sehe ich genauso. Wer sich so aggressiv und gefährdend im Straßenverkehr verhält, macht das wohl regelmäßig und ist eine Gefahr für andere
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@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur Verfahren mit Fahrradfahrern sollten nur von Anwälten und Richtern begleitet werden, die selber im Alltag Fahrrad fahren!
@titanmanfred @advancingu @GegenAutogewalt ohhh die Welt wäre eine andere
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@GegenAutogewalt @Azetbur
Zunächst erzählt die Autoanwaltschaft blödsinn. Ich möchte sehen, wie sie Rechtsfahrgebot Innerorts und Nötigung durchkommt. Damit ist die Einstellung wegen fehlendem Interesse nur logisch, da sie krachend scheitern und vom Richter ausgelacht werden würden.Punkt. Aber "same here", die Autoanwaltschaft Essen macht es genauso.
#Zittau #motorisiertegewalt #autopolizei #autojustiz #visionzero
Vor allem, wo hätte ich denn bitte weiter rechts fahren sollen, so dass sich für irgendjemand anderes eine andere Verkehrssituation ergeben hätte? Durch den absichtlichen Spurwechsel vor der Kurve (damit man mich schon von Weitem auf der linken Spur sehen kann) habe ich sogar rechts Platz gemacht für zwei Leute mit Auto hinter mir. Und nach der Kurve gab es gar keine andere Möglichkeit mehr für mich als in der linken Spur.
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Vor allem, wo hätte ich denn bitte weiter rechts fahren sollen, so dass sich für irgendjemand anderes eine andere Verkehrssituation ergeben hätte? Durch den absichtlichen Spurwechsel vor der Kurve (damit man mich schon von Weitem auf der linken Spur sehen kann) habe ich sogar rechts Platz gemacht für zwei Leute mit Auto hinter mir. Und nach der Kurve gab es gar keine andere Möglichkeit mehr für mich als in der linken Spur.
@advancingu @Ente_Bullitt @Azetbur das würde bei den Autofahrenden vorausschauendes Fahren voraussetzen. Das was die Autopolizei uns immer nahe legt. Aber wir machen es bereits. Wäre schön, wenn andere nun auch mal anfangen mitzudenken
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@jaulemann @advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur Dieses "kein öffentliches Interesse" soll eigentlich die Justiz entlasten bei privatem Zwist zwischen 2 Personen. Wenn man aber nur, weil man Radfahrer ist, von Autoidioten beleidigt, bedroht, genötigt, gefährdet wird, ist das ja kein Streit zwischen 2 Individuen. Man wird zufälliges Opfer einfach nur weil man auf einem Fahrrad sitzt, das würde auch andere Leute treffen. Insofern ist natürlich öffentliches Interesse gegeben.
@neuimneuland @jaulemann @GegenAutogewalt @Azetbur Vor allem hat die Person im Auto ja nicht einmal verstanden, was überhaupt das Problem war, d.h. hier besteht die reale Gefahr, dass auch andere Menschen auf dem Rad Opfer dieser Fahrweise werden.
Ich habe auch ein Detail aus der Situation noch gar nicht eingestellt. Auf dem langen Weg den Berg hoch werde ich von jemanden mit einem Pickup überholt und angehupt. Der stand mit seinem Fahrzeug an der Kreuzung zu beginn des Videos in der Querstraße und hat vermutlich gleich seine Fantasie-StVO durch mich verletzt gesehen. (Der Gehweg war bis ein paar Monate vor dem Video ein benutzungspflichtiger Geh- und Radweg.)
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@jaulemann @advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur Dieses "kein öffentliches Interesse" soll eigentlich die Justiz entlasten bei privatem Zwist zwischen 2 Personen. Wenn man aber nur, weil man Radfahrer ist, von Autoidioten beleidigt, bedroht, genötigt, gefährdet wird, ist das ja kein Streit zwischen 2 Individuen. Man wird zufälliges Opfer einfach nur weil man auf einem Fahrrad sitzt, das würde auch andere Leute treffen. Insofern ist natürlich öffentliches Interesse gegeben.
@neuimneuland @advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur indem die Exekutive Ausnahmen vom Verbot kfz zu führen zulässt unter der Prämisse das eine entsprechende Ausbildung und Befähigung vorliegt die eine Gefährdung Dritter minimieren soll hat die Justiz sogar einen Schutzauftrag gegenüber der allgemeinheit, der konkret darin liegt diese Ausnahme im Einzelfall auch wieder rückgängig zu machen, sprich die Ausnahme und somit die Fahrerlaubnis auch wieder zu entziehen ist wenn eine offensichtliche unfähigkeit oder Charakterliche uneignung offensichtlich ist. So sehe zumindest ich es. Kommt die ausführende Justiz dieser Aufgabe nicht nach kann man sich eigentlich das Verbot komplett sparen und das führen von kfz eigentlich gleich Bedingungslos legalisieren. Das man ein Auto benötigt in der von der Politik geschaffenen Realität kann doch kein Argument sein das diese Erlaubnis nicht entzogen und damit Recht durchgesetzt werden kann
Analog: es ist im Grunde wie beim Waffenschein, das Prinzip ist das gleiche.
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@neuimneuland @jaulemann @GegenAutogewalt @Azetbur Vor allem hat die Person im Auto ja nicht einmal verstanden, was überhaupt das Problem war, d.h. hier besteht die reale Gefahr, dass auch andere Menschen auf dem Rad Opfer dieser Fahrweise werden.
Ich habe auch ein Detail aus der Situation noch gar nicht eingestellt. Auf dem langen Weg den Berg hoch werde ich von jemanden mit einem Pickup überholt und angehupt. Der stand mit seinem Fahrzeug an der Kreuzung zu beginn des Videos in der Querstraße und hat vermutlich gleich seine Fantasie-StVO durch mich verletzt gesehen. (Der Gehweg war bis ein paar Monate vor dem Video ein benutzungspflichtiger Geh- und Radweg.)
@advancingu @neuimneuland @GegenAutogewalt @Azetbur man sollte solche Menschen mal auf einen Barhocker setzen den man auf eine stark befahrenen Bundessstraße auf den Mittelstreifen stellt. Es ist erstaunlich wie wenig das Bewusstsein vorhanden ist dafür welch gewaltiges Gefährdungspotential von KFZ ausgeht. Eine Fahrausbildung die dafür kein Bewusstsein schafft ist wertlos. Das bloße vermeiden von Blechschäden KANN doch nicht Kernauftrag der Erteilung von Fahrerlaubnissen sein.
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Hier nun das Schreiben der Staatsanwaltschaft mit Begründung der Einstellung.
Immerhin wurde bestätigt, dass eine Nötigung gegen mich vorliegt. Die ist nun aber nur auf dem Privatklageweg einzuklagen.
Ich prüfe gerade, wie ich eine Spendenkampagne starten kann, um die ca. 2.000€ Klagekosten dafür vorzustrecken. Sofern der Prozess gewonnen wird und die Kosten zurückerstattet werden, spende ich den Betrag dann an die Kampagne https://www.oeffentliches-interesse-autogewalt.de/
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz Bist du im ADFC? Ist das vielleicht etwas, wo die ADFC Rechtsschutzversicherung helfen kann?
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Bin letztes Jahr in #Zittau mal die B96 hoch geradelt, um zu dokumentieren, ob bzw. wie gefährlich die Strecke mit dem Fahrrad ist, wenn man sich an die StVO hält. Das Ergebnis im Video, aufgenommen von der Mitte des Lenkers aus.
Dann Strafanzeige gestellt mit mehreren Verstößen gegen StVO und nach StGB eine Gefährdung des Straßenverkehrs, gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr und versuchte Körperverletzung.
Nach einem halben Jahr werden die Ermittlungen aufgenommen.
Ergebnis u.A.: Meine Gefährdung wurde zwar bejaht, aber ich hätte das Rechtsfahrgebot nicht eingehalten und damit Nötigung aller Nachfolgenden begangen (Straftat).
Nun die Preisfrage: Was macht die Staatsanwaltschaft als Nächstes?@advancingu Staatsanwälte sind Autofahrer!
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Hier nun das Schreiben der Staatsanwaltschaft mit Begründung der Einstellung.
Immerhin wurde bestätigt, dass eine Nötigung gegen mich vorliegt. Die ist nun aber nur auf dem Privatklageweg einzuklagen.
Ich prüfe gerade, wie ich eine Spendenkampagne starten kann, um die ca. 2.000€ Klagekosten dafür vorzustrecken. Sofern der Prozess gewonnen wird und die Kosten zurückerstattet werden, spende ich den Betrag dann an die Kampagne https://www.oeffentliches-interesse-autogewalt.de/
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz Die Argumentation, dass der 315c nicht erfüllt gewesen wäre, halte ich für falsch.
In dem Video ist deutlich zu sehen, dass die Verschätzung um wenige cm gereicht hätte, den Lenker des Radfahrers einzuschlagen.
Das war meiner MEinung nach wirklich nur guter Zufall, dass es hier gepasst hat, weil die meisten beim Fahren eben nicht *sicher* abschätzen können, dass es 10cm sind. -
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz Die Argumentation, dass der 315c nicht erfüllt gewesen wäre, halte ich für falsch.
In dem Video ist deutlich zu sehen, dass die Verschätzung um wenige cm gereicht hätte, den Lenker des Radfahrers einzuschlagen.
Das war meiner MEinung nach wirklich nur guter Zufall, dass es hier gepasst hat, weil die meisten beim Fahren eben nicht *sicher* abschätzen können, dass es 10cm sind.@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz Dazu braucht man sich nur mal die Gegenfrage stellen:
Würde der Autofahrer sich zutrauen mit der Geschwindigkeit *zuverlässig* mit diesem Abstand an einem Laternenmast (also kein weiches Ziel) vorbei fahren, ohne Schaden an seinem Fahrzeug zu riskieren?
Glaube das würde man fast durchgehend verneinen können -
@advancingu @GegenAutogewalt @Azetbur @Lichdi @quino_schuetz Die Argumentation, dass der 315c nicht erfüllt gewesen wäre, halte ich für falsch.
In dem Video ist deutlich zu sehen, dass die Verschätzung um wenige cm gereicht hätte, den Lenker des Radfahrers einzuschlagen.
Das war meiner MEinung nach wirklich nur guter Zufall, dass es hier gepasst hat, weil die meisten beim Fahren eben nicht *sicher* abschätzen können, dass es 10cm sind.Da man an anderer Stelle hier im Landkreis keinen Aufwand scheut, Situationen nachzustellen, wenn es um drohende Fahrverbote für Autofahrende geht [0], fände ich auch hier einmal angebracht, die Situation vor Ort nachzustellen. Sobald das selbe Bild wie im Video heraus kommt, hat man den damals gefahrenen Abstand genau reproduziert.
Mit [1] kann ich jedenfalls keinen sinnvollen Abstand mehr errechnen, so gering war dieser.
[0] https://social.tchncs.de/@advancingu/115901397999402592
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@Ente_Bullitt @advancingu @GegenAutogewalt ich denke manchmal, dass die damit passiv drohen wollen. Du sollst dich eben unterwürfig verpissen
@Azetbur
Genau das!
@advancingu @GegenAutogewalt
