Nichts wirklich ABSOLUT NICHTS ist lächerlicher als Konservative, die sich über vom Schneewetter völlig überforderten ÖPNV und Bahnausfälle beschweren.
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Nichts wirklich ABSOLUT NICHTS ist lächerlicher als Konservative, die sich über vom Schneewetter völlig überforderten ÖPNV und Bahnausfälle beschweren.
IHR habt dieses Land so lange regiert wie keine andere Partei. IHR habt den Staat absichtlich heruntergewirtschaftet, ihm die Mittel entzogen seinen Aufgaben nachzukommen. IHR habt das Privatisierungsdesaster der Bahn maßgeblich angestoßen.
Das was IHR da draußen seht ist nichts anderes als die Früchte eurer "Arbeit".
Danke für nichts.
@captainfutura Das als Eisenbahnneuordnungsgesetz (ENeuOG) zusammengefasste Gesetzes-
paket wurde am 2. Dezember 1993 in namentlicher Abstimmung mit der Zu-
stimmung der Fraktionen der CDU/CSU, FDP, SPD und eines Teils der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen – 558 von 575 Abgeordneten stimm-
ten damals dafür. Abgelehnt wurde das ENeuOG lediglich von der Gruppe PDS/
Linke Liste sowie von insgesamt drei Abgeordneten der Fraktionen der CDU/
CSU und SPD. -
J jantietje@norden.social shared this topic
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@derZeitreiser @rainer @ladislav_bonita
Dennoch hat @captainfutura durchaus einen Punkt, wenn er einen Teil der Misere auf den Bund schiebt. Immerhin werden auf dieser Ebene die wichtigen großen Verkehdswendeprojekte regelmäßig verhindert, wodurch weniger SPNV geplant werden kann, wodurch weniger ÖSPV geplant werden kann und somit der ÖPNV insgesamt eher dahinsiecht, als wirklich eine flächendeckend tragfähige Säule werden zu können.@ehrba @derZeitreiser @rainer @ladislav_bonita @captainfutura Mit seiner autozentrierten Verkehrspolitik (Kaufprämien, niedrige Kfz-Steuer, kostenlose Nutzung von Fernstraßen, Dienstwagenprivileg, lächerliche Sanktionen bei Regelverstößen, autolastige StVO, stete Betonung der Bedürfnisse von Autofahrern) sorgt der Bund zudem für Marginalisierung der Alternativen, z.B. des ÖPNV.
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@captainfutura @ladislav_bonita Ja, die DB. Aber nicht der ÖPNV.
@rainer @captainfutura @ladislav_bonita In Hamburg und bei uns im Kreis fahren die Busse der VHH (in Besitz der Stadt und der Landkreise) und die Bahnen der Hochbahn (in Besitz der Stadt), während die Busse der Autokraft (DB Regio Bus) und die S-Bahn ausfallen. Zufall?
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@derZeitreiser @rainer @captainfutura @ladislav_bonita
Also, der ÖPNV besteht einerseits aus dem SPNV und dem ÖSPV.
SPNV (RE, RB, S-Bahn) ist Ländersache und ÖSPV ist Aufgabe der Kommunen. Das hat der Bund mal so delegiert.
Im Gegenzug beteiligt sich der Bund an der Finanzierung des ÖPNV. Einerseits über das Regionalisierungsgesetz (SPNV) und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (ÖSPV).@ehrba @derZeitreiser @rainer @captainfutura @ladislav_bonita "SPNV (RE, RB, S-Bahn) ist Ländersache" Das ist richtig, aber das Land bestellt den Schienenverkehr lediglich. Was es für die Bestellung erhält, fährt generell auf den Schienen der DB Infrago, und diese ist im Bundesbesitz. Die Trassenpreise werden zentral festgelegt und das Equipment für den Winterdienst zentral verwaltet.
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@captainfutura @ladislav_bonita Ja, die DB. Aber nicht der ÖPNV.
@rainer @captainfutura
Hatte zugegebenermaßen den Eingangspost nicht gründlich genug gelesen und nur auf Bahn bezogen. Aber wie viele andere hier schon festgestellt haben, hat der Bund ja auch in anderen Bereichen des ÖPNV starken Einfluss.
Abgesehen davon war aber auch in Ländern und Kommunen die Union immer vorneweg, wenn es darum ging, die Mittel für öffentliche Daseinsfürsorge zu kürzen oder diese Aufgaben zu privatisieren (die SPD natürlich fleißig hinterdrein). -
@ehrba @derZeitreiser @rainer @captainfutura @ladislav_bonita "SPNV (RE, RB, S-Bahn) ist Ländersache" Das ist richtig, aber das Land bestellt den Schienenverkehr lediglich. Was es für die Bestellung erhält, fährt generell auf den Schienen der DB Infrago, und diese ist im Bundesbesitz. Die Trassenpreise werden zentral festgelegt und das Equipment für den Winterdienst zentral verwaltet.
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P pearl22@troet.cafe shared this topic
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Nichts wirklich ABSOLUT NICHTS ist lächerlicher als Konservative, die sich über vom Schneewetter völlig überforderten ÖPNV und Bahnausfälle beschweren.
IHR habt dieses Land so lange regiert wie keine andere Partei. IHR habt den Staat absichtlich heruntergewirtschaftet, ihm die Mittel entzogen seinen Aufgaben nachzukommen. IHR habt das Privatisierungsdesaster der Bahn maßgeblich angestoßen.
Das was IHR da draußen seht ist nichts anderes als die Früchte eurer "Arbeit".
Danke für nichts.
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Nichts wirklich ABSOLUT NICHTS ist lächerlicher als Konservative, die sich über vom Schneewetter völlig überforderten ÖPNV und Bahnausfälle beschweren.
IHR habt dieses Land so lange regiert wie keine andere Partei. IHR habt den Staat absichtlich heruntergewirtschaftet, ihm die Mittel entzogen seinen Aufgaben nachzukommen. IHR habt das Privatisierungsdesaster der Bahn maßgeblich angestoßen.
Das was IHR da draußen seht ist nichts anderes als die Früchte eurer "Arbeit".
Danke für nichts.
@captainfutura übereffiziniert.
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H hatnix@social.tchncs.de shared this topic
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@captainfutura ÖPNV ist doch keine Bundesangelegenheit?
@rainer
Dann wirst Du sicher erklären, wie es dazu kommt, dass alleine um das D-Ticket so ein Bohei gemacht wird!Der ÖPNV wird schon immer mit Bundesmitteln finanziert.
Und nicht nur die DB. -
@captainfutura @ladislav_bonita Ja, die DB. Aber nicht der ÖPNV.
@rainer @captainfutura @ladislav_bonita Die Struktur des ÖPNV ist im Rahmen der Bahnreform mit entstanden und es ist … furchtbar. Dieses Triumvirat aus Aufgabenträger, Verkehrsverbund und Verkehrsunternehmen führt unweigerlich zum 3-Spiderman-Meme. Dazu die Umwandlung der früheren Bundesubventionen in Regionalisierungsmittel, die aber seit Jahren nicht sinnvoll an die Preissteigerungen angepasst werden.
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V vogelspur@troet.cafe shared this topic
, siehe:
