Frau #Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank 🍵(Sorry, ich finde leider keine anderen Worte mehr)#gasKaethe muss weg - Rücktritt #niemehrCDUCSU
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Frau #Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
(Sorry, ich finde leider keine anderen Worte mehr)
#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart
Das klingt für mich nach einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. Geht natürlich im Bundestag nur wenn Rott nicht mit Bläck stimmt. -
Die hat so einen eiskalten Blick drauf. Als wäre sie ferngesteuert und irgendwie wirkt sie, als würde sie ständig erpresst werden.
Oder der ist einfach alles egal
️@2ndStar
Das ist der sogenannte Fossilienblick.
@SuicideSchaf @hart -
Frau #Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSUTrumpesque ....
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Frau #Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart
Schlecht Wirtschaftsministerin -
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart Gas Kathi sollte mal nicht vergessen das Deutschland das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet hat.Es ist vom Bundestag Bestätigt worden und damit verbindlich,auch für Gas Lobbyisten mit einem Hang zu überquellenden Kontoständen.
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@HoSnoopy @hart @flyIng
Sie ist ja auch keine Volksvertreterin: Sie hat kein BT-Mandat. Die Briten nennen solche U-Boote im Kabinett #Unelected. -
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart Diese Fehlbesetzung spottet jeder Beschreibung.
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Warum hasst diese Frau unser Land so sehr?
@hart @derspringendepunkt
Wo wurde sie geboren und sozialisiert? -
@hart
Das klingt für mich nach einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. Geht natürlich im Bundestag nur wenn Rott nicht mit Bläck stimmt. -
Frau #Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
(Sorry, ich finde leider keine anderen Worte mehr)
#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart
"Ja aber mit wem soll die Fossil-Lobby denn dann ähm .. sprechen?" -
Frau #Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart nun, sie macht das für ihre Gas-Buddies (die selbiges zu Strom verbrennen wollen) und ihre NIMBY-Parteifreunde die dauernd rum heulen wenn in ihrem Wahlkreis Windräder die verstrahlten Loonies mit angeblichem Infraschall auf die Palme treiben.
Ich denke im Endeffekt schadet es dann aber genau den Regionen denen sie angeblich “helfen” will, weil es eben den Zwang zum Ausgleich nicht mehr gibt und durch die Ungleichheit in Produktionskosten der Druck zu mehr Strompreiszonen zunehmen wird.
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@hart gerade weil das im Interesse der Bürger ist und vom Gesetz gedeckt ist.
/Sarkasmus
Jedes Gericht zerreißt doch diese völlig bescheuerten Eigenmächtigkeiten von #Gaskathie Reiche
#niemehrcducsu -
@hart nun, sie macht das für ihre Gas-Buddies (die selbiges zu Strom verbrennen wollen) und ihre NIMBY-Parteifreunde die dauernd rum heulen wenn in ihrem Wahlkreis Windräder die verstrahlten Loonies mit angeblichem Infraschall auf die Palme treiben.
Ich denke im Endeffekt schadet es dann aber genau den Regionen denen sie angeblich “helfen” will, weil es eben den Zwang zum Ausgleich nicht mehr gibt und durch die Ungleichheit in Produktionskosten der Druck zu mehr Strompreiszonen zunehmen wird.
@hart beides aus ihrer Sicht einer Ministerin gewordenen Gas-Lobbyistin in einer Populistenpartei vollkommen verständlich.
Es löst aber wie derzeit fast immer bei der Union kein Problem… und ich weiß ja auch nicht wie oft man diesen Genies noch erzählen muss dass die Leute vielleicht mal den Eindruck bekommen können sollten die Bundesregierung macht mal einen Schritt vorwärts und hat eigene Ideen als *wieder* nur auf die Bremse zu treten… (diesmal im Wortsinn, beim Ausbau).
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(Sorry, ich finde leider keine anderen Worte mehr)
#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU@hart Das muss dieser Bürokratieabbau sein.
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@musevg Doch kann man schon, wenn man will. Disziplinarische Instrumente wie eine "Koalitionsdisziplin" waren und sind nämlich nicht vom Grundgesetz vorgesehen.
Was hingegen im GG steht:
Jeder gewählte Abgeordnete ist nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet.
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@musevg Doch kann man schon, wenn man will. Disziplinarische Instrumente wie eine "Koalitionsdisziplin" waren und sind nämlich nicht vom Grundgesetz vorgesehen.
Was hingegen im GG steht:
Jeder gewählte Abgeordnete ist nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet.
@shinydelight
Gibt's aber schon seit Wehners Zeiten, mindestens. Und weil die SPD halt so unglaublich gerne mitregiert, wird sie sich gaaaaanz brav an die Koa-Disziplin halten.
Kann man wirklich nix machen. -
@musevg Doch kann man schon, wenn man will. Disziplinarische Instrumente wie eine "Koalitionsdisziplin" waren und sind nämlich nicht vom Grundgesetz vorgesehen.
Was hingegen im GG steht:
Jeder gewählte Abgeordnete ist nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet.
@shinydelight
Was nicht im GG steht:
Wer als Abgeordneter zu oft gegen die Fraktionslinie stimmt (was ihm natürlich frei steht, siehe GG) bekommt bei der nächsten Wahl nur noch den vorletzten Listenplatz. Dann heisst's Adé MdB. -
W wando@troet.cafe shared this topic
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSUIch möchte so gerne Schreiben was ich von diesem Subjekt halte aber ich täte mich strafbar machen, selbst dann wenn es die Wahrheit wäre!
Nur soviel: die wird nicht von uns bezahlt und hat in Wirklichkeit keinerlei Ahnung von dem was diese damit an Schaden für die Gemeinschaft anrichtet.
Ich könnte noch weiter ausholen, was diese Lobbyistin betrifft aber dann würde ich mich wieder strafbar machen.
Sie ist in meinen Augen ein 🤮 -subjekt.
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#gasKaethe muss weg - Rücktritt
#niemehrCDUCSU -
@hart
Was ist das? Die Lust am Untergang? Ignoranz? Böswilligkeit? Korruption?Dass wir regenerative Energien, Speicherkapazitäten und andere Klimaschutzmaßnahmen massiv ausbauen müssen, sagen nicht nur Wissenschaftler:innen, das sagt auch das Bundesverfassungsgericht.
Die @Bundesregierung zeigt inzwischen ganz offen, dass ihr beides egal ist.Schade, dass ein falscher Amtseid nicht als Meineid bestraft werden kann.
@C_Ottenburg @hart §154 StGB sagt genau das. "Meineid" ist nur die Überschrift. Allein kein Gericht hat Lust, die Richtigkeit von "falsch" festzustellen. Das weiss man gerichtsfest erst hinterher, wenn's kein Später mehr gibt.
️
