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michaelspatz@mastodon.social

@BlumeEvolution @maniabel das sollte sich jeder Demokrat, wirklich jeder der sich gegen ein Verbotsverfahren ausspricht anhören bzw. durchlesen. Denn dieses Konzept haben auch offensichtlich viele Nicht AfD Fans auch nicht verstanden! Danke fürs erinnern!

sabine1963@mastodon.social

@joergba @BlumeEvolution
Nach der LTW 1932 konnte keine neue Regierung gebildet werden. Die Folge:

"...blieb die Regierung Bolz weiterhin im Amt und verlegte sich,..., auf das Regieren mit Notverordnungen unter weitgehender Ausschaltung des Landtags." (Wikipedia)

Absolut fassungslos macht mich das heute stattfindende Triell zur LTW BW. Dass sowohl Manuel Hagel als auch Cem Özdemir der Teilnahme des AfD Kandidaten Frohnmaier zugestimmt haben, kann ich absolut nicht nachvollziehen.

erika@ruhr.social

@BlumeEvolution Ich verstehe nicht, warum es für derart menschenverachtende und widerliche Aussagen keine Konsequenzen gibt. Ist das noch durch "Meinungsfreiheit" gedeckt? Wie können Menschen die AfD wählen (Frage kopfschüttelnd an mich selbst gestellt).

duncan_blues@norden.social

@Erika @BlumeEvolution
Das schlimme ist, dass die Leute die Blauschlümpfe nicht trotz sondern wegen der Menschenverachtung wählen.

erika@ruhr.social

@duncan_blues Das kann ich nicht beurteilen. Ich kenne zum Glück bewusst keine Wähler*innen dieser Partei; in meinem Stadtteil gibt es aber etliche Menschen, denen ich das natürlich nicht an der Nasenspitze ansehen kann.

@BlumeEvolution

agileranwalt@hameln.social

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Es gab in der letzten Legislatur eine Mehrheit von SPD, Grüne und FDP. Ich wundere mich da etwas, dass man die Verantwortung für das Unterlassen bei der Opposition sucht.

Jetzt ist der Vorwurf gegenüber der Regierung schlüssig, aber letzte Legislatur hätte man das auch gut mit denn paar Stimmen aus der CDU beschließen können.

Aus meiner Sicht ist die Sachlage klar, es gibt eine Rechtsunsicherheit und das klärt ein Gericht. Danach akzeptiert man das Ergebnis. So läuft es in einem Rechtsstaat.

sabine1963@mastodon.social

@Erika
Die Tonlage allgemein hat sich verschärft. Bei einer Demo im bayerischen Erding hatte der MP kein Problem damit, eine Rede zu halten, während manche Teilnehmer Schilder mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" ganz offen zeigten."

Am 17.09.2023 warf ein Mann während einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen in Neu-Ulm einen Stein auf die beiden Spitzenkandidaten. Verletzt wurde niemand. Nur die SPD zeigte öffentlich Solidarität und verurteilte den Angriff.

@BlumeEvolution

sabine1963@mastodon.social

@agileranwalt
Ich mache der jetzigen Regierung keinen Vorwurf. M.W. ist eine Einstufung einer Partei in weiten Teilen als gesichert rechts- oder linksextremistisch durch den VS eine der Voraussetzungen für den Antrag auf ein Prüfverfahren beim BVerfg. Zur Zeit der Ampel lag eine Beurteilung der Verfassungsschutzbehörden noch kaum vor.
Warum allerdings jetzt weder Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung sich nicht dazu durchringen können, verstehe ich nicht.

@BlumeEvolution

danno48@mastodon.social

@Sabine1963 @agileranwalt @BlumeEvolution Vielleicht haben Merz und "seine" CXU gerade einfach Angst und fühlen sich zu sehr eingeschüchtert. Ein Adenauer oder auch ein Brandt hätten längst auf den Tisch gehauen und gesagt "da ist der Weg" (Reine Vermutung) . Egal bei welchem Thema.

fietsbel@mastodon.social

@BlumeEvolution Es hat natürlich seine Gründe, dass die afd die Naziverbrechen bagatellisiert. Sie steht ganz klar in dieser rechtsextremen Tradition. Was ich nicht fassen kann, ist, dass das Ausmaß der Gefahr, die von ihr und noch extremeren Gruppen ausgeht, auch heute wieder verkannt oder nicht hinreichend ernst genommen wird. Oder warum wird nach wie vor kein #Verbotsverfahren angestrengt?
#noafd #afdverbotjetzt

Abspeckgeflüster – Forum für Menschen mit Gewicht(ung)

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