Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf ❤️
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Was wir stattdessen wirklich brauchen:
Das Kritis-Dachgesetz für physische Schutzmaßnahmen gegen Sabotagen, Unfälle und Naturereignisse (ca 300 Totel bei der Ahrtal Flut)!
- Dobrindt tritt als großer Retter auf, wenn er das Gesetz als 2. Säule verkauft. Es wird aber von der EU mit Frist 2024(!) bereits zwingend gefordert und wir sind bereits in einem EU Vertragsverletzungsverfahren, Dobrindt setzt es halt nicht um. Machen ist krasser als dran denken...
@HonkHase Und die systematische Minimierung der Abhängigkeit von zentralen (und dadurch kritischen) Infrastrukturen. Aber bevor die CDU ihren Monopol-Amigos ans Geschäftsmodell geht, erfriert die Hölle - oder zumindest die Republik.
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- Mehr Befugnisse für Ermittler
-> Wir haben genug Personal und Befugnisse, wie z.B. beim Täter von Magdeburg wieder mal offensichtlich geworden ist. Mehr hilft mehr zeugt von maximaler politischer Hilflosigkeit.- Angreifer sollen im Internt "gläsern" werden
-> Und damit auch alle Bürgerinnen, inkl. Anwälten, Journalistinnen und Oppositionelle. Der Täter von Magdeburg war sehr gläsern und den Strafverfolgern als auch Geheimdiensten sehr sehr bekannt. Hat aber nicht geholfen...@HonkHase BTW: Cooles Shirt
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Ob er auch noch ein Abwehrzentrum gründen will, das nichts abwehren wird?
Mann oh mann...@HonkHase Dobrindts geheimer 7 Jahres Plan
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@HonkHase
Kompetenz ist nicht seine Stärke. #dobrindt #csu #Solipsismus@camulus @HonkHase Was hat der #DobrindtRuecktritt eigentlich mal gelernt?
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Was wir stattdessen wirklich brauchen:
Das Kritis-Dachgesetz für physische Schutzmaßnahmen gegen Sabotagen, Unfälle und Naturereignisse (ca 300 Totel bei der Ahrtal Flut)!
- Dobrindt tritt als großer Retter auf, wenn er das Gesetz als 2. Säule verkauft. Es wird aber von der EU mit Frist 2024(!) bereits zwingend gefordert und wir sind bereits in einem EU Vertragsverletzungsverfahren, Dobrindt setzt es halt nicht um. Machen ist krasser als dran denken...
Wie immer wird reflexartig nach links gehackt, anstatt seine Aufgaben endlich mal anzugehen. Als nächstes kommt der Ruf zu mehr Überwachung, Palantir steht bestimmt schon bereit. Bin schon gespannt, was der Kanzler dazu beizutragen hat
@HonkHase -
@HonkHase wie nennt man dieses amerikanische ICE auf deutsch?
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@HonkHase Dss zeigt imho ganz klar, dass seine politische Agenda für ihn Vorrang vor Katastrophenschutz und der Unterstützung ALLER Menschen in Not hat. Muss man mehr über ihn wissen? Manchen Menschen muss man einfach nur genau zuhören und sie entlarven sich von selbst.
Im Prinzip ja aber wenn die Mehrheit des #Stimmvieh nicht nachdenkt und nur den populistischen Parolen hinter her rennt?
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase
Ich brauche jetzt definitiv einen Beruhigungskaffee!️ -
- Aber Staat und Verwaltung müssen das Gesetz auch erfüllen, derzeit sind sie fast komplett außen vor, wie bei NIS2 Entwürfen.
- Die konkreten Maßnahmen müssen ins Gesetz geschrieben werden und nicht erst 2030 veröffentlicht werden. Sonst dauert die Wirkung der Umsetzung von Maßnahmen bis 2035 oder sogar 2040!
- Und die Sanktionierung muss von 200.000 € und in schlimmen Fällen bis zu 500.000 € auf deutlich mehr angehoben werden, vergleichbar den NIS2 Forderungen...
@HonkHase Colonizing Time: Algorithmic Environments, Ontological Closure, and the Production of Homovictimus @SSRN https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=6059094 #AlgorithmicEnvironments #OntologicalClosure #TemporalOntopolitics #Homovictimus #OntologicalSabotage #NonClosure️ #Psychopolitics #DataColonialism
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@hundhamm @HonkHase ja, aber laut Heise war das zumindest noch nicht fertig, als die Auflösung der Funkloch GmbH beschlossen wurde. Kann allerdings natürlich sein, dass die durch ihre Abfindung hochmotivierten Mitarbeiter danach noch etwas voran gebracht haben. https://www.heise.de/news/Bundesregierung-Aus-fuer-Scheuers-Funkloch-GmbH-9719380.html
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@camulus @HonkHase Was hat der #DobrindtRuecktritt eigentlich mal gelernt?
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- Mehr Befugnisse für Ermittler
-> Wir haben genug Personal und Befugnisse, wie z.B. beim Täter von Magdeburg wieder mal offensichtlich geworden ist. Mehr hilft mehr zeugt von maximaler politischer Hilflosigkeit.- Angreifer sollen im Internt "gläsern" werden
-> Und damit auch alle Bürgerinnen, inkl. Anwälten, Journalistinnen und Oppositionelle. Der Täter von Magdeburg war sehr gläsern und den Strafverfolgern als auch Geheimdiensten sehr sehr bekannt. Hat aber nicht geholfen...@HonkHase Och versteh doch mal die „armen“ Ermittler. Die können doch nicht draussen unter den Menschen arbeiten, sie „müssen“ vom Schreibtisch mit der KI Maus arbeiten…
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- Aber Staat und Verwaltung müssen das Gesetz auch erfüllen, derzeit sind sie fast komplett außen vor, wie bei NIS2 Entwürfen.
- Die konkreten Maßnahmen müssen ins Gesetz geschrieben werden und nicht erst 2030 veröffentlicht werden. Sonst dauert die Wirkung der Umsetzung von Maßnahmen bis 2035 oder sogar 2040!
- Und die Sanktionierung muss von 200.000 € und in schlimmen Fällen bis zu 500.000 € auf deutlich mehr angehoben werden, vergleichbar den NIS2 Forderungen...
@HonkHase Ich hab letzte Woche erfahren dass mein Arbeitgeber aus NIS2 rausdefiniert wurde. Ich bin Mega angepisst.
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase Ist das noch Hilflosigkeit oder schon Niedertracht?
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase
Ich muss an mich halten nicht irgendwelche zynischen Kommentare abzugeben, wenn die politisch Verantwortlichen zum Katastrophenschutz ausschließlich oder überwiegend auf Straffverfolgung, Überwachung, Geheimhaltung und Terrorabwehr von Links und gegen radikale Klimaschützer setzen.Wenn die "Vulkan-Gruppe", die den Anschlag in Berlin verübt hat, faschistisch orientiert wäre, hätte sich sich nichts besseres und schöneres erträumen können.
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@HonkHase Ist das noch Hilflosigkeit oder schon Niedertracht?
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Dobrindt und das BMI zum Einordnen... aus der Dauerserie: Atug regt sich auf
️ Was Dobrindt möchte, und eine Einordnung seiner populistischen Forderungen, die von politischer Hilflosigkeit zeugen:
- Massive personelle Aufstockung
-> bei Geheimdiensten und Strafverfolgern aber nicht beim BBK, THW oder generell im Krisenmanagement für mehr Resilienz, damit Auswirkungen nur noch Störungen bleiben, statt Krisen oder Kastastrophen wie in Berlin zu werden)
...@HonkHase
Mit dem Bart, das paßt schon fast als Papa Schlumpf ... Jetzt noch die rote Mütze ... dann wird der #drohbrindt schon schlumpfen.
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- Aber Staat und Verwaltung müssen das Gesetz auch erfüllen, derzeit sind sie fast komplett außen vor, wie bei NIS2 Entwürfen.
- Die konkreten Maßnahmen müssen ins Gesetz geschrieben werden und nicht erst 2030 veröffentlicht werden. Sonst dauert die Wirkung der Umsetzung von Maßnahmen bis 2035 oder sogar 2040!
- Und die Sanktionierung muss von 200.000 € und in schlimmen Fällen bis zu 500.000 € auf deutlich mehr angehoben werden, vergleichbar den NIS2 Forderungen...
@HonkHase MMN müsste die Strafe mindestens das doppelte dessen betragen, was krisenfester Ausbau seit 2020 in Summe mehr gekostet hätte, inklusive persönlicher Haftung von Vorständen und GF.
Also: Es muß richtig, richtig weh tun, es nicht zu machen. Sonst macht es nämlich keiner.
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@lassegismo @HonkHase Stimmt, ich würde Beispiel jemand wie Maßen auch nicht als hilflos bezeichnen, diese Typen sind ganz einfach rechtsradikal.
