Glaubt Ihr, dass sich die #EU gegen die bereits angekündigte #Trump - Annektion von #Grönland durch die #USA wirtschaftlich oder gar militärisch verteidigen würde?

@BlumeEvolution Nicht, dass es dadurch eine weniger große Sauerei würde, aber: Grönland ist nicht Teil der EU.

Das wird es der EU einfach machen, das nur zurückhaltend zu verurteilen.

#depol #USA

@BlumeEvolution@sueden.social Die Frage, ist die ernst gemeint. Wenn ja, NEIN die EU wird eine Schleife um Grönland binden, auf die Knie fallen und sagen bitte Trump nimm es du unser neuer Gott. Die EU bekommt es ja nicht einmal hin ohne US Dienste auszukommen also wird man sich auch nicht wehren wollen.

@Lykanthrop_ @BlumeEvolution Hatten wir diese nicht bereits mehrfach? Oder waren das immer nur Finanz- und Wirtschaftskrisen und Pandemien? Sind wir jemals auch an dem Gefühl gewachsen: Wir sind Europa? Oder wird das durch nationale Politik und nationale Strömungen verhindert? Haben wir Europa jemals als soziale Einheit gedacht? Müssten wir nun nicht diesen einen weiteren Schritt machen?

@BlumeEvolution Da bereits seit vielen Jahren die "europäischen Werte"️ fast ausschließlich in Sonntagsreden, aber kaum noch in der Politik zu finden sind und durch die Werte, die in Tresoren lagern ersetzt wurden, erwarte ich von der EU in dieser Hinsicht gar nichts mehr. Einige Mitgliedsstaaten und die rechtsextremen Parlamentarier:innen und deren Fans von der EVP würden vermutlich zusammen mit Putin sogar dem POTUS zum Coup gratulieren.
Protest allenfalls pro forma, bloß nicht zu deutlich

@stiebke

Ein solcher Schritt könnte zum Beispiel sein: Einen "Präsidenten der EU" direkt durch das EU- Volk wählen, mit ähnlichen außenpolitischen Befugnissen (und ähnlichen Checks & Balances) wie sie der US-Präsident hat. Allein, es fehlt der politische Mut & in vielen Ländern auch der Wille.

@Lykanthrop_ @BlumeEvolution

@BlumeEvolution @hateaid
Und da die USA durch Tech konzerne große einmahmen generieren sollten alle Europäer an Di Day teilnehmen !!!

@HansZauner @stiebke @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Gerade die Entwicklung der Präsidialsysteme der letzten 20 Jahre zeigt mE, dass Machtverschiebung hin zu einem einzelnen „Starken Mann“(tm) als oberste Exekutiv-Instanz keine gute Idee ist.

Beispiele: Türkei, Ungarn, Russland, China, USA.

Unter dem Druck der Lage, Krisen, ob real, gemacht oder propagiert, tendiert das eher zum Abbau von Check & Balances.

Zum einen zieht das Amt Menschen an, die autokratisch regieren möchten. Um das Amt zu erreichen und zu halten, muss sich die Person als „stark" beweisen. Zum Beispiel durch möglichst autonomen Führungsstil.

Ausdrücklich auch gegen die Checks & Balances, denn gesellschaftliche Beteiligung, längere Nachdenk- und Lösungsfindungsprozesse, Einsprüche und „Behinderung" durch Institutionen, Gremien, Gerichte stehen ja der Idee der singulären Führungsfigur im Weg und beschädigen ihre Autorität. Das bedroht ihren Verbleib im Amt.

Eine ideal auf das System passende Person wird also diese „lästigen Hindernisse" möglichst klein zu halten versuchen, sie beschneiden, übergehen oder abschaffen.

In einem ermächtigten Präsidialsystem befinden sich die Checks & Balances immer in einem Abwehrkampf gegen die Führungsfigur, der niemals scheitern darf; sonst endet das automatisch in einer Autokratie. Dazu braucht es nur etwas Unachtsamkeit oder eine Krise, die einen Ausnahmezustand rechtfertigt.

Deshalb sind Leute wie Erdogan, Orban, Putin, Xi und Trump die logische Entwicklung.

@jaddy @BlumeEvolution @Lykanthrop_ @HansZauner Deswegen wird ja der Präsident in der Bundesrepublik durch die Bundesversammlung gewählt und der Bundeskanzler durch das Parlament. Imho ist das aus der deutschen Geschichte heraus eine der wichtigsten Entscheidungen und auch sehr sinnvoll für Stabilität und eine ausgewogene "Machtkompetenz" der Ämter und Organe.

@stiebke @Lykanthrop_ @HansZauner Da ist Deutschland von den Regeln her aktuell etwas besser aufgestellt. Nach innen auf jeden Fall auch durch den Föderalismus.

Die Wahl INS Amt ist jedoch nur die eine Seite, wie wir in den USA gesehen haben. Die hauptsächlichen Fragen stellen sich aber im tatsächlichen Konflikt mit den Kontrollkräften. In den USA Senat, Congress und Supreme Court, in D Bundestag, Bundesrat, BVerfG.

In der Türkei, Ungarn, Russland und USA wurden Gerichte systematisch auf Linie gebracht. In Polen wurde der Versuch der PiS gerade noch rechtzeitig rückabgewickelt. In Israel soll die „Justizreform" auch die Gerichte gefügig machen. In D blockieren die gesichert Rechtsextremistischen die Richterwahl, sobald sie können (30% Stimmen im Parlament).

Aber selbst wenn die Kontrollkräfte sich gegen die Exekutive stellen: Welche Möglichkeiten haben sie? In den USA übergeht der Präsident einfach Gesetze und Urteile, und Armee, FBI, CBP, ICE & Co folgen ihm. Wenn ich mich richtig erinnere, hat Trump neulich auf die Frage nach Gerichten, die seine Befehle blockieren, geantwortet „und welche Armee haben die?“.

Das ist genau der Punkt, den ich meine. Da müssen verteilte Zuständigkeiten und absichtliche Entschleunigungen eingebaut werden. Also das Gegenteil einer Machtbündelung auf eine Person.

@BlumeEvolution

Die EU wird eine geharnischte Protestnote, vielleicht sogar in Großbruchstaben, veröffentlichen. Um auch die Zustimmung Ungarns und der Slowakei zu erhalten, musste der Verweis auf die UN-Charta entfernt werden.

Der deutsche Kanzler: "Herr Trump, Sie haben vielleicht Schwierigkeiten mit Dänemark, aber zu Deutschland werden Sie doch lieb sein, oder?"

Der ÖRR: "[...] die rechtlich umstrittene Besetzung Grönlands […]"