Ihr seid bei den Grünen BW und gegen #Palantir?
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Ihr seid bei den Grünen BW und gegen #Palantir?
⇒ neuer Link zur Urabstimmung gegen Palantir Gotham in Baden-Württemberg:
https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/urabstimmung-gotham-bw/einleitung-einer-urabstimmung-bei-bundnis-90-die-grunen-baden-wurttemb-22539Bitte boostet! Wir brauchen noch mindestens 902 Unterstützer*innen.
Und lasst es auch in eure OV-Signalgruppen u.ä. einsickern, damit es auch die erreicht, die nicht im Fediverse sind.
@ArneBab bis wann?
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@ArneBab bis wann?
@muellerwhh Bis spätestens 05.05.2026, aber so früh wie möglich.
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Und lasst es auch in eure OV-Signalgruppen u.ä. einsickern, damit es auch die erreicht, die nicht im Fediverse sind.
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Und lasst es auch in eure OV-Signalgruppen u.ä. einsickern, damit es auch die erreicht, die nicht im Fediverse sind.
@ArneBab Als würd das jemals was ändern
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@ArneBab Als würd das jemals was ändern
@tux0r du magst daran nicht glauben. Ich schon.
Ein Grund: Seit ich auf der BDK dafür gesprochen habe, dass es wieder V-Anträge (verschiedenes) geben muss, gibt es auf jeder BDK wieder V-Anträge.
Es kann etwas ändern und sicher verloren hat nur, wer es gar nicht erst versucht.
Selbst wenn du einen Kampf verlierst, bleibt bestehen, dass du gekämpft hast, und schon das kann etwas ändern.
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@tux0r du magst daran nicht glauben. Ich schon.
Ein Grund: Seit ich auf der BDK dafür gesprochen habe, dass es wieder V-Anträge (verschiedenes) geben muss, gibt es auf jeder BDK wieder V-Anträge.
Es kann etwas ändern und sicher verloren hat nur, wer es gar nicht erst versucht.
Selbst wenn du einen Kampf verlierst, bleibt bestehen, dass du gekämpft hast, und schon das kann etwas ändern.
@ArneBab Ich beobachte die Grünen nur von außen (und bzw. weil von sehr weit links), insofern sei mir da gestattet, die internen Abläufe nicht allzu gut zu kennen, aber von außen sieht es so aus, dass grüne Minister grundsätzlich das Gegenteil davon machen, was ihre Basis gern hätte (siehe u.a. Hessen).
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@ArneBab Ich beobachte die Grünen nur von außen (und bzw. weil von sehr weit links), insofern sei mir da gestattet, die internen Abläufe nicht allzu gut zu kennen, aber von außen sieht es so aus, dass grüne Minister grundsätzlich das Gegenteil davon machen, was ihre Basis gern hätte (siehe u.a. Hessen).
@tux0r von innen gesehen gibt es da schon Probleme, gerade bei Digitalpolitik (ich glaube es sind echte Verständnis- und Kommunikationsprobleme), aber die meisten Aktionen passen schon.
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@tux0r von innen gesehen gibt es da schon Probleme, gerade bei Digitalpolitik (ich glaube es sind echte Verständnis- und Kommunikationsprobleme), aber die meisten Aktionen passen schon.
@ArneBab Was führt zu der Annahme, dass es nächstes Mal anders läuft?
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@ArneBab Was führt zu der Annahme, dass es nächstes Mal anders läuft?
@tux0r Dass es bei V-Anträgen auch funktioniert hat.
Und eine Urabstimmung eine Urabstimmung ist.
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@tux0r Dass es bei V-Anträgen auch funktioniert hat.
Und eine Urabstimmung eine Urabstimmung ist.
@ArneBab Ich bin gespannt.
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@ArneBab Ich bin gespannt.
@tux0r Ich auch …
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Ihr seid bei den Grünen BW und gegen #Palantir?
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https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/urabstimmung-gotham-bw/einleitung-einer-urabstimmung-bei-bundnis-90-die-grunen-baden-wurttemb-22539Bitte boostet! Wir brauchen noch mindestens 902 Unterstützer*innen.
Und lasst es auch in eure OV-Signalgruppen u.ä. einsickern, damit es auch die erreicht, die nicht im Fediverse sind.
@ArneBab
Könnte auch helfen aufzuhören Leute wie Kretschmann und Özdemir in Positionen zu wählen, die nichts mit ihren Kernbereichen zutun haben und stattdessen mal Personen zu nehmen, die weniger Ego haben und auch mal auf Expert*innen hören können... -
@c_th1 Wieso Niedersachsen? Ob Beteiligung aus Niedersachsen möglich ist (ich vermute nicht: müssen 5% des LV BW unterstützen).
Um Niedersachsen muss sich der dortige LV kümmern …
Allerdings gibt es inzwischen einen BDK-Beschluss gegen Palantir, die Argumentation dürfte also einfacher sein.
EDIT: grade gesehen: Niedersachsen ist gegen Palantir: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/kein-palantir-niedersachsen-setzt-auf-europaeische-loesung,palantir-122.html
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@ArneBab
Könnte auch helfen aufzuhören Leute wie Kretschmann und Özdemir in Positionen zu wählen, die nichts mit ihren Kernbereichen zutun haben und stattdessen mal Personen zu nehmen, die weniger Ego haben und auch mal auf Expert*innen hören können...@max Schon, ja …
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@Rene_M_G Verstehst du richtig.
Die Urabstimmung muss beantragt werden, und falls genug zusammenkommen, muss der Landesverband sie durchführen. Was er nicht will, weil das viel Arbeit ist.
Hätten sich Abgeordnete überlegen sollen, *bevor* sie einem Deal zu Palantir zugestimmt haben, bei dem gegenüber einem brandgefährlichen Dammbruch ein paar Kilometer Schutzgebiet stehen.
Die Innerparteiliche Demokratie habe ich bisher meist als funktionierend erlebt, das kann also was ändern.
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@c_th1 Wieso Niedersachsen? Ob Beteiligung aus Niedersachsen möglich ist (ich vermute nicht: müssen 5% des LV BW unterstützen).
Um Niedersachsen muss sich der dortige LV kümmern …
Allerdings gibt es inzwischen einen BDK-Beschluss gegen Palantir, die Argumentation dürfte also einfacher sein.
EDIT: grade gesehen: Niedersachsen ist gegen Palantir: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/kein-palantir-niedersachsen-setzt-auf-europaeische-loesung,palantir-122.html
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Und lasst es auch in eure OV-Signalgruppen u.ä. einsickern, damit es auch die erreicht, die nicht im Fediverse sind.
Was macht Euch glauben, das ein eu-Palantir geil wäre?
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https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/urabstimmung-gotham-bw/einleitung-einer-urabstimmung-bei-bundnis-90-die-grunen-baden-wurttemb-22539Bitte boostet! Wir brauchen noch mindestens 902 Unterstützer*innen.
Und lasst es auch in eure OV-Signalgruppen u.ä. einsickern, damit es auch die erreicht, die nicht im Fediverse sind.
Viel Erfolg!
Ich bin Mitglied bei den Grünen in Niedersachsen, und froh daß hier die Ablehnung von Palantir deutlicher ist.
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Was macht Euch glauben, das ein eu-Palantir geil wäre?
@expertenkommision_cyberunfall Wie kommst Du auf die Idee, wir fänden ein EU-Palantir geil?
Weder habe ich das geschrieben, noch steht es in dem Anrisstext hier oder im Gesamtantrag.
Im Gegenteil: der Antrag bezieht sich explizit auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Informationellen Selbstbestimmung.
