Denk Dir die CDU weg.

@MBrandtner @rpolenz Naja, die AfD ist dann ja hoffentlich bald verboten, da die CDU hier nicht mehr blockiert. Für die konservativen Wähler wird sich bald eine neue, tatsächlich wertorientierte konservative Partei etablieren, die willens ist, für diese Wähler und nicht auf deren Kosten Politik zu machen.

Also, ein lautes JA, Deutschland wäre ohne diese CDU deutlich besser dran.

@Lykanthrop_ @rpolenz Stimmt. Das sind sie hier allerdings auch, da sich die CDU selbst zum Populismus gewandt hat.

@rpolenz

Oh ja! Was alleine Merkel angerichtet hat...

@rpolenz Nein, wenn die Union es schafft Feind und Freund besser zu identifizieren. Die Übernahme "feindlicher" Ideen für Staatshaushalt und Industrie hat zu sträflichen Verzögerungen geführt. Ein Dialog unter Demokraten wäre sinnvoller, als mit wurstgefülltem Mund zu polemisieren.

@rpolenz

Ja.

@rpolenz Ohne die rechtsautoritäre mit Thiel und Vance vernetzte Merz-Union ganz sicher. Dann wäre die AFD nicht so erfolgreich und Konservative die wirklich von Herzen demokratisch und proeuropäisch gesinnt sind, hätten eine Chance Entscheider, Amts-und Mandatsträger zu werden.
Leider aber trifft der rechtsautoritäre Merz-Drive auf die Zustimmung der Mehrheit der Basis.

Deshalb ist die momentane Union leider eine Gefahr für unsere Demokratie.

@rpolenz Ja, denn dann hätte es niemanden gegeben, der die Narrative der Nazis unterstützt und fördert. Inhaltlich Stellen bedeutet de facto ja fördern.

@rpolenz Ja, keiner hätte die Solarbranche kaputt gemacht. Es hätte keine Desinformationskampagne gegen die Wärmepumpe gegeben und damit wäre die Heizungsbranche nicht in die Krise geraten usw. usw.

@axeln @rpolenz Populismus gibt es von rechts und von links, in der Mitte hat man Angst vor dem Wähler. Parolen und Externalisierung geben sich die Hand, der Neoliberalismus hat den Gemeinsinn zerstört. Das ist alles sehr destruktiv, ich bin gespannt wie lange die Demokratien das überleben.

@rpolenz @monkee Das Problem ist m.E. die zunehmende „Schlagseite“ der CXU. Sie wird auch in Meldungen wie dieser deutlich. Die Gefahr kommt von rechts, aber gekämpft wird gegen links. Ich kann mich an keine so klare Ansage gegen Rechtsextremisten erinnern.

https://mastodon.social/@tonline/115966308235394433

@Lykanthrop_ @rpolenz Es ist mMn offensichtlich, dass echte Lösungsangebote mit Zukunftsperspektive sehr wohl Wahlen gewinnen können, auch wenn deren Vermittlung schwerer ist als einfach Populistisch zu agieren.
Die Parteien der Mitte haben diese Meinungsmacht noch – die SPD mit den Gewerkschaften, die Union mit den Wirtschaftsverbänden.
Es ist zum Heulen, dass dies nicht genutzt oder wenigstens versucht wird.

@rpolenz ja

@monkee

Jetzt weiss ich wieder, warum hier bei Mastodon viele alte Hasen gegen die Einführung vor den DrüKos waren.

@rpolenz

@SilviaMarton Genau wegen dem Vorführen anstatt zu Antworten

@rpolenz

@monkee

@rpolenz

@axeln @rpolenz ich würde mir wünschen das auch sehr wünschen, ich befürchte nur der Druck durch Populismus und Lobbyismus ist zu hoch, und unseren Politikern fehlt es an Format.

@rpolenz Eindeutig ja. Ohne die jahrelange schlechte (lobbyfreundliche & unsoziale) Politik der CDU würde es die AfD nicht oder nur als Splitterpartei geben, sowie deutlich weniger (politisch) frustrierte Wähler. Und bürgerlich und/oder christlich orientierte Politik findet sich auch in den anderen demokratischen Parteien.

@rpolenz In der aktuellen Situation lautet meine Antwort auf die Frage Nein. Ds liegt an der AFD, die davon profitieren würde.
Aber die CDU ist verantwortlich dafür, dass sich an dieser Situation nichts ändern wird. Denn die Union blockiert ein Verbotsverfahren gegen die AFD. Und damit stellt sie sich quasi über die Gerichte. Denn nur die haben darüber zu entscheiden, ob die AFD verboten werden muss oder nicht. Damit, dass die Union das Verfahren nicht an die Gerichte übergibt, nimmt sie die Aufgabe des Gerichts wahr und erklärt die AFD als Verfassungskonform. Das ist anmaßend.
Und zusätzlich stärkt die CDU die AFD. Durch da stumpfe nachplappern der rechten Parolen treibt sie der AFD Wähler in die Arme. Denn der Wähler denkt sich, dass er dann auch gleich das Original wählen kann.
Richtig wäre sich von der AFD zu distanzieren. Nicht nur verbal, sondern auch durch Programme und deren Umsetzung.
Solange das nicht passiert ist die Union Teil des Problems.

@rpolenz

Es ist doch vollkommen klar, dass eine Demokratie eine konservative Kraft braucht. Wenn es für einen selbst gut läuft, wozu braucht es dann Progression? Es kann doch alles so bleiben wie es ist. Führung gibt Orientierung. Alles in Ordnung. Manche Menschen wollen das.

Meine Kritik an der Union besteht darin, dass ihre Strukturen Vetternwirtschaft und Lobbyismus bis hin zur verdeckten Korruption begünstigen.

@rpolenz Gleichzeitig wird ohne Not auf allen Ebenen eine Neiddebatte losgetreten. Der rechte Flügel poltert in der Hoffnung, am rechten Rand Wählerstimmen abzugreifen und verkennt total, dass diese Strategie gegen NPD und REPs geholfen haben mag, die AfD aber ein ganz anderes Kaliber ist.

Menschen wie Spahn verhalten sich wie die Axt im Walde und bleiben in Amt und Würde.