Die Sitzung der Kieler Ratsversammlung läuft und dominant ist vor allem: Husten und Schnauben.

6/x Die Opposition ist aus einigen Gründen nicht begeistert von den Anträgen zur Besetzung der Dezernate. Einige davon kann ich nachvollziehen. Daher haben sich viele Fraktionen die Möglichkeit genommen, eine der zwei zehnminütigen Redezeiten zu nehmen, um das zur begründen. Daher und weil eine geheime Wahl beantragt wurde, wird dieser TOP heute länger dauern. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

7/x Der Ratsherr der #noAfD spricht als erstes. Irgendwas.
Mittendrin dann der „ganz persönliche“ Hinweis: Er habe sich gewünscht, dass das Dezernat für Bildung, Jugend und Kultur von jemandem „mit eigenen Kindern“ geführt werden würde. W. T. F.

Glücklicherweise gab es dafür aus allen Fraktionen laute Gegenstimmen. Man ist sauer und der Redner kurzzeitig sehr irritiert. (Nur deshalb habe ich das überhaupt erzählt.) Der Rest seiner Rede geht im Gemurmel unter. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

4/x Ich mag den CDU-Fraktionsvorsitzenden Carsten Rockstein ehrlich sehr gern. Aber bei seinem Antrag zur Evaluation ALLER Fahrradbügel in Kiel, ob die auch wirklich genutzt werden, ist mit dem Blick auf die schiere Zahl schon schräg. Diese Kritik wird einfach mal gedreht in ein „die Grünen gehen sofort auf die Zinne, wenn auch nur ein Fahrradstellplatz wegfallen könnte“. ALTER. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

7/x Der Ratsherr der #noAfD spricht als erstes. Irgendwas.
Mittendrin dann der „ganz persönliche“ Hinweis: Er habe sich gewünscht, dass das Dezernat für Bildung, Jugend und Kultur von jemandem „mit eigenen Kindern“ geführt werden würde. W. T. F.

Glücklicherweise gab es dafür aus allen Fraktionen laute Gegenstimmen. Man ist sauer und der Redner kurzzeitig sehr irritiert. (Nur deshalb habe ich das überhaupt erzählt.) Der Rest seiner Rede geht im Gemurmel unter. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

8/x Tut mir leid, dass hier länger nichts kam. Wir haben jede Menge reichlich lange Reden gehört, die sich wie in einem Rausch bzw. einer Spirale nach oben steigerten. Neben in meinen Augen berechtigter Kritik kam es dann irgendwann zum Vorwurf bzw. zum Generalverdacht, wir alle würden unser Amt nicht genügend ausfüllen. Genaue Formulierung habe ich vergessen, aber hey, es gibt ja eine Aufzeichnung beim oksh.de #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

9/x Die Opposition hat eine Vertagung der beiden Wahlen beantragt und das benötigte Drittel der Stimmen zusammenbekommen. Mit dieser Vertagung ging es dann in eine dreißigminütige Pause. Wir haben uns als Kooperation mit den beiden noch nicht Gewählten zusammengesetzt, einfach mal geredet. Tat gut. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

9/x Die Opposition hat eine Vertagung der beiden Wahlen beantragt und das benötigte Drittel der Stimmen zusammenbekommen. Mit dieser Vertagung ging es dann in eine dreißigminütige Pause. Wir haben uns als Kooperation mit den beiden noch nicht Gewählten zusammengesetzt, einfach mal geredet. Tat gut. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

10/x Und nuuuuun: Der Murmeltiertag-Antrag. Alle Jahre hält uns der Ratsmensch der PARTEI einen Vortrag zum Thema FIFA und Co. Unter dem Deckmäntelchen von „Keine kommunale Unterstützung der FIFA-Fußball-WM“ müssen wir also hören, was wir alle schon längst wissen. Kommunaler Bezug? Kommt lieblos ab Minute 4. Wirkt auf mich wie ein Feigenblatt. Danach geht es sofort wieder in die große Politik. Nun. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

11/x Von der Fraktion Die Linke/Die PARTEI kommt ein Antrag zum Thema der Kieler Gastronomiebetriebe. Da ist einiges wild/verkehrt drin dargestellt. Wäre besser gewesen, damit ERST in den Fachausschuss zu gehen, dort darüber zu reden und ggf. zur Sitzung der RV einen guten Antrag vorzulegen. Nein, man will erstmal die große Bühne. Und dann? Beantragt der Antragsteller noch innerhalb seiner Rede die Überweisung in den Ausschuss. Egozentrierter Zeitfresser. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

12/x Hier wird heute einige Male der „Wille des Ortsbeirates“ beschworen. In einem OBR wurde von Verwaltung die Idee der Umgestaltung einer Strasse in eine Einbahnstraße vorgeschlagen. Die Stimmung kochte hoch, SSW und CDU stellten daher einen Stopp-Antrag direkt in die RV. Dass es sich lediglich eine vorgestellte Idee handelt, dass man erst einmal das Votum des OBR einholen wollte … das ist offensichtlich beim allgemeinen Beißreflex „die wollen eine Strasse dicht machen 1elf!!“ untergegangen.

13/x 19:30 Uhr und das nächste dicke Brett steht an: Bezahlbarer Wohnraum und der „Bauturbo“. Ein Antrag aus der Politik inkl. Änderungsantrag, zwei Anträge der Verwaltung - einer mit einem Änderungsantrag, einer mit zwei Änderungs- und zwei Alternativanträgen. Die zweite Runde „10 Minuten Redezeit“ von quasi allen. Puh. Aber wichtiges Thema, keine Frage. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

@danielasgedanke
Danke für Deinen Bericht!

14/x Wer in Kiel baut, muss bezahlbaren Wohnraum mit einplanen. Weil sich das für viele nicht rechnet, kann man für sozial geförderten Wohnraum Fördermittel beantragen. Geld von Land/Bund. Aber: Da kommt in nächster Zeit einfach nichts. Dann gar keine Wohnungsbauten genehmigen? Das diskutieren wir jetzt bereits seit Wochen und hoffentlich ist die Lösung, die in ca. einer Stunde (oder später) vorliegt, der richtige Weg. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

15/x Gut geschätzt: Um 20:35 Uhr wird endlich abgestimmt. Aber es naht schon das nächste große Thema: Wie lautet die Fragestellung beim Bürger*innenentscheid Olympia/Paralympics am 19.04.2026 (übrigens mein 50. Geburtstag)? Fällt dann aber doch kleiner aus, als gedacht. Dafür folgt ein Klassiker: Der Herr von „die Basis“ und natürlich die #noAfD sind gar keine Fans des Rahmenkonzeptes Klimaanpassung von der Verwaltung. Ach. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

16/x Wir arbeiten uns durch diverse Anträge der Verwaltung, nur eine kleine blaue Fraktion meint, zu jedem Thema ca. eine Minute „das kostet alles Geld!“ von sich zu geben. Niemand lässt sich auf eine Diskussion ein, wir stimmen einfach den Anträgen der Verwaltung zu. Auch bei den Mitteilungen des Oberbürgermeisters / geschäftlichen Mitteilungen hat der blaubraune immer dieselbe Platte: „Das kost´doch Geld!“ Tja. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

17/x Mobilitätskonzept Gaarden, Eigenkapitalerhöhung für die Kieler Wohnungsgesellschaft, Baumassenstudie und Mobilitätskonzept zum Meeresvisualisierungszentrum, Strassenzustandsbericht etc. - Keine Frage: Das kostet alles Geld. Aber vieles ist schon im Haushalt abgebildet, nur an anderer Stelle. Immer nur vom „kleinen Kieler Bürger“ zu schwafeln, der das alles zahlen müsste, hilft nicht, Stimmen zu sammeln. Hoffe ich. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

18/x Da es zu später Stunde noch einige Wortmeldungen zur Waffenverbotszonenverordnung gibt, werden wir wahrscheinlich eine Punktlandung zu unserer in der Geschäftsordnung festgelegten Endzeit von 22:00 Uhr werden. Dann können meine Füße auch endlich wieder auftauen. #iskalthier #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

19/x Die Teilgenehmigungen der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2026 liegen vor und wir werden nochmal einiges einsparen müssen. Steht morgen in der Zeitung und wird im nächsten Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung besprochen. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik

20/Hui! Da denkste, dass im nicht-öffentlichen Teil einfach nur fix abgestimmt wird, aber es gibt noch wichtige Infos, so dass wir tatsächlich eine Punktlandung hingelegt haben. Ich bin echt platt, aber es hat Spaß gemacht, die Geschehnisse hier mal wieder darzustellen. Wer mich nächstes Mal dabei sehen will, wie ich euch gerade Dinge schreibe: Der OKSH überträgt die Sitzung der Kieler Ratsversammlung live ins Netz und ich sitze neben der Stadtpräsidentin. #rvkiel #abenteuerkommunalpolitik