Diese Woche laß ich bei einem Follower, dass er sich über die "leeren Ränge" im Plenum aufregt.

Fast Geschafft!

Was man also im Plenum nicht machen kann (es sei denn man steht gerade selbst am Pult) ist: seine Arbeit erledigen. Ich weiß, das klingt widersinnig und deshalb versuche ich es plastisch zu erklären:

Nehmen wir an: es ist ein beliebiger Donnerstag und der Vormittag gehört dem Themenbereich "Gesundheit"; sagen wir "Krankenkassenrecht"; später geht es z.B. um "Finanzierung von bestimmten Gesundheitsleistungen in der PKV".

Das ist ein Fachthema für Fachpolitiker. Das ist aber nicht /mein/ Thema. Ich habe davon keinen Schimmer. Ich bin gesetzlich versichert.

Jetzt kann ich da natürlich sitzen, aber der 'Mehrwert' für meine inhaltiche Arbeit ist gleich Null. Tatsächlich würde ich mich quasi vor der Arbeit drücken, säße ich während einer Fachdebatte dort.

Säße ich da (um den Saal voll aussehen zu lassen) würde ich in dieser Zeit nicht mit Leuten von den Programmkinos reden; nicht mit den Museen; nicht mit der Kulturszene. Nicht mit Kreativen über KI sprechen.

Ich würde - maW - nicht das machen, was ich als MdB tun sollte: mich informieren, Gespräche führen, Stellungnahmen durcharbeiten, ein Gespür für meine Szene bekommen. Dieser Donnerstag wäre für mich ein absolut verlorener Tag.

Zu recht würden meine Kulturleute sagen: "Awet, das ist nicht Dein Thema; Du hältst zu diesem Thema keine Rede. Was zum Teufel machst Du da eigentlich den halben Tag im Plenum? Vielleicht machst Du mal lieber deinen f-ing Job!"

Witzig eigentlich: das sagt ja auch der Follower, der sich über den "leeren" Plenarsaal beschwert, aber meine Kulturys haben (im Gegensatz dazu) halt recht.

Ich wäre dann wirklich eine Oma aus der Muppet-Show; ein verschrobener Charakter, der miesepetrig von der Seitenlinie mault. Würde man uns ernstlich für so ein Theater jede zweite Woche aus ganz Deutschland (bei mancher MdB sogar: aus dem Ausland, könnt ihr googlen) auf Steuerzahlerkosten einfliegen, ich könnte den Verdruß verstehen.

TLDR: wenn ihr Bundestag seht, und da sind nur ~20 Leute im Saal, dann heißt das:
1. Ihr seht eine Debatte zum Fachthema.
2. Die ihr da seht, sind die Fachpolitiker:innen (die gleich dazu sprechen werden oder gerade gesprochen haben) oder da sind um Support zu geben.
3. Die ihr nicht seht haben gerade - das meine ich genau so - wirklich besseres zu tun.

@AwetTesfaiesus Aber über die Vorlagen stimmen dann alle ab – auch diejenigen, die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben? Hab ich das richtig verstanden?

@mavori das Thema ist einen eigenen Thread wert. Nur soviel: oft stimmt „die Fraktion“ ab. Dann kann man vorher „dissent“ ankündigen und das wird vermerkt.

@AwetTesfaiesus Naja. Ich stelle mir wohl etwas naiv vor, dass man von MdB eigentlich erwarten kann, dass sie sich in alle Belange, die zur Abstimmung kommen, einarbeiten. Wie kann man sonst mit gutem Gewissen ja oder nein zu einer Vorlage sagen? Einfach, «weil die Fraktion so bestimmt?». Für mich eine ethische Grundfrage.

Ich meine eigentlich, das Gehalt sei hoch genug, dass man diese Einarbeitung in die Materie von MdBs erwarten kann.

@mavori @AwetTesfaiesus Das ist einfach nicht zu schaffen. Guck Dir vielleicht mal die Tagesordnung einer Sitzungs-Woche an; bundestag.de/tagesordnung?week… welche unterschiedlichen Themen da behandelt werden. Da sind auch die Verweise auf die Dokumente.

Kleine Themenauswahl, nur ein Sitzungstag:

• EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Anlagen
• Entbürokratisierung in der Pflege
• Energiewirtschaftsgesetz
• Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
• Freizone Cuxhaven, Agrardieselrückerstattung
• Verfügbarkeit von Wasserstoff, Wasserstoffhochlauf
• EU-Richtlinie zur Besteuerung von Einkünften aus Kryptowerten
• Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften
• SGB VI-Anpassungsgesetz
• Übereinkommen über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt
• Agrarstatistikgesetz, Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz
• Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
• Schutz von Meeresgebieten

Verfolge mal einen Entwurf von Anfang bis Ende im BT-Dokumentensystem; dip.bundestag.de/

Deshalb gehen die einzelnen Fraktionsmitglieder in die Ausschüsse, wo die Gesetz-Entwürfe und Anträge diskutiert werden, die Anhörungen stattfinden, usw. Sie nehmen die politischen Richtungsentscheidungen ihrer Fraktion mit.

Ausschussarbeit erfordert heftig viel Papierarbeit mit Stellungnahmen, Studien, Aufsätzen, einzelnen Formulierungen und notwendigen Änderungen in anderen Gesetzen, ausserdem Gesprächsarbeit mit Verbänden, Expertys, Sitzungen, Anhörungen, usw.

Die Ergebnisse bringen diese Fach-MdB zur Diskussion in der Partei/Fraktion zurück. Da erfolgt dann die Meinungsbildung, wie die Fraktion schliesslich abstimmt.

Als Einzelperson kannst du nur wenige Themen wirklich so durchdringen, dass du schwere handwerkliche Fehler vermeidest, weil du Querbeziehungen zu anderen Bereichen, zu internationalen Verträgen, EU-Recht, Föderalismus usw. nicht auf dem Schirm hast.

Das ist schon in Kreistagen und ihren Ausschüssen schwierig. Guck dir das im Rats-Informationssystem in deiner Nähe mal im Detail an und geh zu öffentlichen Sitzungen.

Ach ja: So "nebenbei" sollst du dich auch noch um deinen Wahlkreis kümmern, mit den Wählys reden, deren lokale Themen mit in den Bundestag nehmen und dort über Fraktion, Ausschüsse und informelle Kontakte zu anderen MdB einbringen, deine Partei im Kreis supporten und Veranstaltungen besuchen.

Deshalb war und bin ich ja gegen die Parlamentsverkleinerung seit der letzten Legislatur. Ich finde, dass wir im Gegenteil eine Quote nach Bevölkerung einführen sollten. Ein MdB pro 100.000 Einwohnys zum Beispiel. Das gäbe 830 Leute, die sich dann wirklich um viele Themen besser kümmern können. Kostet kaum mehr und wäre gut investiertes Geld.